Die Arabische Liga (Liga der arabischen Staaten) (LAS) ist eine Internationale
Organisation arabischer Staaten und wurde am 22. März 1945 in Kairo gegründet,
wo sie auch ihren Sitz hat. Sie besteht aus 22 Mitgliedern, d. h. 21 Nationalstaaten
in Afrika und Asien sowie dem international nicht vollständig anerkannten Staat
Palästina, der durch die PLO vertreten wird.
Als Hauptziel des Staatenbundes gilt laut Wikipedia die Förderung der Beziehun-
gen der Mitglieder auf politischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem
Gebiet (Finanz-, Transport- und Gesundheitswesen sowie Kultur und Medien).
Ebenso soll die Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedstaaten und der
arabischen Außeninteressen gewahrt werden. Streitfälle der Mitglieder unter-
einander sollen verhütet und geschlichtet werden. Außerdem soll die Anerkennung
der Palästinensischen Autonomiegebiete als unabhängiger Staat Palästina erreicht
werden.
Zu den sieben Gründungsstaaten gehörten: Königreich Ägypten, Königreich Irak,
Libanesische Republik, Königreich Saudi-Arabien, Arabische Republik Syrien,
Emirat Transjordanien, Königreich Jemen.
Gemeinsame militärische Eingreiftruppe
Augrund der Bedrohung durch islamistische Extremisten (Dschihadisten) und
Terrorgruppen wie IS, al-Kaida etc. haben die Mitgliedsstaaten der Arabischen
Liga eine gemeinsame militärische Eingreiftruppe beschlossen. Diese soll rund
40.000 Mann stark sein, die Teilnahme sei freiwillig. Anderes bleibt vorerst vage,
zum Beispiel, wann genau die Truppe zum Einsatz kommen soll. Die Rede ist von
"Militärinterventionen zum Schutz der nationalen Sicherheit der Mitgliedsstaaten
und gegen Terrorgefahr”.
ARD-Korrespondent Jürgen Stryjak erklärt die Gründe und Ziele dieser Eingreif-
truppe, die nun im Jemen erstmals zur Anwendung kommt, folgendermaßen: “Das
Militärprojekt "Gemeinsame Eingreiftruppe" entstand mit Blick auf die Apoka-
lypse in der Region - einer Region, in der staatliche Strukturen bedroht sind oder
sich auflösen. Libyen zerfällt in Stammesgebiete, in denen sich Dschihadisten
breitmachen, der "Islamische Staat" (IS) zum Beispiel. Ägypten wird der Terror-
isten auf dem Sinai nicht Herr. Auch hier wurde längst eine IS-Provinz ausgerufen.
Den Jemen droht es zu zerreißen. Al Kaida und der IS reiben sich die Hände.
Auch Tunesien hat ein Terrorproblem, Syrien und der Irak sowieso. Überall
breiten sich Extremisten auf den Trümmern von Umbrüchen aus. Da erscheint die
Idee einer gemeinsamen Eingreiftruppe plausibel. Der Versuch, die letzten Reste
von Stabilität zu retten, ist an sich eine gute Sache. Deshalb erfährt die Eingreif-
truppe ja auch Zustimmung in der arabischen Öffentlichkeit.”
Und wenn es darum geht, gemeinsam die islamistischen Dschihadisten zu
bekämpfen, macht diese Eingreitruppe sicherlich auch Sinn und ist zu befürworten.
Aber: wäre es nicht noch besser, auch den Iran an dieser Eingreiftruppe zu
beteiligen? Schließlich bekämpft auch dieser die islamistischen Dschihadisten ...?
Und nebenbei könnte auch endlich der Streit zwischen Sunniten und Schiiten
beigelegt werden - was ebenfalls sehr zum Frieden in der Region beitragen
würde...
Und es wäre auch nicht zur Eskalation im Jemen gekommen ...!!
Testfall Jemen
Denn im Jemen erfährt die “Eingreiftruppe” gerade eine Art Probelauf, noch
bevor es sie überhaupt gibt, wie Jürgen Stryjak richtig bemerkt: “Eine arabische
Koalition unter Führung von Saudi-Arabien bombardiert die Huthi-Rebellen, jene
wirklich entfernten Glaubensverwandten der Schiiten im Iran. Ihr Kampf begann
vor über einem Jahrzehnt, die meiste Zeit über richtete er sich gegen die Margina-
lisierung ihrer Volksgruppe. Sie führten diesen Kampf brutal und rücksichtslos,
aber er war ein innerjemenitischer Konflikt. Die Unterstützung durch den Iran
suchten beziehungsweise akzeptierten die Huthi-Rebellen erst spät. Jetzt ist der
Konflikt an dem Punkt, wo Saudi-Arabien verhindern muss, dass das Nachbarland
samt der strategisch so wichtigen Meerenge Bab Al Mandab in den Einflussbereich
Teherans gerät. Somit bewegt sich der blutige innerjemenitische Konflikt in
Richtung eines regionalen Stellvertreterkrieges.
Alternative: Minderheiten einen Platz in der Gesellschaft geben
Wie wäre es denn damit gewesen: Die arabischen Machthaber gewinnen das
Vertrauen ihrer schiitischen Bevölkerungsgruppen und verdeutlichen, dass Inter-
essen wie etwa die der Huthi innerhalb des Landes Platz finden. Dann würden sie
sich womöglich nicht dem Iran zuwenden.
Dafür müssten die arabischen Regime aber einen neuen Gesellschaftsansatz
ausprobieren. Der bräuchte Zeit und wäre riskant. Er ist vor allem mit autoritärer
Herrschaft nicht vereinbar.
Da scheint die militärische Lösung mit Bomben und notfalls Bodentruppen doch
viel praktischer, besonders weil sie kurzfristig das verspricht, woran die Regime
am meisten interessiert sind: den machtpolitischen Status Quo.”
Und darin liegt die Gefahr dieser “arabischen Eingreifgruppe”.
Jürgen Stryjak: “Auf dem Gipfel der Arabischen Liga fand der Monarch von
Kuwait klare Worte: Seit vier Jahren werde die Region von einem Chaos
heimgesucht, das manche als "Arabischer Frühling" bezeichneten. Dieses Chaos
müsse ein Ende finden.Wer genauer hinschaut, stellt fest: Die treibenden Kräfte
hinter der Eingreiftruppe sind genau jene Regime, die in den vergangenen Jahren
nichts unversucht ließen, um das Rad der Geschichte zurückzudrehen, allen voran
die Golfstaaten und Ägypten. Diese Regime stehen für einen repressiven und mehr
oder weniger totalitären Machtanspruch. Aber genau diese Form des Machtan-
spruchs war es, die die Menschen ja erst zu jenem Ausbruch getrieben hat, der eine
Zeit lang "Arabischer Frühling" genannt wurde.
Ausgerechnet diese Regime bieten sich nun als Bollwerk gegen Chaos und
Instabilität an. Bemerkenswert ist, dass in ihrer Rhetorik die Ursachen für die
Aufstände und Massenproteste kaum eine Rolle spielen. Aber wenn die Ursachen
ignoriert werden, dann ist auch die militärische Eingreiftruppe nichts weiter als die
Verlängerung der verhängnisvollen Politik der vergangenen Jahrzehnte.”
(Jürgen Stryjak, http://www.tagesschau.de/kommentar/eingreiftruppe-arabische-liga-
101.html)
Hier einige Kommentare dazu ...
