Schüssel Biograf Walter Moers 13
12. März 2018, 10:32:17
Angesichts des 12. 3. 1938 wäre es angemessen wenn Kickl und Goldgruber
ihre Ämter ruhend stellten.
Diese Affäre hat zwei Ebenen: Auf der einen die Vorwürfe, die offenbar zum
Austragen eines Machtkampfs und in weiterer Folge zur Umfärbung dienen sollen.
Und im Schatten dessen wurden Daten beschlagnahmt - auch über Rechtsextre-
mismus - was angesichts der unscharfen Abgrenzung der FPÖ zum extrem rechten
Lager höchst brisant ist. Dazu kommt, dass diese Initiativen von deklarierten
FPÖlern ausgingen und auch von ihnen ausgeführt wurden.
Bis zur endgültigen Klärung der Vorwürfe sollten der Innenminister und Golgruber
ihre Ämter ruhend stellen. Oder falls das möglich ist, vorübergehend suspendiert
werden.
muitomaluco 1
12. März 2018, 10:25:34
Gefahr für Informanten über Rechtsextreme Umtriebe
Ich denke die Aktion von Kickl soll vor allem potentiellen Informanten und
Spitzeln aus dem rechten und rechtsextremen Milieu zeigen, dass ihre Identitäten
jederzeit aufgedeckt werden können. Rechte Mitläufer in der FPÖ die eventuell
strafrechtlich relevante oder staatsfeindliche rechtsextreme Umtriebe mitbekom-
men werden sichs vermutlich in Zukunft noch einmal öfter überlegen, ob sie damit
zur Polizei gehen können...
Truger 0
12. März 2018, 10:05:29
Da in dieser Sache eine FPÖ Truppe mitmischt, ohne dazu kompetent zu sein,
kann es dabei nur um FPÖ-Interessen gehen! Hier hat Kickl dringenden Erklär-
ungsbedarf! Es ist natürlich Aufgabe der Opposition diese Dinge aufzuzeigen und
aufzuklären! Umgekehrt, wäre es genau so! Aber auch als Bürger interessiert mich,
was hier abläuft! Es kann doch niemand behaupten, daß diese Vorgänge normal
sind!
Ich habe von Anfang an kritisiert, daß Kurz der FPÖ praktisch die ganze Sicherheit
Österreichs anvertraut! Das heißt, Bundesheer, Polizei und beide Geheimdienste!
Ich habe kein gutes Gefühl dabei! Die FPÖ kocht ihre eigene Suppe! Und wo ist
der Regierungschef? Ist Kurz bereits entmündigt, oder ganz einfach nur auf
Tauchstation? Unfassbar!
Mort52 7
11. März 2018, 22:20:16
Verstehe ich das richtig: Der Kickl will den Verfassungsschutz unter die
Lupe nehmen?
Das wird ja immer schlimmer.
Ich kann mich an einen Ausspruch von Herrn Schüssel, dem Mascherlträger,
erinnern: Die Hunde bellen, aber die Karawane zieht weiter.
Die Hunde sind dann wohl wir, die Staatsbürger, die sich ob solcher Vorgänge
ernsthaft Sorgen machen, wie das weitergehen soll.
Ob das große Schweigen für den Ziehsohn des Altmeisters reichen wird?
Das sind keine Lercherllüfterl mehr, das sind Anschläge auf unsere Freiheit und
auf unsere Demokratie von Leuten, die schon gezeigt haben, dass sie weder
Skrupel noch Zurückhaltung kennen.
Es muss doch in der ÖVP verantwortungsvolle Kreise geben, die das erkennen und
nicht mehr zuschauen wollen, oder?
0 1
Das liest sich wie die Pilotfolge einer neuen Netflix-Serie
Aber hat ein Innenministerium in den ersten Monaten einer neuen Regierung nicht
Wichtigeres zu tun, als in den eigenen Behörden nach - ja, was denn jetzt eigent-
lich - zu fahnden? Noch dazu so unbeholfen.
Und nun setzt das Innenministerium eine Sonderermittlungsgruppe ein, um sich
selbst bei der Selbstkontrolle zu kontrollieren?
Ist das nicht irrsinnig? Oder ist es vielleicht ein wohlüberlegtes Ablenkungs-
manöver? Nur, wovon soll abgelenkt werden? Die Medien spielen jedenfalls brav
mit und stürzen sich drauf wie kleine Hündchen auf ein neues Spielzeug.
Quelle: https://derstandard.at/2000075874006/Auch-Innenministerium-will-Pruefung-von-
Verfassungsschutz-einleiten
