Gemäß tagesschau.de. sind nach Angaben von Kremlchef Wladimir Putin als auch
der Bundesregierung eine Einigung über eine Waffenruhe für das Kriegsgebiet
Donbass erzielt worden. Sie solle ab diesem Sonntag 0.00 Uhr gelten. Auch ein
Abzug schwerer Waffen sei vereinbart worden.
Merkel sprach von einem Hoffnungsschimmer: "Ich habe keine Illusion, wir haben
keine Illusion: Es ist noch sehr, sehr viel Arbeit notwendig. Es gibt aber eine reale
Chance, die Dinge zum Besseren zu wenden", sagte sie nach den Verhandlungen.
"Wir haben Hoffnung - wir haben zwar noch nicht alles erreicht, aber wir haben
eine ganz ernsthafte Hoffnung für die Ukraine und damit auch für Europa",
ergänzte sie.
Putin sagte russischen Agenturen zufolge, dass zwei Dokumente entworfen worden
seien. Bei dem ersten gehe es um eine Umsetzung der bereits im September
getroffenen Minsker Vereinbarungen. Dieses sei bereits unterschrieben worden.
In dem zweiten Dokument erklären Deutschland, Frankreich, Russland und die
Ukraine ihre Unterstützung für den Friedensprozess. Danach wollen die vier
Länder unter anderem ein Aufsichtsgremium einsetzen, um die Umsetzung des
Minsker Abkommens vom September zu kontrollieren. "Zu diesem Zweck
vereinbaren sie die Schaffung eines Aufsichtsmechanismus im Normandie-Format,
der in regelmäßigen Abständen zusammentreten wird, und zwar in der Regel auf
der Ebene hoher Beamter der Außenministerien", heißt es in der gemeinsamen
Erklärung der Staats- und Regierungschefs der vier Länder. Die Treffen der vier
Länder werden als "Normandie-Format" bezeichnet, weil das erste Gipfeltreffen
dieser Art im vergangenen Juni in der Normandie stattfand.
Der Abzug schwerer Waffen solle zwei Tage nach Einsetzen der Feuerpause
beginnen und nicht länger als zwei Wochen dauern, betonte der russische
Präsident. Die ukrainische Armee müsste ihre Waffen von der derzeitigen
Frontlinie abziehen, für die Aufständischen gelte die Linie vom 19. September
2014.
Poroschenko sagte, innerhalb von 19 Tagen sollten sämtliche Gefangene
freigelassen werden. Putin rief die Konfliktparteien im Kriegsgebiet Donbass auf,
schon jetzt so schnell wie möglich die Kämpfe einzustellen. Einer der Hauptgründe
für die verzögerten Gespräche sei die Weigerung Poroschenkos gewesen, direkt
mit den Separatisten zu sprechen, sagte Putin.