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Man darf nicht den Fehler machen...
norro, 08.05. 11:17
... zu glauben, der Wahlsieg Macrons wäre ein Sieg gegen den Front National oder
den Rechtspopulismus an sich.
Dass Macron die Stichwahl gewinnen wird, war von vornherein sicher und ange-
sichts der politischen Tradition Frankreichs vollkommen vorhersehbar. Nun jedoch
kommen 2 ganz wesentliche Probleme auf Macron zu:
Bei den Parlamentswahlen im Juni muss er erstmal eine Mehrheit schaffen. Dies
wird ziemlich schwer, da nur ein Drittel der Wähler von gestern Macron wegen
seinem Programm oder seiner Person gewählt hat, zwei Drittel jedoch ausschließ-
lich aus dem Grund, dass er die einzige Alternative zu Le Pen war.
Aus den 66% Stimmen ergibt sich bei 74,5% Wahlbeteiligung und 9% ungültigen
Stimmen eine ziemlich überschaubare Zustimmung von 15%. Bei den Parlaments-
wahlen stehen dann auch wieder alle anderen Parteien zur Wahl, es ist unwahr-
scheinlich, dass Macrons "Bewegung" eine Mehrheit erreicht.
Daraus folgt das zweite, gravierende Problem Macrons. Er wird nun - ähnlich
Obama - am Hype um seine Person und seinen messianischen Versprechungen
gemessen werden. Diese wurden vor allem - wieder analog zum erfolgsarmen
Obama - von den Medien intensiv propagiert, Macron wird also an hohen Erwart-
ungen gemessen. De facto hat er jedoch gerade bei seinen Reformvorhaben eine
gewaltige Mehrheit der Bevölkerung gegen sich (zB bei der Arbeitsrechtsderegu-
lierung knapp 75%).
Hier droht in Kombination mit den unklaren Verhältnissen im Parlament die totale
Paralyse der französischen Politik. Angesichts der schwierigen sozialen, finanzi-
ellen und sicherheitspolitischen Lage in Frankreich der worst case.
Auch für Europa kann Macron eine echte Herausforderung werden. Er fordert
Eurobonds (also die Mithaftung der anderen Staaten für französische Staats-
schulden), die Schwächung der deutschen Wirtschaft und - hier geht es vor allem
um deutsches und österreichisches Steuergeld! - die Einführung eines europäischen
Finanzausgleichs zusätzlich zu den bereits bestehenden hunderte Milliarden
schweren Umverteilungen innerhalb der EU!
Fazit: es besteht die Gefahr, dass im Begeisterungsrausch für Macron Franzosen
und Europa übersehen, wie gefährlich Macrons Programm sein kann, wenngleich
man natürlich froh sein kann, dass nicht Le Pen Präsidentin geworden ist!
(Quelle: http://debatte.orf.at/stories/1779033/)
Weitere Kommentare:
Am 07. Mai 2017 um 21:46 von veda3
Wenn wir beispielsweise von Europa reden ...
... hätte ich gerne mal eine Definition, was überhaupt gemeint ist, wenn davon
geredet wird. Dasselbe würde ich mir wünschen, wenn wir über Themen wie
Demokratie, Freiheit und Solidarität reden.
Was meint das alles im 21. Jahrhundert ... ? Offenbar gibt es Verschiebungen in
der Definition der Begriffe, die aber nicht expliziert werden, wenn mit diesen
Begriffen gearbeitet wird ...
Glückwunsch an Macron ...
Am 07. Mai 2017 um 21:46 von Orfee
Naja stimmt nicht ganz
Frankreich hat eigentlich sich nicht für einen Kandidaten konkret entschieden.
Nach den letzten Daten hat Macron nur 61 % (65 % ist wohl noch nicht aktua-
lisiert) bekommen. 73 % (? Ich habe woanders 65 % gelesen) Wähler und eine
ganze Menge Nichtwähler.
Die vorherigen Parteien - Sozialdemokraten und die Republikaner mit Sakorzy -
haben alle ausgedient. Es konnte gerade noch ein unparteiischer Präsident mit
wenig Wahlbeteiligung die Präsidentschaftswahlen gewinnen.
Wenn man das als Erfolg betrachtet, dann wird man bei den nächsten Wählen
ziemlich böse überrascht werden. Die Nationalisten sind in ganz Europa in Vor-
marsch und werden mit jeder Wahl stärker und stärker. Front National hat bis jetzt
ihr bestes Ergebnis erzielt. Das sollte man vielleicht auch mal erwähnen.
Am 07. Mai 2017 um 21:47 von Boko
Macron...?
ein Vertreter Finanzkapitals und der Banken, dem die Arbeitnehmer und Arbeits-
losen am Arsch vorbeigehen. Er wird "Reformen" wie Schröder machen und mas-
siven Sozialabbau betreiben. Und die Mehrheit der Franzosen merkt das nicht. Ihr
werdet euch noch wundern, wartet nur ab..............
Am 07. Mai 2017 um 21:48 von DLGPDMKR
EU und Europa
driften immer weiter auseinander.
Da hilft auch das habituelle Gleichsetzen in selbsternannten QUALITÄTSmedien
nicht.
Dass der EU-Systembüttel Macron die Wahl nach einer hysterischen Angst-
kampagne gewann, wird nur alles verschärfen. Das Siechtum Europas wird
verlängert, die nationenzerstörerische Politik Brüssels sieht sich bestätigt. Der
Knall zum Ende des Vielvölkerstaatsexperiments wird umso schrecklicher.
Sind halt keine Briten, unsere Nachbarn, denen eine freiheitlich-souveräne
Tradition in den Genen liegt.
Am 07. Mai 2017 um 21:49 von friedrich peter...
Bravo Frankreich !!
Gratulation fuer Macron fuer diesen beachtenswerten Sieg. Hier schlaegt ein
Newcomer ohne Parteiapparat einen Politprofi, die mit ihrem Familienunter-
nehmen und einem gewaltigen Apparat das halbe Land fast diktatorisch beherrscht.
Und genau das wollten die Franzosen nicht, trotz alle Widrigkeiten. Ich hoffe die
alte Parteien nehmen sich ein Vorbild daran und unterstuetzen Macron. Er hat eine
gewaltige Aufgabe vor sich.
Am 07. Mai 2017 um 21:50 von rig2016
Die EU mag gewonnen haben, doch Europa hat ...
... verloren. Die lachenden Gesichter seiner Wähler werden bald aus den Nach-
richten weichen. Dafür werden wir bald wieder wütende Demonstranten sehen.
Am 07. Mai 2017 um 21:52 von DerRudi
Sie verstehen noch immer nicht
Es geht nicht um Europa, ja oder nein.
Sie haben nicht GEGEN Europa gestimmt und auch nicht FÜR Europa.
Sie haben GEGEN die aktuell handelnden Eurokraten in Brüssel gestimmt. Wenn
man mit 2 Jobs, so man sie bekommt, kaum mehr in der Lage ist, sein Auskommen
zu sichern, während andere Milliardengewinne um Milliardengewinne toppen und
immer noch der Meinung sind, dass es nicht reicht..... DAGEGEN ist das Volk.
Immer länger knechten müssen, für immer weniger Geld, immer weniger Rente,
während Milliarden ins Ausland geschickt werden, um dort Aufbauhilfe für Dinge
zu leisten, die man vorher zerstört hat.
Die da oben packen sich immer ungenierter die Taschen voll und das Volk ist der
Dumme. Nationalität ist egal, es ist in jedem Land so. Aber irgendwie gewinnen
für`s Kapital eh immer die richtigen. Merkel wird auch 2017 wieder Kanzlerin.
Retterin der Welt.... nur nicht für das Land, wofür sie den Eid geleistet hat
Quelle: http://meta.tagesschau.de/id/123062/frankreich-stimmt-fuer-macron-und-fuer-europa
