Rücktritt: ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner tritt nun (10.5.) völlig

überraschend entnervt zurück ...           

Mehr dazu...              

Hier die Reaktionen auf den Rücktritt, wobei die ÖVP wieder einmal die

Schuld bei der SPÖ sieht...                

Und was sagen die Österreicher dazu...

12.5.: Erstes Statement von Sebastian Kurz: Er würde den Parteivorsitz

übernehmen, allerdings nur unter zwei Bedingungen:  er müsste mehr Macht-

(Anmerkung: Dass Kurz Bedingungen stellt ist verständlich, schließlich sollte ein

Parteiobmann zum Beispiel “freie Hand” haben bei der Auswahl seines Teams.

Wenn das nicht möglich ist, gibt es Führungsschwäche - und in der Folge Chaos

und interne Auseinandersetzungen. Sicherlich eines der Hauptprobleme der ÖVP...

Hier ein Hintergrundbericht dazu ...                

Allerdings ist es schade, dass Sebas-

tian Kurz die angebotene “Reformpartnerschaft” von Bundeskanzler Kern aus-

schlägt ...  Was Österreich braucht, ist ein konstruktive Regierungsarbeit - und

keinen neuerlichen teuren und nervenaufreibenden Wahlkampf. Außerdem könnte

der “Schuss” für Kurz “nach hinten” losgehen und die ÖVP in der Opposition

landen ... - denn für einen Bundeskanzler wäre er vielleicht vielen zu jung und

unerfahren ... )

13.5.: Eine kurze Zusammenfassung der momentanen Geschehnisse ...

Ev.Neuwahl: die dafür notwendige parlamentarische Mehrheit muss von

der ÖVP allerdings erst noch gefunden werden ...                 

Politologe warnt

außerdem vor Chaos im Nationalrat - das könnte sowohl ÖVP als auch SPÖ

schaden  ...

Einige Kommentare dazu...

     

Wichtiger als Neuwahlen wäre konstruktive Regierungsarbeit zu leisten anstatt

strategische “Machtspielchen” (auf Kosten der Bevölkerung) und vor allem,

mit dem in  Österreich herrschenden “Parteienfilz” endlich mal aufzuräu-  

men ...

Außerdem sollte endlich der  “Mittelstand” nachhaltig gestärkt werden

(übrigens ein erklärtes Ziel von Bundeskanzler Kern - wobei er allerdings

immer wieder von einigen Saboteuren in der ÖVP blockiert wurde)...

Der grüne Abgeordnete und Fraktionsführer im Eurofighter-Untersuchungs-

ausschuss, Peter Pilz, warnt außerdem die ÖVP davor, mit einer vorgezoge-

nen Nationalratswahl den Ausschuss „abzudrehen“...               

Der Unter-

suchungsausschuss hat am 9.5. begonnen...

10.5.2017

aktualisiert 13.5.17

 

ÖVP-Chef Mitterlehner

tritt entnervt zurück

Sebastian Kurz

stellt Bedingungen