Es war ein schwarzer Freitag für Brasiliens Machtinhaber: Gewerk-

schaften, Oppositionsparteien und soziale Bewegungen machten ihr

Versprechen wahr, das Land für 24 Stunden stillstehen zu lassen.

Der erste nach 21 Jahren wurde der wahrscheinlich größte Generalstreik in der

brasilianischen Geschichte. Nach Gewerkschaftsangaben beteiligten sich 35

bis 40 Millionen Menschen an diesem Akt kollektiver Empörung gegen neoli-

berale Reformen, mit denen die Rechtsregierung von Präsident Michel Temer

das Arbeitsrecht schleifen und die Renten kürzen will.

Der öffentliche Nahverkehr in den großen Städten war weitgehend paralysiert,

öffentliche und private Schulen blieben ebenso geschlossen wie Banken und

Behörden. Krankenhäuser beschränkten sich auf eine Notversorgung von

Patienten. Auch in vielen industriellen Sektoren wurde die Arbeit niedergelegt.

Eine große Beteiligung am Streik zeigten die Beschäftigten des Ölsektors und

die Metaller der Automobilindustrie im Großraum von São Paulo, wo kein

Ihrer Arbeit fern blieben am Streiktag auch die meisten Abgeordneten und

Senatoren des Nationalkongresses in Brasília. Bereits am Donnerstag hatten

diese sich in ein langes Wochenende verabschiedet und das Weite gesucht,

bevor die großen Flughäfen ihren Dienst einstellen oder von Demonstranten

blockiert würden. Anders als den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes wird

Sonst belebte Straßen im Zentrum der Metropole São Paulo blieben am Freitag

fast menschenleer. Wegen des Streiks verkehrten kaum Metros und Züge, die

Busse waren in den Depots geblieben. Immerhin 70.000 Teilnehmer fanden

sich hier dennoch zur Kundgebung gegen die Temer-Regierung auf dem Largo

da Batata ein.

Ähnlich verkehrsberuhigt waren auch Belo Horizonte, Curitiba, Porto Alegre

und die anderen Hauptstädte der Bundesstaaten. Der Streik und die damit im

Zusammenhang stehenden Demonstrationen prägten erwartungsgemäß auch

in den linken Hochburgen im Nordosten Brasiliens, wie Recife und Fortaleza,

das Bild.

Hier, wie an vielen Orten landesweit, blockierten Aktivisten der Landlosen-

oder aus den Bewegungen der städtischen Peripherien wichtige Straßen. Am

Freitagabend kam es in Rio de Janeiro und São Paulo zu Auseinandersetz-

ungen zwischen Demonstranten und der Polizei, welche Tränengas und

Von den Globo-Konzernmedien, die sich bei den Protesten der weißen Mittel-

und Oberschichten gegen die Regierung von Dilma Rousseff von der Arbeiter-

partei (PT) als Aufrufer betätigt und mit Liveberichten überschlagen hatten,

wurde das Ereignis nur am Rande erwähnt. In den Fokus gerückt wurden Akte

des Vandalismus kleiner Gruppen.

Die durch einen parlamentarischen Putsch, der auf dem Weg einer Amtsenthe-

bung ohne sachlichen Grund den Ausgang der Präsidentschaftswahl von 2014

revidierte, vor einem Jahr ans Ruder gelangte Regierung spielt den General-

streik ebenfalls herunter. Dieser sei ein »Reinfall« gewesen und habe sich auf

das Verkehrswesen konzentriert. Dessen Lähmung hätte den »Eindruck einer

stärkeren Bewegung, als sie wirklich ist« erzeugt, hieß es.

Temer erklärte, »die Arbeit für die Modernisierung der Verfassung« werde »mit

einer breiten und offenen Debatte« fortgesetzt. Der dafür angemessene Rah-

men sei der Nationalkongress.

Zum Streik aufgerufen hatten die neun größten Gewerkschaftsverbände Brasi-

lien. Vorausgegangen waren Monate der Vorbereitung und Befragungen der

Basis. Von der massenhaften Beteiligung sehen sie sich in ihren Erwartungen

übertroffen und ihre Position gegenüber Parlament und Regierung gestärkt.

»Sie fürchten sich.« Deshalb wolle die Regierung die Bedeutung des Streiks

herunterspielen, schätzte UGT-Präsident Ricardo Patah ein. Vagner Freitas, der

dem klassenkämpferischen und größten Dachverband CUT vorsteht, sieht in

ihm einen Beweis dafür, dass Temers Reformpläne keinerlei Rückhalt in der

Bevölkerung hätten, »und das wir sehr wohl in der Lage sind, zu verhindern,

Die vorgesehenen Reformen würden unter anderem kollektive Tarifverträge

entwerten und die Gewerkschaften schwächen, Leiharbeit und Outsourcing

massiv ausweiten und die tägliche Arbeitszeit bis auf zwölf Stunden

Unterhaus verabschiedet und muss nun noch den Senat passieren. Das

Renteneintrittsalter soll im Rahmen eines Umbaus des Sozialversicherungs-

systems steigen, erst ab 49 Jahren Beitragszahlung gäbe es künftig Alters-

bezüge in voller Höhe. Für viele wäre ein Lebensabend in Armut vorpro-

Die Zustimmungswerte in der Bevölkerung für den Präsidenten und seine

Politik tendieren gegen Null. Das Parlament wird von Lobbys der ökonomisch

Mächtigen beherrscht und versinkt wie Temer selbst und sein Kabinett in

einem Korruptionssumpf.

Sich selbst genehmigen die Abgeordneten und Senatoren weltweit fast

exportabhängige Brasilien durchlebt.

Die von der Temer-Regierung ausgerufene Trendwende zeigt sich nicht. Die

offizielle Arbeitslosenrate ist auf den Rekordstand von 13,7 Prozent geklettert,

mehr als 14 Millionen Menschen sind demnach betroffen. Ein großer Teil der

Arbeitenden ist zudem zu prekären Bedingungen oder informell beschäftigt

Der Rekordstreik hat ein klares Signal ausgesendet, dass der soziale

Widerstand längst nicht gebrochen ist. Brasília steht nun erst recht unter