Kommentare
Am 02. November 2017 um 14:05 von harald kober
u-haft
Diese EU, von Deutschland geführt, ist ein Instrument der Konzerne zur Schaffung
von Macht und Machterhalt und hat mit Demokratie nicht im Ansatz zu tun. Die
meisten Politiker werden durch Lobbyisten durch die Manege geführt.
Es ist ein Trauerspiel.
Lächerlich geradezu das Selbstmitleid nach katastrophal verlorenen Wahlen die
Wähler zu verunglimpfen.
Die äusserungen zu Spanien sind an Arroganz nicht zu überbieten.
Hoffentlich werden die bei den nächsten Wahlen noch mehr abgestraft, da sie auch
jetzt noch nichts gelernt haben.
Am 02. November 2017 um 14:06 von Verfassungskonform
Was hier passiert ist
Eindeutig politisch motivierte Prozesse mit seltsamen Anklagepunkte, wie
Korruption und Unterschlagung, da kann man nur noch lachen, da müßte die Justiz
bei der Partei von Rajoy zuerst mal tätig werden. Und die Wertegemeinschaft
vorne weg Merkel und CO. geben diesem Befürworter der Gewalt von der Gardie
Civil mit dem Namen Rajoy noch Recht.
Wieviel Angst müßen die Herrschenden mal wieder vor der Bevölkerung haben.
Und wenn jemand sagt die spanische Justiz wäre unabhänig, der glaubt noch an
den Weihnachtsmann.
Die spanische Justiz sollte sich lieber mal um Rajoy kümmern und seine Partei, da
hätte sie viel zu tun.
Es wurde friedlich demonstriert und die Schlägertrupps von Madrid schlugen
wahrlos dazwischen.
Anscheinend vergisst die EU-Politik und Presse sehr schnell, wenn es um Leute
geht, welche pro EU sind.
Rajoy hatte jede Menge rechter Populisten in seinen Reihen, Ala Le Pen, und AFD
was ist der Unterschied zu diesen Leuten? Sie sind eindeutig pro EU.
Am 02. November 2017 um 15:58 von Magfrad
Diese Politiker haben Straftaten begangen
Egal wie oft hier noch die Unterstützer der Unabhängigkeit Kataloniens es als ein
Verbrechen ansehen, dass diese Politiker und Puigdemont Prozesse bekommen, es
ändert nichts daran, dass diese Leute Straftaten begangen haben. Wer Straftaten
begangen hat, bekommt einen Prozess. Die Tatsache, dass diese Politiker die
Unabhängigkeit per Referendum erzwingen wollten, obwohl diese illegal war und
ist, reicht aus, dass sie für den Strafbestandteil des Hochverrats verurteilt werden.
Hier handelt es sich nicht um Bagatelldelikte sondern kriminelle Handlungen. Es
ist unglaublich, dass solche illegalen Taten die in der Vergangenheit nur zu Krieg
und Elend führten (Siehe Ostukraine Konflikt, siehe andere Unabhängigkeitsbe-
strebungen) noch bejubelt werden und nicht als dass angesehen werden was sie
sind, kriminelle Taten.
Am 02. November 2017 um 15:58 von gman
Zu 13:52 Maria-José Blumen "Hochverrat ist eines der schlimmsten
.. Verbrechen. Hochverrat gefährdet den staatlichen Zusammenhalt und die
Stabilität einer Gesellschaft. Das muss ein Rechtsstaat ahnden - und zwar ohne
zu zögern."
Merken Sie nicht, wie absurd diese Anschuldigung "Rebellion - Hochverrat" ist?"
Wo ist da Gewalt, wo ein gewaltsamer Umsturz der Spanischen Regierung, wo
geplant, wo eine Drohung? Umgekehrt wird ein Schuh daraus.
Hochverrat ist auf den gewaltsamen Umsturz im Innern gerichtet. Das ist mit
keinem Jota der Fall!
Z.B.Deutsches Recht:
§81/81 StGB
Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt...
..und auch zu beachten, die hier Verbrechen worwerfen -§164 StGB:
Wer ... öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Ver-
letzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren
oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu
lassen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Quelle: http://meta.tagesschau.de/id/128444/spaniens-staatsanwalt-fordert-u-haft-fuer-ex-
minister
