Viele Schulen in Deutschland sind in schlechtem Zustand. Den Kommunen ist
das bewusst. Fast 48 Milliarden Euro wären nötig, um die Bildungseinrich-
tungen zu sanieren. Nun fordern Städte, Gemeinden und Landkreise einen
größeren Anteil an den Steuereinnahmen.
Dreckige Toiletten, baufällige Turnhallen - viele Schulen in Deutschland sehen
traurig aus. Und oft fehlt Städten und Gemeinden das Geld, um Abhilfe zu
schaffen. Auf fast 48 Milliarden Euro beziffert die Förderbank KfW in einer
aktuellen Studie den Investitionsstau. Vor allem in größeren Kommunen gebe
es Nachholbedarf. Gemessen am Vorjahr sei die Lücke insbesondere in Nord-
rhein-Westfalen und in Süddeutschland größer geworden - dies zum Teil aber
auch, weil die Ganztagsbetreuung ausgebaut wird.
Zwar investieren Städte und Gemeinden seit einigen Jahren allmählich wieder
mehr in Schulen und Kitas. Allerdings werde ein Großteil der Ausgaben durch
steigende Baupreise regelrecht "aufgefressen", erklärte KfW-Chefvolkswirt
Jörg Zeuner.
Darüber hinaus behindern Kapazitätsengpässe in der Kommunalverwaltung
und besonders der Bauwirtschaft die Planung und Umsetzung weiterer Inves-
titionen.
Das ernüchternde Fazit der KfW-Ökonomen: Selbst wenn die Kommunen ihre
gesamten Investitionsausgaben in Schulen und Kitas stecken könnten, würde
der Abbau des gewaltigen Berges fast sieben Jahre dauern. Dabei ist nicht
berücksichtigt, dass bestehende Gebäude unterhalten und neue Ganztags-
angebote geschaffen werden müssen.
"Die erheblichen Investitionsnotwendigkeiten sind nur zu bewältigen, wenn es
zu substanziellen und dauerhaften Verbesserungen der kommunalen Investi-
tionskraft kommt", sagte Henneke. "Den Gemeinden und Landkreisen muss
deshalb ein größeres Stück am Steueraufkommen zugestanden werden."
Henneke forderte eine Erhöhung des kommunalen Anteils an der Umsatz-
steuer: Dieser müsse "künftig wie bei den Ländern aufgabenorientiert grund-
sätzlich nach Einwohnern verteilt werden".
Mehr dazu siehe https://deutsch.rt.com/inland/74562-marode-schulen-milliarden-euros-fehlen/