Kommentare
Am 06. Juni 2016 um 19:47 von onkelfranz
Merkel wird wieder kneifen !!
Die Äußerungen von Erdogan sind eine bodenlose Unverschämtheit und die
Bundesregierung muss zwingend darauf reagieren. Den türkischen Botschafter
einbestellen und vor allem Erdogan Auftritte in Deutschland zu verbieten. Aber,
wahrscheinlich ist das Wunschdenken und Merkel, Gabriel und Steinmeier tauchen
wieder ab, leider !!
Am 06. Juni 2016 um 19:59 von winnie the Pooh
Je länger sie schweigen
Je länger Sie schweigen Frau Merkel, desto mehr AfD Wähler erzeugen Sie. Aber
seien Sie nicht überrascht wenn es so viele sind, die meinen, dass wir Deutsche ein
Rückgrat brauchen. Dieses zeigen Sie gerade leider nicht.
Am 06. Juni 2016 um 20:07 von Frank_Furter
Warum traut sich keiner?!
§ 105 Nötigung von Verfassungsorganen
(1) Wer
1. ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes oder einen seiner
Ausschüsse,
2. die Bundesversammlung oder einen ihrer Ausschüsse oder
3. die Regierung oder das Verfassungsgericht des Bundes oder eines Landes
rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt nötigt, ihre Befugnisse
nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von
einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis
zu fünf Jahren.
§ 106 StGB
Nötigung des Bundespräsidenten und von Mitgliedern eines Verfassungsorgans...
(Platz hier reicht nicht!)
-------------------------
Der Bundestag ist das Gesetzgebungsorgan des Bundes und die Abgeordneten sind
Mitglieder dieses Verfassungsorgans.
Das sollte doch reichen!
Strafanzeige gegen Herrn E. stellen, ihn zur Fahndung ausschreiben und
internationalen Haftbefehl beantragen.
Am 06. Juni 2016 um 20:11 von montis gummipuppe
Ohne Merkel klappt offensichtlich gar nichts
Warum schießen sich jetzt alle auf Merkel ein, sie müsse dieses oder jenes tun. Ist
das Ausdruck einer grenzenlosen Hilflosigkeit? Deutschland hat auch einen
Außenminister und Diplomaten, die so etwas erledigen könnten.
Eine andere Frage ist aber eigentlich noch viel interessanter: Wenn Drohungen
gegen Abgeordnete der Normalfall sind, wie ist es denn dann mit der Aufklär-
ungsquote dieser Verbrechen? Jeder Bürger wird immerhin fast rund um die Uhr
überwacht, da müsste es doch ein Leichtes sein, diese Verbrecher schnell ausfindig
zu machen und zu verurteilen. Oder stellen die Abgeordneten gar keine Strafan-
zeigen? Falls nein, warum nicht, falls ja, wie gesagt wäre die Aufklärungs- und
Verurteilungsquote sehr interessant zu erfahren.
Am 06. Juni 2016 um 20:11 von zopf
"Merkel muß sich deutlich äußern"
Muß Sie ?
Ist es nicht eher die Staatsanwaltschaft, die sich äußern muß, wenn Menschen in
unserem Lande bedroht werden.
Und zwar sehr konsequent.
Gruß, zopf.
Am 06. Juni 2016 um 20:11 von harry_up
Das Schlimme an den
Das Schlimme an den unglaublichen Äußerungen des Herrn vom Bosporus ist
auch, dass sich jetzt viele türkische Hitzköpfe, die ihm hörig sind, legitimiert
fühlen, mit hochgekrempelten Ärmeln die Jagd auf deutsche Bundestagsab-
geordnete zu eröffnen. Wie bitte soll das Ergebnis des von ihm geforderten
Bluttests eigentlich aussehen? Vielleicht sind die roten Blutkörperchen ja zu
kleinen Sichelzellen mutiert. Diesen Mann kann nicht mal mehr jemand mit
fundierten psychologischen/psychiatrischen Kenntnissen verstehen.
Am 06. Juni 2016 um 20:13 von paddi
Knallharte Reaktion gegenüber Erdogan erforderlich!
Ich bin der Meinung, dass die Armenienresolution aus taktischer Betrachtungs-
weise unklug war, denn wir haben gerade genügend Probleme in der Region und
brauchen die Türkei zur Lösung dieser Probleme. 101 Jahre haben wir die Resolu-
tion für unnötig gehalten. Ausgerechnet jetzt Öl ins Feuer zu gießen, war aus
diplomatischer Sicht nicht zielführend, zumal bis auf die kurdische HDP sich alle
Parteien - auch die Oppositionsparteien wie die Kemalisten angegriffen fühlen.
Durch die Resolution wird Erdogan innenpolitisch gestärkt.
Allerdings ist es das Recht des deutschen Parlamentes die Resolution zu
beschließen. Diese Resolution kann Erdogan angemessen und auf diplomatischem
Weg verurteilen.
Erdogans Äußerungen verlassen aber die diplomatischen Gepflogenheiten. Sie sind
rassistisch, er verurteilt nicht mal die Morddrohungen. Auch wenn ich gegen die
Resolution war, jetzt müssen wir Solidarität mit den türkischen Abgeordneten des
Bundestages üben und hart gegenüber Erdogan reagieren.
Am 06. Juni 2016 um 20:15 von rechenkraft
ich danke allen Abgeordneten
ich danke allen Abgeordneten im Bundestag, dass sie dort für uns alle arbeiten.
Ich wünsche den türkischstämmigen Abgeordneten viel Kraft.
Morddrohungen geht gar nicht .
Morddrohungen sind keine Meinungsfreiheit, sie dienen der Unterdrückung von
Meinungsbildung - in allen Kulturen.
Am 06. Juni 2016 um 20:26 von Didi
Doppelter Affront…..
Es ist ein Affront ohnegleichen, dass Erdogan die hier lebenden Türken als
Drohpotential, als seinen verlängerten Arm instrumentalisiert und deutsche
Parlamentarier als terroristische Erfüllungsgehilfen verunglimpft.
Das Maß des Erträglichen ist von Erdogan deutlich überschritten worden.
Merkel ist hier gefordert deutliche Worte in Richtung Erdogans zu senden, und
sich weitere Einmischungen und unangemessene Interventionen zu verbieten.
Aber es ist bezeichnend für Merkel, dass diese wiederum von Medien und
Öffentlichkeit animiert werden muss, exekutiv tätig zu werden…. .
Am 06. Juni 2016 um 20:28 von Pele007
NATO-Mitglied Türkei
Man muss wirklich überdenken, ob es noch Sinn macht, die Türkei als NATO-
Mitglied zu behalten. Ich sehe die Türkei unter Erdogan jedenfalls nicht mehr als
Verbündeten. Wie wäre es, wenn man die Beistandspflicht aufkündigen würde?
Am 06. Juni 2016 um 20:34 von Shantuma
Aufwachen ...
liebe Grüne, Frau Merkel wird sich nicht äußern, denn Frau Merkel hat noch nie
wirklich Stellung bezogen.
Im Prinzip ist eine Äußerung schon lange notwendig.
Eine einfache Methode wäre es, die juristische Verfolgung von Herrn
Böhmermann einzustellen.
Klar, die Armenien-Resolution ist kein schönes Thema für die Türkei, aber die
selben Probleme haben wir auch jedes mal mit unserer Geschichte.
Irgendwann muss man die eigene Schuld eingestehen und dann kann man damit
auch besser umgehen.
Ein Duckmäusertum möchte ich damit nicht aussprechen, ich sage nur, dass man
aus den eigenen Fehlern lernen sollte, aber dafür muss man die erstmal einge-
stehen.
Am 06. Juni 2016 um 20:35 von FalkoBahia
@zopf, 20:11h
Ich meine ja, denn Fr. Merkel ist einerseits die oberste Vertreterin Deutschlands,
andererseits sind diese völlig überzogenen Verunglimpfungen deutscher Politiker
vom türkischen Präsidenten losgetreten worden (Hr. Gauck sollte sich da lieber
raushalten) und drittens hat sich ja Fr. Merkel im Falle des Böhmermann-Skandals
auch sehr schnell offiziell eingeschaltet. Also politisch ist die Kanzlerin auf jeden
Fall in der Pflicht. Gesetzlich würde ich Ihnen recht geben. Um die konkreten
Morddrohungen sollte sich die Justiz kümmern.
Am 06. Juni 2016 um 20:35 von tagesschlau2012
@20:11 von zopf
"Merkel muß sich deutlich äußern"
Muß Sie ? Ist es nicht eher die Staatsanwaltschaft, die sich äußern muß, wenn
Menschen in unserem Lande bedroht werden. Und zwar sehr konsequent.”
#
Ja das muß Sie.
Es war schon erbärmlich, dass sie letzte Woche nicht an der Abstimmung teil
genommen hat. Wer als einer der stärksten Frauen der Welt gesehen wird, sollte
die Größe haben auch gegenüber ausländischen Regierungen ihre Frau zu stehen.
Gegenüber dem Deutschen Volk oder anderen Parteien in Deutschland macht sie
das ständig.
Das Fernbleiben der Abstimmung wird von unseren Nachbarn und auch den
Türken als Schwäche angesehen.
Am 06. Juni 2016 um 20:53 von beatipauperesspiritu
Die Reaktion aus der Türkei
mutet niveauloser an, als ein Streit zwischen Minderbegabten.
Politiker, die Morddrohungen wegen nichts aussprechen, ein Präsident, der
Äußerungen tätigt, die an Faschismus denken lassen. Was ist nur los in dieser
Welt? Mit sowas verhandelt die EU und Deutschland? Hoffentlich zeigt unsere
Regierung ausnahmsweise eine souveräne Stellungnahme, anders als bei der
Resolution...
Am 06. Juni 2016 um 20:42 von JMX
Das ist in meinen Augen
Das ist in meinen Augen Volksverhetzung was der Erdogan da macht.
Da sollte man mit aller Härte (auch strafrechtlich) gegensteuern! Und egal ob mit
oder ohne türkischem Hintergrund und egal welcher Pateizugehörigkeit:
Abgeordnete kann man kritisieren, aber nicht mit Mord bedrohen.
Das geht eindeutig zu weit!
Am 06. Juni 2016 um 20:49 von NeutraleWelt
Also ich verstehe hier jetzt
Also ich verstehe hier jetzt etwas falsch! Die betroffenen Bundestagsabgeordneten
haben die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen (ich hoffe keine doppelte) und
sich integriert (ich möchte mich hier jetzt auch mal gegen das Wort türkeistämmig
wehren!). Auch wenn das Wort "Integration" für viele einen negativen Hauch
erzeugt. Fakt ist, wenn ich mich für ein anderes Land und eine neue Kultur
entscheide, muß ich diese akzeptieren. Herr Özdemir ist ein gutes Vorbild für das
Vertreten einer eigenen Meinung (dafür meinen ehrlichen Respekt!). Frau Özuguz
leider nicht, denn Sie ist aus Angst der Abstimmung fern geblieben. Und Herr
Erdogan beschimpft diese Abgeordneten, weil sie keine Türken mehr sind und
fordert einen Bluttest? Das ist die Lachnummer! Nein, sie haben sich frei
entschieden, keine Türken mehr zu sein! Außer Frau Özuguz, die hat noch ein
kleines Problem. Also, wie will Herrn Erdogan deutsche Politiker bedrohen?
Am 06. Juni 2016 um 20:52 von Hermann Otto
Frau Dr. Merkel taucht ab
Wie üblich taucht sie ab und sitzt aus. Bin gespannt was sie macht, wenn es den
ersten toten Bundestagsabgeordneten gibt!
Quelle: http://meta.tagesschau.de/id/112450/tuerkische-drohungen-merkel-muss-sich-
deutlich-aeussern
