Protokoll, Nov.2015)

 

Das Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen

über Klimaänderungen (kurz: Kyoto-Protokoll, benannt nach dem Ort der

Konferenz Kyōto in Japan) ist ein am 11. Dezember 1997 beschlossenes

Zusatzprotokoll zur Ausgestaltung der Klimarahmenkonvention der Vereinten

Nationen (UNFCCC) mit dem Ziel des Klimaschutzes.

Das am 16. Februar 2005 in Kraft getretene Abkommen legt erstmals völker-

rechtlich verbindliche Zielwerte für den Ausstoß von Treibhausgasen in den

Industrieländern fest, welche alshauptsächliche Ursache der globalen

Erwärmung angesehen werden.

Bis Anfang Dezember 2011 haben 191 Staaten sowie die Europäische Union  

das Kyoto-Protokoll ratifiziert.

Die USA sind dem Protokoll übrigens nie beigetreten, und Kanada hat am 13.

Das Protokoll sieht vor, den jährlichen Treibhausgas-Ausstoß der

Industrieländer innerhalb der sogenannten ersten Verpflichtungsperiode

(2008–2012) um durchschnittlich 5,2 Prozent gegenüber dem Stand von 1990

zu reduzieren.

Für Schwellen- und Entwicklungsländer sind keine Reduktionsziele beziffert.

Auf der Konferenz der Vertragsstaaten im Dezember 2007 auf Bali hatten die

Vertragsstaaten einen Fahrplan für Verhandlungen über eine potenzielle, 2013

beginnende zweite Verpflichtungsperiode vereinbart. Nachdem weder in Bali

noch auf den Folgekonferenzen etwa 2009 in Kopenhagen darüber Einigung

erzielt werden konnte, einigten sich die Staaten auf der UN-Klimakonferenz in

Durban auf eine solche zweite Verpflichtungsperiode.

Deren Ausgestaltung (einschließlich neuer Reduktionsziele und einer Laufzeit

entweder bis Ende 2017 oder Ende 2020) sollte auf der UN-Klimakonferenz in

Katar 2012 beschlossen werden.

Dort einigte man sich auf eine geplante Verlängerung des Kyoto-Protokolls

(„Kyoto II“) bis 2020. Strittig sind vor allem der Umfang und die Verteilung der

künftigen Treibhausgas-Reduktionen, die Einbindung von Schwellen- und

Entwicklungsländern in die Reduktionsverpflichtungen sowie die Höhe der

Die Zunahme von Treibhausgasen in der Atmosphäre ist überwiegend auf

menschliche Aktivitäten zurückzuführen, insbesondere auf das Verbrennen

fossiler Brennstoffe, Viehhaltung und Rodung von Wäldern.

 Die im Kyoto-Protokoll reglementierten Treibhausgase sind: Kohlenstoffdioxid

(CO₂, dient als Referenzwert), Methan (CH₄), Distickstoffoxid (Lachgas, N₂O),

teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW/HFCs), perfluorierte

Kohlenwasserstoffe (FKW/PFCs) und Schwefelhexafluorid (SF₆); explizit

ausgeschlossen sind diejenigen Treibhausgase, die bereits durch das

Montreal-Protokoll (Schutz der Ozonschicht) reguliert sind.

Bislang konnte das Abkommen nur wenig am allgemeinen Wachstumstrend

dieser wichtigsten Treibhausgase ändern. Die Emissionen von Kohlenstoff-

dioxid und Lachgas steigen weiter an; so war der CO2-Ausstoß 2013 der

höchste bisher bestimmte.

Der Ausstoß von Methan und verschiedenen Kohlenwasserstoffen hat sich aus

anderen Gründen stabilisiert, so etwa durch den Schutz der Ozonschicht

infolge des Montreal-Protokolls.

Verlängerung des Kyoto-Protokolls bis 2020

Gegenwärtig wird über die Zukunft des Kyoto-Protokolls verhandelt. Im

Zentrum stehen die Auseinandersetzungen um ein Nachfolgeprotokoll, das

weiter reichende Reduktionsverpflichtungen mit einer größeren Zahl an

verpflichtend teilnehmenden Staaten verbindet. Die Verhandlungen werden

hauptsächlich auf den jährlich stattfindenden UN-Klimakonferenzen geführt.

Auf der UN-Klimakonferenz auf Bali 2007 wurde vereinbart, bis zur UN-Klima-

konferenz in Kopenhagen 2009 eine Nachfolgeregelung für das 2012 auslauf-

ende Kyoto-Protokoll zu verabschieden. Dies kam nicht zustande. Auch in

Kopenhagen konnte nur ein Minimalkonsens ohne verbindliche Reduktions-

ziele gefunden werden ("Copenhagen Accord").

In der Folge lehnte Japan eine Verlängerung des Kyotoprotokolls ab und

erklärte 2010, man stünde nicht für eine zweite Verpflichtungsperiode zur

Verfügung.

Kanada ging noch einen Schritt weiter und gab am 13. Dezember 2011 seinen

Ausstieg aus dem Abkommen bekannt. Hintergrund dieser Entscheidung ist

die Steigerung der kanadischen Treibhausgasemission in den letzten Jahren,

die hohe Strafzahlungen nach sich ziehen würde. Ob es sich bei diesem Schritt

um erste Auflösungserscheinungen des internationalen Klimaregimes oder

lediglich um eine konsequente Handlung der seit Mai 2011 amtierenden

konservativen Regierung handelt, ist derzeit noch unklar.

Auch die Zukunft des Kyoto-Protokolls galt folglich weiter als ungewiss. Dies,

obwohl sich die Staatenvertreter auf der UN-Klimakonferenz in Durban 2011

einigten, das Kyoto-Protokoll zunächst mit einer zweiten Verpflichtungsperiode

zu verlängern.

Ziel ist es, dass die Unterzeichnerstaaten bis 2020 ihre Emissionen an

Treibhausgasen um 25 bis 40 Prozent reduzieren. Für ihren Reduktionsbeitrag

sollen die beteiligten Industriestaaten bis Mai 2012 Vorschläge einreichen.

Die Reduktionsbeiträge und die Dauer der zweiten Verpflichtungsperiode

(entweder bis Ende 2017 oder bis Ende 2020) sollten auf der 18. UN-Klima-

konferenz in Katar entschieden werden. Dort einigte man sich auf Druck des

Gipfelgastgebers auf eine Fortführung des Kyoto-Protokolls („Kyoto II“) bis

2020. 

An der zweiten Verpflichtungsperiode werden Australien, die 27 EU-Länder

sowie weitere europäische Staaten teilnehmen, die für ca. elf bis 13 Prozent

des weltweiten CO₂-Ausstoßes verantwortlich sind – Russland, Kanada, Japan

und Neuseeland erklärten ihren Austritt. Deutsche Medien bezeichneten das

Ergebnis als einen „Mini-Kompromiss“. 

Kyoto-Protokoll