Wozu Neuwahlen?
Ich kenne niemanden, der jetzt anders wählen würde, als beim ersten Durchgang
im September. Aber irgendwie scheint sich jeder der Illusion hinzugeben,
ausgerechnet seine Partei könnte durch eine Verkettung glücklicher Umstände bei
der Neuwahl mehr Kreuzchen ergattern. Dazu kann ich nur sagen: Am Ende sind's
vielleicht auch weniger.
Am 17. November 2017 um 18:46 von moselbert
Sondieren und probieren
Sondierungen können ja auch durchaus länger dauern. Die Termine, die sich die
Parteien selbst gesetzt haben, scheinen sie ja irgendwie unter Druck zu setzen.
Also durchaus noch etwas länger sondieren.
Regierungsbildungen sind halt manchmal etwas komplizierter. Davon wissen
unsere belgischen Nachbarn ein Lied zu singen, bei denen hat es 2010/11
immerhin 540 Tage gedauert, bis eine Regierung zustande kam.
In Deutschland, so wette ich, wird es aber sicherlich nicht so lange dauern.
Am 17. November 2017 um 18:48 von wenigfahrer
Das wäre aber
Demokratischer als der dauernde Koalitionszwang, offene Abstimmungen sind
wesentlich besser.
" Auf Bundesebene wurde das Modell einer Minderheitsregierung bisher nicht
getestet. Es gilt als vergleichsweise instabil, weil sich die Regierung für jedes
einzelne Vorhaben durch Verhandlungen eine neue Mehrheit organisieren müsste -
in Form der Zustimmung durch einzelne Oppositionsparteien."
Was soll da instabil sein, über die Meisten Themen sind sich die Parteien doch
einig, es gäbe nur ein paar Dinge die auf jeden Fall mal geklärt werden müssten.
Dazu gehören auch die Militäreinsätze die so durchgeschleust wurden,
Migrationsgesetz sind auch viele dafür und so weiter.
Merkel ist dagegen weil Sie auf einige Dinge die so einfach gemacht hat
verzichten.
Ihr ist schon klar warum Sie dagegen ist.
Gruß
Am 17. November 2017 um 18:51 von Joes daily World
Die Grünen haben schon etliche Kompromisse gemacht
Die CSU war bisher am starrköpfigsten. Und da sie nicht als Wurmfortsatz der
CDU gesehen will, muss man sie als Partei sehen, die am wenigsten Wähler, von
allen 4 Parteien, vertritt.
Wobei ich vermehrten Familiennachzug für ein fatales Zeichen an Afrika & Asien
halte. Wir würden damit der überbevölkerten Welt signalisieren: bringt weiter
viele Kinder zur Welt. Damit die Chance größer ist, dass eines es bis nach D
schafft. Und dann den Eltern den Nachzug ins - vermeindliche - Paradies
ermöglicht.
Wieso geben die Grünen hier nicht nach, nehmen damit auch ein wenig Druck vom
immer teureren Wohnungsmarkt und fordern dafür, dass viel zu schnell
abgehandelte Abkommen über Tierschutz und ökologischere Landwirtschaft, noch
mal zu verbessern?
Gesunde Böden, glückliche Tiere bedeuten: qualitativ besseres Essen, weniger
Lebensmittelskandale. Das Eine gibt es nicht ohne das Andere!
Ein grüner Landwirtschaftsminister, der nicht so eng mit den Lobbyisten ist, wäre
eine bessere Wahl für uns alle.
Am 17. November 2017 um 18:56 von harry.berlin
Was sollen Neuwahlen bringen?
Bundestagswahl 24. September 2017:
Jamaika 52,5% (32,9 + 10,7 + 8,9)
Aktuelle Sonntagsfrage 17.11.2017:
Jamaika 53% (31 + 11 + 11)
Merkt Ihr was? Gut, ich nämlich auch nicht.
Die Leute haben gewählt und wollen, dass das in Politik umgesetzt wird. Sollen sie
das Gleiche nochmal ankreuzen. Nee, is relativ sinnlos.
Am 17. November 2017 um 18:57 von frankd
es gibt noch eine andere Variante
und die wäre rot-rot-gelb-grün, ein Viererbündnis wie derzeit Jamaika, d.g. rot-rot-
grün + die FDP. Warum wird in der Richtung nicht mal nachgedacht
Am 17. November 2017 um 18:57 von pkeszler
Jamaika, Minderheitsregierung oder Neuwahlen?
Also kann sich jeder schon mal Gedanken darüber machen, was er lieber hätte. Ist
eine Jamaika-Koalition besser als eine Minderheitsregierung oder sind Neuwahlen
besser? Bei einer angestrebten Koalition müssen die Koalitionspartner aufeinander
zu gehen. Das kann nur durch Kompromisse erreicht werden. Nur die CSU will
ihre Meinung als einzige und richtige Meinung durchsetzen, was aber bestimmt
nicht alle Wähler von ihr erwarten. Das ist ihr großer Irrtum.
Die Grünen haben aber schon viel Kompromissbereitschaft gezeigt. Mehr geht
aber nicht, wenn man ihre Wähler nicht völlig verraten will.
Am 17. November 2017 um 18:59 von Kynteron
wäre Jamaika ohne CSU möglich?
gäb's dann noch eine Mehrheit im Bundestag?
Am 17. November 2017 um 19:04 von zöpfchen
Minderheitsregierung ?
Na das wäre lustig !
Könnte ja passieren, dass. Frau Merkel eines Tages darauf angewiesen wäre., dass
Herrn Gauland sie unterstützt.
Am 17. November 2017 um 19:07 von Duzfreund
18:59 von Kynteron ...wäre Jamaika ohne CSU möglich?
Egal ob's geht, es wäre ein Schritt in die richtige Richtung.
Am 17. November 2017 um 19:09 von Max Grull
Rot-rot-grün-gelb
Merkwürdig, dass eine mögliche Regierungsbildung noch nie diskutiert worden ist:
Die SPD hätte zusammen mit FDP, Grünen und Linken eine Mehrheit. Mit allen
diesen Parteien koaliert sie zurzeit auf Länderebene. Und die Linken sind von der
FDP auch nicht weiter weg als die Grünen von der CSU.
Am 17. November 2017 um 19:17 von Norddeutscher22
Sofern nicht die CSU
Sofern nicht die CSU standhaft bleibt und die Sicherheitsinteressen innerhalb des
Landes hinreichend berücksichtigt werden, habe ich Angst, dass es auch bei uns zu
Zuständen wie in den letzten Tagen in Brüssel mit tagelang schweren Straßen-
Ausschreitungen kommt. Kein Bürger will solche Zustände hier. Politiker leben in
ihren gesicherten "Festungen" mit Polizeischutz. Sie können sich die Sorgen der
Bürger scheinbar gar nicht mehr vorstellen. Die Hoffnung hängt jetzt an der CSU.
Neuwahlen sind besser als "Dienstwagen-sichern"
Am 17. November 2017 um 19:21 von Klabautermann 08
Eine Minderheitsregierung ...
ist das einig wahre. Dazu müßten natürlich die "Oppositionspolitiker" über ihren
eigenen Schatten springen und dem Fraktionszwang (grundsätzlich gegen alles was
aus der Regierung kommt) eine klare Absage erteilen.
Alles ist besser als eine Diktatur einer/zweier Minderheitsparteien ( 8,9% Grüne /
10,7% FDP) die, von der Mehrheit der Bevölkerung (80,4% wollen diese Parteien
nicht) keine Unterstützung bekommen.
Am 17. November 2017 um 19:26 von Tada
Warum nicht Minderheitsregierung
Man muss zwar Argumente vorbringen und überzeugen, womöglich noch weitere
Kompromisse schließen, aber es geht.
Am 17. November 2017 um 19:35 von gerd-leo
pro Neuwahlen
Neuwahlen bieten der Bevölkerung die Möglichkeit ihre Wahlentscheidung bei der
letzten BW unter dem Gesichtspunkt der Ereignisse der letzten Wochen, und das
Verhalten der jeweiligen Parteien, evtl. noch einmal zu überdenken, unter dem
Gesichtspunkt, ob man die handelnden Personen für geeignet hält, die Probleme
des Landes in den kommenden Jahren zu lösen.
Am 17. November 2017 um 19:36 von Paddy B.
@19:12 von deutlich
Bei uns am Ort lebt eine syrische Familie mit 5 Kindern, das wäre also ein Zuzug
von 6 Personen.
Wenn die komplette Familie doch schon hier ist, ist das dann nicht ein noch zu
erwartender Familiennachzug von exakt null für diese Familie?
Am 17. November 2017 um 19:43 von barbarossa2
18:56 von harry.berlin
Nee, nee, sie machen es sich zu einfach. Es gibt sehr viele Wähler, die ihre
Enttäuschung jetzt in einem anderen Wahlverhalten zum Ausdruck bringen.
Bedenken sie, so viele Möglichkeiten hat der Wähler nicht, in der Politik
mitzubestimmen. Leider!
Am 17. November 2017 um 19:43 von Paddy B.
@19:27 von Klabautermann 08
Es kann nicht sein, dass in einem demokratischen Land, Minderheitsparteien die
von 80,4% der Bevölkerung NICHT gewählt wurden (mit) in der Regierung
sitzen. Da kann man sich die Wahlen auch gleich sparen und knobeln wer mal
dran ist.
Selbst die stärkste Partei in den vergangenen Bundestagswahlen wurde von 73,2%
nicht gewählt. Nach dieser Logik gibt es also in Deutschland überhaupt
niemanden, der in der Regierung sitzen dürfte. Ich glaube, das ist nicht der
allerkonstruktivste Ansatz...
Man könnte es natürlich auch umgekehrt machen und nach Schweizer Vorbild
einfach immer grundsätzlich alle in die Regierung einbinden. Aber ich glaube, das
wäre ein gewisser Kulturschock für die deutsche Politik.
Am 17. November 2017 um 19:50 von rossundreiter
@joesdailyworld, 18:51
"Wobei ich vermehrten Familiennachzug für ein fatales Zeichen an Afrika & Asien
halte. (...) Wieso geben die Grünen hier nicht nach (...)?"
Wieso sollten sie? Man ist ja nicht aus Jux und Dollerei für die
Familienzusammenführung. Sondern weil man es für verantwortungsvolle und
menschlich absolut notwendige Politik hält.
Außerdem ist die Bevölkerung dafür. Da stellt sich eher die Frage, warum die
anderen nicht nachgeben!
Am 17. November 2017 um 20:37 von 171013
@Kowalski
Sollte es zu Neuwahlen kommen, müsste Merkel vorher zurück treten. Dann hätte
die CDU min. die Hälfte der Stimmen wieder, die jetzt an die AfD abgegeben
wurden.
Am 17. November 2017 um 21:30 von Eidechse
Das soll Demokratie sein?
Was mich bei Koalitionsverhandlungen am meisten stört: In einigen beteiligten
Parteien soll die Parteibasis, also die Parteimitglieder, letztlich den
Koalitionsvertrag absegnen. Das ist verfassungsrechtlich zumindest bedenklich.
Koalieren sollen schließlich nicht die Mitglieder verschiedener Parteien sondern
die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Also sollten auch nur diese
Abgeordneten darüber entscheiden, ob sie die Bundesregierung unterstützen oder
nicht, denn dafür sind sie vom Volk gewählt worden. Parteimitglieder, die nicht
auch Abgeordnete sind, haben gar keine demokratische Legitimation, über die
Regierungsbildung in Deutschland zu entscheiden. Sonst könnten wir ja auch
gleich allen parteilosen Wahlberechtigten ihr Wahlrecht wegnehmen und nur noch
Parteimitglieder wählen lassen.
Quelle: http://meta.tagesschau.de/id/128909/optionen-jamaika-minderheitsregierung-oder-
neuwahlen
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