APEC-Gipfel am 11.11.2017 in Vietnam

Auch nach dem Ausstieg der USA aus dem Freihandelsabkommen TPP

wollen die elf verbliebenen Pazifik-Anrainer daran festhalten.  Die USA

könnten dem neuen Freihandelsabkommen auch zu einem späteren

Zeitpunkt beitreten.

Wie aus einem Entwurf für eine gemeinsame Erklärung hervorgeht, sind

jedoch weitere Verhandlungen nötig. Den Mitgliedsländern soll erlaubt

werden, verschiedene Klauseln des Abkommens auszusetzen. Aus der

kanadischen Delegation hieß es, es sei noch viel Arbeit zu erledigen.

Kanada dringt darauf, dass die Freihandelsregelungen mit hohen Standards

für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte verbunden werden. Länder wie

Vietnam und Malaysia sind dabei aber nur begrenzt zu Zugeständnissen

Das Abkommen soll den Namen CPTPP tragen - das englische Kürzel

steht für "Umfassende und Progressive Einigung auf eine Trans-

pazifische Partnerschaft". Die elf Staaten bekennen sich zu den Kern-

elementen der Transpazifischen Partnerschaft. Sie sieht unter anderem den

Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Beteiligen wol-

len sich Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko,

Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

Das Abkommen war nach jahrelangen Verhandlungen erst im vergangenen

Jahr von zwölf Pazifik-Anrainern unterzeichnet worden. Damit wäre ein

Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Bewohnern entstanden, der fast 40

US-Präsident Donald Trump hatte kurz nach seinem Amtsantritt im Januar

den Rückzug seines Landes aus dem Projekt erklärt. Er setze auf bilaterale

Handelsverträge, betonte er auf dem APEC-Gipfel. Von multilateralen

Abkommen halte er nichts, sie seien zum Nachteil der USA und

gefährdeten dort Arbeitsplätze.

Das Freihandelsabkommen TPP

Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde im

Februar 2016 nach siebenjährigen Verhandlungen in Auckland

unterzeichnet. Vertragspartner waren ursprünglich zwölf Staaten: die

USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru,

Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. China, die zweitgrößte

Wirtschaftsmacht der Welt, ist nicht dabei. Die USA stiegen Anfang 2017

aus dem Abkommen aus.

In der Vertragszone sollten - mit zum Teil langen Übergangsfristen - fast

alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte

geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und

Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen regelt auch

Dienstleistungen und Finanzgeschäfte.

Das Abkommen wird teilweise sehr kritisch gesehen. Kritiker sagen, es sei

auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt und die

Armen blieben auf der Strecke. Zudem erlaube das

Konfliktregelungsverfahren den Konzernen, Staaten am üblichen

Rechtsweg vorbei in einem Drittland zu verklagen.