Am 16. Mai 2017 um 22:44 von AK47
Befehlsverweigerung?
Jetzt wirds abenteuerlich!
Alleine die Frage, ob ein demokratisch gewählter US-Präsident von seinem
Geheimdienst hintergangen werden kann/sollte/müsste offenbart Gedankengänge,
die antidemokratisch sind und Verschwörungstheorien Vorschub leisten.
Und noch einmal stellt sich die Frage, welche Informationen denn weitergegeben
wurden. Lt. Tagesschau geht es um Anschlagspläne mit Laptops in Flugzeugen.
Dass die USA und GB solche Informationen besitzen, konnte man der Presse
entnehmen.
Wenn nun Informationen weitergegeben werden, die Hunderte von Menschenleben
retten, erschließt sich nicht der verwerfliche Akt.
Am 16. Mai 2017 um 22:49 von Juergen
Hier waere mal ein "Faktenfinder" angebracht.
Ein Grossteil der Presse ist ja der Meinung, dass die Interessen der Geheimdienste
hoeherwertig sind als das Recht des Praesidenten zu entscheiden, was oeffentlich
werden darf und was nicht.
Es waere m.E. mal interessante Aufgabe fuer den Faktenfinder, in den Gesetzen
der USA nachzuforschen, in welchen Paragrafen dies wie geregelt ist. Nur auf
Gewohnheitsrecht kann man sich nicht verlassen, wie man auch in ganz anderen
Bereichen immer wieder demonstriert bekommt.
Es wird dann ganz anders wirken, wenn man schreiben kann, nach dem ... ist es
dem Praesidenten untersagt oder erlaubt, dies der Oeffentlichkeit mitzuteilen oder
mit anderen als den Geheimdiensten zu besprechen.
So wirkt es nur wie ein Versuch Herrn Trump zu schaden, denn bisherige Gepflo-
genheiten sind nun einmal nicht gesetzlich bindend und kann man aendern.
Am 16. Mai 2017 um 22:51 von krittkritt
Obama hat doch auch vor Ende seiner Präsidentschaft eine ganze
Menge an Geheimdiensterkenntnissen freigegeben, wenn ich mich Recht erinnere.
Er wollte damit offenkundig seinem Nachfolger Schwierigkeiten bereiten.
Trump sagt, "er habe das Recht, geheime Dokumente und Informationen zu
deklassifizieren, also als nicht mehr geheim einzustufen. Das stimmt, sagt
Andreas Etges von der Ludwig-Maximilians-Universität München."
Bill Clinton hat die geplanten "false flag" operations gegen Kuba freigegeben. Die
USA sollten demzufolge ein US-amerikanisches Schiff versenken, und die Tat
dann Kuba in die Schuhe schieben, um dann in Kuba eingreifen zu können.
Trump hat natürlich die Schwierigkeit mit seinen "Diensten", die ganz offen ein
anderes Ziel verfolgen als der gewählte Präsident.
Mit der von ihm geplanten Reform der Dienste ist er bis jetzt gescheitert.
Der Machtkampf ist vielleicht noch nicht zu Ende.
Am 16. Mai 2017 um 22:52 von Erwin333
Vorauseilender Glaube
Woher weiss Mann/Frau was Trump erzählt hat. Sehr unwahrscheinlich, dass die
Presse bei dem Gespräch dabei war. Wie in 1000 anderen Themen, solange nichts
bewiesen ist, sagt ein Rechtsstaat "erst einmal Beweise vorlegen und nicht voreilig
jeden Quark glauben"
Am 16. Mai 2017 um 22:57 von Guten Abend
Sturm im Wasserglas
“Die Mitarbeiter von Nachrichtendiensten weltweit dürften in diesen Tagen nervös
an ihren Fingernägeln kauen:...”
<<
Unsinn. Herr Stempfle übertreibt maßlos. Auch die ganze Sorge um die geheim-
dienstlichen Quellen ist in diesem Fall völlig übertrieben, um nicht zu sagen
geheuchelt.
Laut NYT soll es ja ein Riesenskandal sein, dass Herr Trump was an "die Russen"
verraten haben soll, weil damit der befreundete Geheimdienst angeblich verprellt
und somit die nationale Sicherheit der USA gefährdet werden könne.
Wenn das wirklich stimmt und so furchtbar schlimm ist, warum legt die NYT dann
noch einen drauf und posaunt heraus, dass es sich bei dem Geheimdienst um einen
der Israelis handelt?
Da sich keiner über die Verprellung des israelischen Geheimdienstes durch die
NYT bzw. ihrer Zuträger aufregt, ist auch die Aufregung über Trump in diesem
Fall völlig überzogen.
Am 16. Mai 2017 um 23:39 von Möbius
Die Russen haben den Nagel auf den Kopf getroffen
Laut dem Kreml geht es hier nicht um die Informationen an sich und deren
angebliche Vertraulichkeit, sondern um einen inneramerikanischen Machtkampf.
Trump hat sich im Sicherheitsapparat mächtige Feinde gemacht. Diese - und der
politische Gegner sowie innerparteiliche Widersacher - schlagen jetzt zurück. Das
ist Politik.
Es ist völlig vermessen zu glauben, dass amerikanische Präsidenten nicht über
Geheimdiensterkenntnisse sprechen - auch mit internationalen Gästen.
Ungewöhnlich ist vielmehr, dass "Quellen" im "Weißen Haus" diesen Vorgang an
die Medien durchgestochen haben: ein altbekannter Schachzug im politischen
Machtpoker. So kann man Leute "abschießen".
Der Abgesang, den viele deutsche Journalisten in Kommentaren in Zeitung und
Fernsehen auf Trump anstimmen, ist nicht nur verfrüht, sondern besorgt schlicht
das Geschäft der demokratischen Partei der USA und ihrer Unterstützer und Nutz-
niesser, die hoffen die Macht doch noch irgendwie zurückerobern zu können.
Quelle: http://meta.tagesschau.de/id/123354/trump-und-die-dienste-was-er-darf-und-was-
nicht
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