“Jamaika-Koalition” vor dem Aus? Aber wäre diese
überhaupt realisierbar oder wünschenswert?
Eine Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und den Grünen ist sicher
wegen der unterschiedlichen Parteiprogramme und Ideologien schwierig -
aber eine solche Regierung würde Deutschland wahrscheinlich gut tun.
Denn im Endeffekt wäre es eine ausgewogenere und sozialere Regierung
als eine Zwei-Parteien-Koalition.
Doch gerade das scheint die wirtschaftsliberale FDP - und deren zahl-
reiche “Sponsoren” - nicht zu wollen. Denn die FDP steht für Einsparun-
gen, Bürokratieabbau, Privatisierungen, Deregulierung - und damit für
noch mehr “Sozialabbau...!! Die FDP ist außerdem “pro-EU” und
befürwortet Freihandelsabkommen wie TTIP.
Außerdem gibt es kaum eine Alternative zu “Jamaika”. Denn bei
Neuwahlen würde das Wahlergebnis voraussichtlich ähnlich ausfallen wie
im September.
Bei dieser wurde übrigens die neoliberale Politik klar abgewählt. Helga
Zepp-LaRouch schreibt dazu: “ Die Parteien der Großen Koalition
wurden abgestraft für ihre neoliberale Politik, für Hartz-4, für die Politik
der Schwarzen Null, die trotz praller Steuerkassen einen immer größeren
Teil der Bevölkerung in das Prekariat befördert hat. Es ist exakt das einge-
treten, wovor ich bereits beim Brexit, bei Trumps Wahlsieg und dem
Referendum zur Änderung der italienischen Verfassung gewarnt habe:
Diese Welle wird weitergehen, bis die Ungerechtigkeiten der neoliberalen
Politik beseitigt sind..”
Eine Möglichkeit wäre vielleicht noch, eine “Jamaika-Koalition” mit
den “Linken” zu bilden - falls sich die FDP weiter querlegt ... ?
Und FDP-Chef Lindner, sollte vielleicht bedenken, dass nur 10 Prozent
der Bevölkerung seine Partei gewählt haben. Die restlichen 90 Prozent der
Deutschen lehnen somit das FDP-Progamm ab (somit kann die FDP auch
nicht erwarten, dass sie in einer “Jamaika-Koalition” alle ihre Vorhaben
umsetzen kann...) Das Gleiche gilt übrigens auch für die übrigen Par-
teien... (wobei man sagen muss, dass sowohl Merkel und Seehofer als
auch die Grünen sich sehr kompromissbereit und “guten Willen” zeigen...)