Am 26.8. wurde in Chemnitz ein 35jähriger Deutscher von zwei Asyl-

werbern ermordet.  Tatverdächtig sind zwei Männer.

Über einen der beiden, Yousif A., wurde bekiannt, dass er sich mehrere Identi-

täten zugelegt hatte. Andrea Lindholz (CSU), die Vorsitzende des Bundestags-

Innenausschusses, dem SWR sagte dazu:  "Ich weiß, dass er mit zweifach ge-

fälschten Papieren unterwegs gewesen ist und dass sich der Mann zweimal in

die Niederlande abgesetzt hat", sagte sie. A. sei zunächst von Bulgarien aus

nach Deutschland gekommen, aber dann in die Niederlande weitergereist. Dort

habe er sich unter einer neuen Identität gemeldet und einen weiteren Asylantrag

gestellt - das sei den niederländischen Behörden aber aufgefallen. Nach seiner

Rücküberstellung nach Deutschland habe man festgestellt, dass die von ihm

mitgeführten Papiere gefälscht waren.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, Yousif A. habe in seinem Asylverfahren

gefälschte Dokumente vorgelegt. Laut dem Bericht befragte ihn das BAMF

zuletzt vor wenigen Wochen. Dabei habe er als Fluchtgrund angegeben, dass er

sich im Nordirak in ein Mädchen verliebt habe, aber Streit mit deren Familie

gehabt habe. Diese habe ihn bedroht und verletzt. Das Amt habe diese Angaben

für unglaubwürdig gehalten und den Antrag abgelehnt.

Damit wäre laut Dublin-Verfahren Bulgarien für ihn zuständig gewesen. Die

Abschiebung sei in der Folgezeit aber nicht vollzogen worden, weshalb die

Überstellungsfrist von sechs Monaten verstrichen sei. Damit fällt die Asylzu-

ständigkeit nach EU-Recht an Deutschland. Warum die Behörden die Frist

verstreichen ließen, ist aber noch unklar.

Daraufhin gingen die Wogen hoch. Es kam zu mehreren Demonstrationen. 

Demonstrationen rechter Gruppierungen und Gegendemons-

trationen

Die AfD und PEGIDA riefen zu einem "Trauermarsch" auf, zu dem laut

Tagesschau auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet wurde.     

Auch eine weitere Demonstration des rechtspopulistischen Bündnisses "Pro

Chemnitz", das bereits Versammlungen am 27. und 28.8. initiiert hatte, wurde

angekündigt.

Gleichzeitig fand eine Gegendemonstration unter dem Motto "Herz statt Hetze" 

statt,  die mehr als 70 Vereine, Parteien und Initiativen angekündigt haben:

Sowohl Grünen-Chefin Annalena Baerbock, SPD-Generalsekretär Lars Kling-

beil als auch Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hatten ihr Kommen

Weil die Polizei dafür alle Kräfte braucht, wurde das Fussballspiel Dynamo

Dresden gegen den HSV abgesagt (eine Vorgehensweise, die sicherlich für

weiteren Unmut gesorgt haben dürfte.... ).

31.8.18

chemnitz-101.html

 

Chemnitz