Austerität (von altgr. „Herbheit“, „Ernst“, „Strenge“) bedeutet „Disziplin“,
„Entbehrung“ oder „Sparsamkeit“. Der Begriff wird heute vor allem in ökonomischen
Zusammenhängen gebraucht und bezeichnet dann eine staatliche Haushaltspolitik,
die einen ausgeglichenen Staatshaushalt über den Konjunkturzyklus ohne
Neuverschuldung anstrebt (Austeritätspolitik).
Wirkung der Austeritätspolitik
Unter Experten ist umstritten, ob die Ausgabendisziplin eines Staates tatsächlich
geeignet ist, besonders in Krisenzeiten wirtschaftliche und politische Stabilität
herzustellen und die nationale Handlungsfähigkeit nachhaltig zu erhöhen, oder ob sie
eher die Fähigkeit eines Staates einschränkt, souverän zu steuern, Belastungen
ungerecht verteilt und durch die Einschnitte in den Sozialhaushalt und in das
Investitionsbudget die Wirtschaftskraft eines Landes eher schwächt.
Der Grund liegt unter anderem darin, dass die Wirkungen einer staatlichen Spar-
politik von der (insbesondere konjunkturellen) Situation abhängen. Während das
Betreiben einer antizyklischen Finanzpolitik (also das Sparen während des Auf-
schwungs und eine lockere Finanzpolitik während des Abschwungs) zumindest
theoretisch breite Zustimmung findet, wird eine Austeritätspolitik in Krisenzeiten
weitaus kritischer bewertet. Austeritätspolitik erfolgt jedoch häufig in Reaktion auf
Überschuldung des Staatshaushalts zur Verhinderung eines Staatsbankrotts. Die
Alternative der Weiterführung der Schuldenpolitik scheitert oft daran, dass die
Kreditgeber nicht bereit sind, weitere Kredite bereitzustellen, da sie nicht mehr an
eine Rückzahlung glauben.
Die positiven Wirkungen einer nachhaltigen Haushaltspolitik ergeben sich ihren
Verteidigern zufolge vor allem aus den Auswirkungen auf den Zinssatz. Durch die
geringere Nachfrage des Staates nach Kredit wachse bei den Kreditgebern der
Glaube an und das Vertrauen in die Solidität des Staates, und dadurch wiederum
würden die Kreditgeber tendenziell die Kreditzinsen senken. Dies mindere nicht nur
die Refinanzierungskosten des Staates und dadurch dessen Ausgaben, sondern
erleichtere auch die Unternehmensinvestitionen und fördere dadurch das Wirt-
schaftswachstum nach der klassischen Theorie des Crowding-out-Verdrängungs-
effektes. Selbst wenn es so wäre, würde ein günstigerer Zins den Unternehmen nicht
helfen, da (auch nach der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung) gerade Austeri-
tätspolitik den Finanzierungsbedarf der Unternehmen erhöht.
Aus der Sicht des Keynesianismus führt eine Kürzung der Staatsausgaben zu einem
Rückgang des Wirtschaftswachstums – zu einem Teufelskreis aus privatem Spar-
bedürfnis (Vorsichtskasse), zurückgehenden Staatseinnahmen und zusätzlichem
Sparbedarf des betroffenen Staatshaushalts. Jedenfalls ist es seit der Weltwirt-
schaftskrise in den 1930ern kein Geheimnis, dass während rezessiver Konjunk-
turphasen der Versuch der Defizitreduzierung nur erneut Haushaltsdefizite schafft.
Der Keynesianismus setzt daher auf die entgegengesetzte Strategie des deficit
spending. Auch der oben genannte „Zinseffekt“ (niedrige Zinsen durch Sparsamkeit),
der über höhere Investitionen die Nachfrageausfälle ausgleichen soll, wird nicht
geglaubt. Selbst wenn Unternehmen unter den Bedingungen einer einbrechenden
Nachfrage bereit wären, weiterhin zu investieren und Kapital nachzufragen, so sänke
die Kapitalnachfrage nicht in der erhofften zinsdämpfenden Weise, da die Unter-
nehmen weniger Gewinne hätten, die sie reinvestieren könnten. Als Kritik an der
keynesianischen Argumentation wird angeführt, dass nicht erklärt würde, wie eine
konjunkturanregende Staatsnachfrage auf Dauer, insbesondere bei hohen Defizit-
und Schuldenständen, finanziert werden kann und soll.
Eine IWF-Studie von 2012 zeigt, dass Austeritätsprogramme das Wirtschafts-
wachstum in hohem Maße reduzieren können. Es sei zu beachten, dass sich durch
ein Sparprogramm der Schuldenstand im ersten Jahr erhöht und erst später zurück-
geht. Daher dürfe man nicht in den jeweiligen Folgejahren weitere Sparprogramme
durchführen, weil jedes dieser Sparprogramme zunächst das Wachstum reduziere
und den Schuldenstand erhöhe.
Gegen diese Argumentation wird eingewandt, dass Austeritätsprogrammen zwar
negative Wachstumseffekte folgen, sie aber gegenüber vorangegangener
Überschuldung notwendig und wirksam seien.
Innerhalb der Eurokrise wird vermutet, dass der Lohn- und Preisdruck aus innerer
Abwertung zu erhöhter Auslandsnachfrage und infolge zu gesteigerten Unter-
nehmensinvestitionen führe.
Gegen eine exzessive Austeritätspolitik spreche, dass sie vor allem die Armen treffe
und IWF-unterstützte Programme beeinträchtige. Paul Krugman kritisierte Emp-
fehlungen der OECD, die in Richtung Austeritätspolitik gehen, obwohl sie durch
deren eigene Prognosen nicht fundiert seien.