4.7.:  Sanktionen der EU für Spanien und Portugal?

Weil Spanien und Portugal im vergangenen Jahr ihre selbst auferlegten Haushalts-

verpflichtungen nicht erreicht haben, hat sich nun EU-Kommissar Günther

Oettinger für EU-Sanktionen ausgesprochen ...

Ob das der richtige Weg ist?  Einige Kommentare dazu ...

Eigentlich lautet das Ziel der EU die Zahl der von Armut bedrohten Menschen in

den nächsten Jahren deutlich zu senken - doch davon scheint man weit entfernt zu

sein. Das geht aus Daten europäischer Statistiker hervor. Besonders betroffen:

Griechenland und Spanien ...  

Einige Kommentare dazu ...

Enthauptungsvideos oder die Verunglimpfung der Opfer von Attentaten sollen aus

dem Internet verbannt werden. Deshalb sollen solche Inhalte gelöscht oder gesperrt 

werden können. Netzaktivisten laufen nun Sturm gegen die geplante Zensur

(ohne richtlicherlichen Beschluss ...)

Ist die Kritik gerechtfertigt?  Hier einige Kommentare dazu ...

Neue Flüchtlingsreform geplant:

13.7.: Die EU-Kommission berät über eine Reform des europäischen Asylsystems.

Flüchtlinge sollen in jedem EU-Mitgliedsland dieselbe humane Behandlung und 

werden ...

4.7.2016

aktualisiert 14.7.16