News - Mai 2017:
Anti-IS-Kampf:
Syrien
Befreiung von Rakka: Die syrische Armee bereitet die Zurückeroberung von
Rakka vor, erstmals wird sie dabei auch von US-Bodentruppen unterstützt ...
24.4.: Die von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte
(SDF) sind in die von der bisher von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS)
gehaltene nordsyrische Stadt Tabka einmarschiert ...
4.5.: Memorandum über Schutzzonen: Russland, die Türkei und der Iran
einigen sich auf Schutzzonen in Syrien...
Erdogan glaubt, dass damit
der Konflikt gelöst werden könnte ...
Auch UNO Generalsekretär
Guterres begrüßt die Vereinbarung ...
Mehr dazu ...
Irak
Kampf um Mossul:
Seit Oktober 2016 versucht die irakische Armee mit Hilfe einer von den
USA unterstützten Koalition, Mossul zurückzuerobern.
Seit Ende Januar drängen irakische Spezialeinheiten die Terrormiliz IS in
Mossul immer weiter zurück. Armee und Rebellen liefern sich einen Kampf
um jedes Haus. Die Zivilisten in den zurückeroberten Gebieten berichten von
Gräueltaten des IS ...
30.4.: 36 Jesiden sind nach fast drei Jahren Gefangenschaft im Nordirak aus
den Händen der Terrormiliz IS befreit worden ...
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel ist Ende April zu Beratungen
über den Wiederaufbau der vom IS befreiten Gebiete in den Irak gereist. Er
zeigte sich geschockt über das Ausmaß der Zerstörung ...
28.4.: Das Parlament gab seinem Verteidigungsausschuss die Aufgabe die
neuesten türkischen Angriffe zu untersuchen. Seit einigen Jahren unterhält
die Türkei illegal Truppen auf irakischem Gebiet, wie sie es auch in
Zypern und Syrien macht. In den letzten Wochen hat sie illegal den irakischen
Boden bombardiert und PKK-Stützpunkte zerstört ...
Libyen
Nun (2.5.) ist es zu einem symbolträchtigen Treffen der zwei größten
Gegenspieler in Libyen, nämlich Ministerpräsident Fajez al-Sarraj und der
einflussreiche General Khalifa Haftar, gekommen ...
Saudi Arabien
30.4.: Staatsbesuch der deutschen Bundeskanzlerin: Beim gesellschaft-
lichen Wandel in Saudi-Arabien will Deutschland nicht nur zuschauen, son-
dern mitgestalten. In Dschidda lobte Merkel Fortschritte, sprach aber auch
heikle Themen an ...
Vereinigte Arabische Emirate (VAE)
Auch die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wollen stärker mit
Deutschand zusammenarbeiten, vor allem in der Flüchtlingshilfe und beim
Kampf gegen die Armut. Der Botschafter der Emirate Al-Ahmed riet übrigens
zur Wachsamkeit gegenüber radikalen islamischen Predigern in Deutsch-
land. „Es ist sehr wichtig, dass man darauf achtet, welche Art von Botschaft
Prediger in der Moschee in Europa an die Einwanderer weitergeben“, sagte
er ...
Türkei
24.4.: Auch die Türkei will nun, nach dem Referendum, die Wirtschafts-
beziehungen zu Deutschland wieder normalisieren ...
2.5.: Aller-
dings stellt Erdogan nun der EU erneut kontraproduktive Ultimaten hin-
sichtlich des EU-Beitritts ...
3.5.: Und wendet sich offensichtlich der
Eurasischen Wirtschaftsunion zu ...
Bei Demonstrationen am 1. Mai zum Tag der Arbeit gab es außerdem
wieder mehr als 200 Festnahmen. Die Polizei setzte Tränengas und Gummi-
geschoße gegen Demonstranten ein, die zum zentralen Taksim-Platz
marschieren wollten ...
Und es wird weiterhin die Pressefreiheit
eingeschränkt: so hat die türkische Regierung am 29.4. die Internetseite
Wikipedia sperren lassen ...
Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
22.5.: Erste Nah-Ost-Auslandsreise von Trump: Dabei forderte der US-
Präsident zum entschlossenen Kampf gegen den islamistischen Terrorismus
auf. Weiters setzte er sich für einen Friedensprozess zwischen Israel und den
Palästinensern ein ...
Danach besuchte Donald Trump den Papst ...
und Brüssel, wo er an einem NATO-Treffen teilnahm...
Am 26.u.
27.5. fand dann der G7-Gipfel auf Sizilien statt...
10.5.: US Präsident Trump entlässt völlig überraschend FBI-Chef James
Comey. Die Demokraten zeigen sie sich nun empört...
Weiters gab es nun (10.5.) ein Treffen mit dem russischen Außenminister
Lawrow ...
Und Tillerson verkündete das Ende der “Blair-
Doktrin”...
Nun (16.5.) gerät Trump wieder massiv unter Beschuss: Angeblich soll er
Geheimdienstinformationen (betreffend den gemeinsamen Kampf gegen die
IS-Terroristen) an den russischen Außenminister weitergegeben haben. Aller-
dings: der US Präsident darf das...
Mehr dazu...
Einige
Kommentare dazu ...
Weitere US-News...
Seidenstraßen(Belt and Road)Gürtel- Forum in Beijing am 14.-15.
Mai: Vertreter von 130 Nationen waren anwesend, um sich an der Zusam-
menarbeit „für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit“ zu beteiligen ...
Nordkorea-Konflikt: 2.5.: Chinas Geduld mit dem nordkoreanischen
Diktator und dessen Provokationen scheint aber nun auch langsam zu Ende zu
gehen...
Unterdessen betont die US-Regierung, dass sie unter bestim-
mten Bedingungen - die “Vier Neins” - bereit für direkte Gespräche mit
Nordkorea wäre...
Hintergrund-Infos zu Nordkorea: Wie ist das Leben eigentlich in dem
abgeschotteten Land ? Hier ein Video dazu...
Allerdings scheint sich
unter Kim Jong-Un auch einiges verbessert zu haben ...
Rückblick...
Südkorea:
9.5.: Linksliberaler Oppositionskandidat Moon Jae In hat Präsidentschafts-
wahl gewonnen. Das könnte nun eine Kursänderung Südkoreas sowohl
gegenüber Nordkorea als auch den USA zur Folge haben: Moon befürwortet
einen Dialog mit dem Nachbarn im Norden ...
Mehr dazu...
Moon ist übrigens der Sohn nordkoreanischer Flüchtlinge und ein ehemaliger
Menschenrechtsanwalt...
Europäische Union (EU)
29.4.: Bei einem BREXIT-Sondergipfel haben die EU-Staats- und Regier-
ungschefs nun ungewöhnliche Geschlossenheit demonstriert: In Minuten-
schnelle wurde die Brexit-Strategie durchgewunken. Auf London kommen
nun einige Probleme zu...
EU-Parlament - Reformvorschlag: Seit Jahrzehnten pendelt das Europa-
parlament zwischen Brüssel und Straßburg. Das ist teuer und unbeliebt. Ein
neuer Vorschlag will dem Wanderzirkus jetzt (11.5.) ein Ende bereiten ...
Einige Kommentare dazu ...
Die BÜRGERINITIATIVE "Stop TTIP" hat einen Sieg vor dem EU-Ge-
richt errungen: Die EU-Kommission muss ihre Registrierung zulassen...
Einige Kommentare dazu ...
Steueroase MALTA - Enthüllung: nun (10.5.) werden Ermittlungen einge-
leitet...
Einige Kommentare dazu...
Weitere EU-News...
EU - Türkei:
2.5.: Die EU will die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht ab-
brechen, jedoch sieht sie momentan auch keine Möglichkeit neue Verhand-
lungskapitel zu eröffnen ...
Griechenland
Das “Griechen-Drama” und die irre “Schuldenpolitik” zu Lasten des
griechischen Volkes geht in die “nächste Runde”: Am 2.5. wurde ein neues
“Reformpaket” beschlossen. Doch die neuen Einschnitte im Sozialsystem
dürften auf erheblichen Widerstand stoßen...
14.5.: Das neue Spar-
paket trifft jedenfalls wieder vor allem Rentner und die Mittelschicht ...
Warum ist das so? Hier ein Hintergrundbericht ...
17.5.: Generalstreik legt das Land lahm...
22.5.: Die Eurogruppe
lässt Griechenland weiter auf neues Geld warten ...
Frankreich
Emmanuel Macron ist der neue Präsident : Der 39jährige, parteilose
Macron hat es geschafft: Er wurde am 7. Mai mit 66 Prozent der Stimmen
zum 25. Präsidenten der Französischen Republik
gewählt. Vor
ihm liegt allerdings eine Mammutaufgabe. Und er wird mit viel Widerstand
rechnen müssen...
Nun (14.5.) wurde Emmanuel Macron offiziell als
Präsident angelobt...
Mehr dazu...
10.5.: Wahlbetrug bei der Stichwahl? Le Pen-Stimmzettel teilweise beschä-
digt...
Die Nichte von Marine Le Pen zieht sich zurück...
Hintergrund zur Wahl: Gemäß Thierry Meyssan wurden die Franzosen
durch eine perfide Wahlkampagne in die Irre geführt...
(Allerdings
könnte Macron bei den Parlamentswahlen im Juni noch teilweise ausgebremst
werden ...)
Rückblick: Beim ersten Wahldurchgang am 23.4.2017 gingen Emmanuel
Macron und Marine Le Pen als Sieger hervor. Beide waren nicht unumstritten,
eine Analyse der beiden Kandidaten...
Beim TV-Duell am 3.5.
lieferten sich Marine Le Pen und Emmanuel Macron einen harten Schlagab-
tausch. Und es gab auch ein juristisches Nachspiel. Weiters wurde kurz vor
der Stichwahl das Wahlkampfteam von Macron gehackt...
Deutschland
Stahlarbeiter-Proteste: 3.5.: Proteste beim Stahlwerk von ThyssenKrupp
von tausenden Stahlarbeitern wegen Kürzungspläne. Sie fürchten um ihre
Arbeitsplätze. Experten haben noch größere Sorgen: Aus ihrer Sicht steht der
Stahl-Standort Deutschland auf dem Spiel...
Einige Kommentare
dazu ...
Konventionelle Schweinehaltung ist gesetzeswidrig - zu diesem
Schluss kommt ein Gutachten von Greenpeace ...
IWF zur deutschen Wirtschaft: Vermögende werden zu gering belastet.
Wichtig, um mehr Wachstum für alle zu schaffen, seien außerdem höhere
Investitionen ...
Scharfe Kritik von FDP-Chef Lindner an überpro-
portionale Steuerbelastung der Mittelschicht - diese werde regelrecht ausge-
plündert...
Aushebelung der Demokratie: Grünen-Klage nun (10.5.) vor Bundesver-
fassungsgericht wegen wiederholter Auskunftsverweigerung der Bundesre-
gierung...
Einige Kommentare dazu...
Bundeswehr-Skandal:
10.5.: Der Skandal zieht immer weitere Kreise, ein Aussteiger ist nicht über-
rascht. Er sagt, Rechtsextremismus in der Bundeswehr gibt es schon lange ...
Das ist aber nicht das einzige Problem - es gab kürzlich auch einen Skandal
wegen Schikanen, Mißhandlungen und sexueller Belästigung. Nun soll es
eine Untersuchung geben ...
Einige Kommentare dazu...
Österreich:
Koalitionskrise: Die Stimmung in der “großen Koaliton” ist nun (9.5.)
wieder einmal am Tiefpunkt: Die ÖVP ist intern zerstritten und Innenminister
Sobotka stichelt gegen Bundeskanzler Kern...
Rücktritt: ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner tritt nun (10.5.) völlig
überraschend entnervt zurück. 12.5.: Sebastian Kurz gibt ein erstes
Statement ab und spricht sich für Neuwahlen aus...
Sebastian Kurz wurde nun (14.5.) zum neuen ÖVP-Chef gewählt. Er wird mit
einer eigenen Liste bei der Wahl antreten ...
Politik-Professor Fritz
Plasser nennt die neue Struktur der ÖVP "Hybrid-Partei"...
Islamismus: Diskussion um eine geplante Imam-Schule in Linz (in einem
Gebäude der ALIF) Milli Görüs will dort eine Ausbildung für künftige Imame
betreiben...
Es gibt aber auch einen Rechtsextremismus-Skandal (in den die Junge ÖVP
involviert ist), mehr dazu siehe weitere Österreich-News ...
Italien
Rettungsaktionen im Mittelmeer - arbeiten NGOs mit Schleusern zusam-
men? Seit März ermittelt Italiens Staatsanwaltschaft gegen Organisationen,
die bei der Rettung von Migranten im Mittelmeer nicht nur Hilfe leisten ...
15.5.: Schlag gegen Mafia: Diese soll ein Aufnahmezentrum infiltriert und
Millionen Euro aus EU-Mitteln in die eigenen Taschen abgezweigt haben ...
Südamerika
Venezuela:
Mitten in einer schweren politischen und wirtschaftlichen Krise hat Venezue-
las Präsident Nicolas Maduro nun (1.5.) eine Erhöhung des Mindestlohns
angeordnet...
Außerdem zeigte er sich bereit, die Verfassung zu
ändern, diese solle vom Volk und nicht von den Abgeordneten des Parla-
ments geschrieben werden...
Doch die Opposition fordert trotz allem Neuwahlen. Geht es hier um einen
“Regime-Change”??
Ein Hintergrundbericht dazu...
Brasilien
Generalstreik gegen die Regierung Temer: Wie bereits im April ...
gab es nun (28.4.) wieder Massendemonstrationen. Der Umfang der Proteste
und des Streiks war jedoch historisch ...
Hier ein Hintergrund-
bericht...
Nun (24.5.) gerät Präsident Temer und Regierungsmitglieder wegen
Korruptionsverdacht immer mehr unter Druck...
Islamismus:
Pakistan: Ein bösartiges Gerücht - mehr braucht es in Pakistan nicht, um
einen wütenden Mob gegen einen Menschen aufzubringen. Der Blogger
Mashal Khan wurde wegen angeblicher Gotteslästerung gelyncht. Sein
Schicksal steht exemplarisch für viele solche Morde...
Ghana: Auch in Ghana sind Islamisten auf “Opfersuche”, vor allem im
Internet via soziale Medien. Eine Organisation versucht nun, die islamis-
tischen Rekrutierer zu stören und ihre Opfer zu deradikalisieren ...
FAKE NEWS: In Berlin wurde bei Google über Fake News und Maß-
nahmen dagegen diskutiert. Erinnert wurde dabei auch an die große
Verantwortung der Journalisten und Medien...
Terroranschlag in Manchester (GB) bei einem Konzert der US-Pop-
Sängerin Ariana Grande am 22.5. - unter den Toten und Verletzten sind vor
allem Jugendliche und auch Kinder...
Besonders perfide: es dürfte
sich um eine Nagelbombe gehandelt haben...
Mehr dazu...
24.5.: Der mutmaßliche Attentäter soll Verbindung zur al-Kaida unterhalten
haben ...
Hier ein Hintergrundbericht dazu...
Naturkatastrophen
Anfang Mai gab es verheerende Unwetter und Tornados in den USA...
Kanada wurde von einer Jahrhundert-Überschwemmung heimgesucht...
In Afrika (Somalia und Kenia) herrschte Dürre und Hungersnot ...
und Ende Mai gab es in Sri Lanka verheerende Überschwemmungen...
Weitere Ereignisse:
Papst Franziskus besucht anlässlich des 100. Jahrestag der Marien-
Erscheinung Fatima. Das Oberhaupt der katholischen Kirche wird in dem
Wahllfahrfahrtsort zwei der drei Hirtenkinder, denen die Gottesmutter am
13. Mai 1917 in Fatima erstmals erschienen ist, heilig sprechen...
300-Jahr-Jubiläum: Am 13.Mai 1717 erblickte außerdem die große öster-
reichische Kaiserin Maria Theresia das Licht der Welt...
Mehr...
Eurovision Song Contest in Kiew:
Die Kandidaten für das Finale am 13.5. stehen nun fest...
Auch
Österreich ist dabei...
Der Portugiese Salvador Sobral gewinnt den
62. ESC
Und zwar mit einem Song, der es in den meisten Ländern
nicht einmal in die Vorausscheidung geschafft hätte ...
Der britische Schauspieler und "James-Bond"-Darsteller Roger Moore ist
im Alter von 89 Jahren am 23. Mai in der Schweiz gestorben...
Mehr
dazu ...
Rückblick:
1.5.2017
aktualisiert 30.5.17
)
TV-Duell zwischen Marine
Le Pen und E.Macron
Moon Jae In
ist neuer Präsident
Mitterlehner
tritt zurück
)
Kurz erstes
Statement
)
)
)
)
Mashal war auch politisch enga-
giert. Ein Politiker hat dieses
Plakat mit Mashals Foto neben
das Grab gehängt.
Kurz ist der neue
ÖVP-Chef - und
baut die Partei
komplett um
sowie
Generalstreik in Griechenland
Roger Moore als
“James Bond”
