Als Protektionismus (lat. protectio ‚Schutz‘) bezeichnet man in Bezug auf ökono-
mische Sachverhalte alle Maßnahmen in Form von Handelshemmnissen, mit denen
ein Staat versucht, ausländische Anbieter auf dem Inlandsmarkt zu benachteiligen,
um den inländischen Markt zu schützen. Mittel dafür ist die strategische Handels-
politik.
Ein Staat oder eine Freihandelszone (etwa die EU oder die NAFTA) können den
eigenen Binnenmarkt schützen, indem sie eine oder mehrere der folgenden
protektionistischen Maßnahmen einführen.
-
Zölle: Zollabgaben stellen eine Art von Steuern dar und werden häufig auf
importierte Waren erhoben. Dadurch verteuert sich der Import der
betreffenden Güter und macht diese somit preislich weniger attraktiv. Damit
wird erreicht, dass gleichartige Güter inländischer Produktion, die aufgrund
etwa höherer Lohnkosten normalerweise teurer wären, auf demselben
Preisniveau gehandelt werden und dadurch die Mengen der importierten
Waren abnehmen.
-
Einfuhrkontingente (auch Importquoten): Um die Importmenge
bestimmter Güter zu begrenzen, kann ein Staat hierfür ein
Einfuhrkontingent festlegen. Ist das Kontingent ausgeschöpft, darf in dem
für das Kontingent definierten Zeitraum keine weitere Menge der
betreffenden Güterart eingeführt werden. Besonders häufig findet man
Einfuhrkontingente im Agrarbereich.
-
Subventionen (auch Beihilfen): Staatliche Subvention bestimmter
Wirtschaftsbereiche ermöglichen deren Überleben, obwohl die realen
Produktionskosten deutlich über dem Weltmarktpreis liegen. Ohne diese
Beihilfen würde die inländische Produktion zum Erliegen kommen, da
gleichwertige Güter auf dem Weltmarkt deutlich günstiger eingekauft
werden könnten. Es werden dabei die verschiedensten Subventionsmittel
angewendet, wie etwa Steuererleichterungen, Gewährung vergünstigter
Kredite, direkte Finanzhilfen und andere. Besonders häufig sind in
Deutschland Subventionen der Agrarwirtschaft und auch des Bergbaus. Zum
Teil werden auch neue Industriezweige subventioniert (etwa die
Solartechnik), bis diese sich etabliert haben.
-
Exportsubventionen: Exportsubventionen sind staatliche Beihilfen, um
den Export heimischer Güter zu ermöglichen, die aufgrund hoher
Produktionskosten ohne diese Stütze am Weltmarkt chancenlos wären. In
der EU werden vor allem Agrarprodukte wie Milch, Fleisch oder auch
Zucker mit solchen Subventionen unterstützt.
-
Konformitätsanforderungen: In einigen Binnenmärkten ist das
Inverkehrbringen bestimmter Waren abhängig vom Erfüllen gewisser
Standards (z.B. die CE-Kennzeichnung in der EU, HACCP-Bestimmungen
zur Lebensmittelsicherheit, Umweltstandards, Bier nach „Deutschem
Reinheitsgebot“, etc.). Auch hierin kann eine gewisse Art des
Protektionismus gesehen werden, da es den Freihandel einschränkt.
Ziel ist es in der Regel, bestimmte Produkte oder Branchen eines Landes zu fördern
oder die eigene Volkswirtschaft generell zu unterstützen.
Zudem wird versucht, den Aufbau neuer, noch nicht wettbewerbsfähiger Indus-
triezweige zu ermöglichen, da diese Industriezweige in der Anfangsphase dem Druck
des Weltmarkts nicht standhalten würden.
Ehemalige Entwicklungsländer wie die Volksrepublik China konnten so zu
Schwellenländern bzw. Industrienationen aufsteigen. Dies gelang liberalisierten
Ländern mit ähnlichen Voraussetzungen nicht auf diesem Weg.
Ähnlich war es mit Deutschland (1874–1914) und den USA (1865–1900). In den USA
war der Streit um die zukünftige Wirtschaftspolitik (Freihandel oder Protek-tionismus)
zwischen den ländlichen Südstaaten und den sich industrialisierenden Nordstaaten ein
Grund für die Sezession der Südstaaten.
In Wirtschaftssektoren, die für wichtig im Sinne der nationalen Sicherheit bzw. der
militärischen Interessen eines Landes gehalten werden, werden selbst in Staaten, die
sich als Vorkämpfer des Freihandels verstehen, Verbote von Außenhandel oder Ein-
schränkungen des freien Kapitalverkehrs für unumgänglich gehalten. So werden zum
Beispiel im Jahr 2010 dergleichen Argumente gegen den chinesischen Funknetz-
ausrüster Huawei vorgebracht.
Gegner des Protektionismus hingegen fordern einen globalen Freihandel und
argumentieren, Protektionisten würden komparative Kostenvorteile und weitere
Vorteile des Handels nicht beachten. Aus dem Umstand, dass ein Tausch nur dann
durchgeführt wird, wenn das erhaltene Objekt mehr wertgeschätzt wird als das
eingetauschte – niemand tauscht in der Erwartung nach dem Tausch schlechter
dazustehen – schlussfolgern sie unmittelbar, dass jegliche Beschränkung
wohlfahrtsmindernd sei.
Friedrich August von Hayek sagte über die Zweckmäßigkeit von Schutzzöllen:
"Schwierigkeiten treten erst auf, wenn ein Zoll dazu verwendet wird, um eine Industrie
rascher emporwachsen zu lassen, als sie das ohne Zoll täte, oder um sie gegen widrige
Einflüsse zu schützen, die ihren Niedergang herbeiführen würden. In diesen Fällen
wird, um eine bestimmte Gruppe zu subventionieren, allen anderen Produzenten und
Konsumenten ein Opfer auferlegt."
Von Hayek zog aus seinen Überlegungen folgende Schlussfolgerung: "Die Abschaf-
fung souveräner Nationalstaaten und die Schaffung einer wirksamen internationalen
Rechtsordnung sind die notwendige Ergänzung und logische Vollziehung des liberalen
Programms."
Handelsbeziehungen USA – China
Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und China sind seit geraumen Jahren bis
in die Gegenwart zu einem paradigmatischen Fall in der Wirtschaftstheorie und zu
einem politischen Streitfall im Hinblick auf den freien Welthandel geraten.
Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman hält protektionistische Maßnahmen der
USA gegen Chinas Handelsstrategie, die er als "Merkantilismus" bezeichnet, für eine
geeignete wie unumgängliche Gegenstrategie. Er beruft sich dabei auf Paul Samuelson,
der die Argumente für Freihandel als ineffektiv betrachtete, sobald eine Volkswirt-
schaft in Unterbeschäftigung mit einer Volkswirtschaft konfrontiert wird, die den
Export subventioniert.
Ein Beispiel für die protektionistischen Maßnahmen der USA gegenüber China stellt
der Solarmarkt dar. Im Mai 2012 führten die USA Strafzölle von 31 % bis 250 % auf
chinesische Solarunternehmen ein.
Nach einer Studie des gewerkschaftsnahen Economic Policy Institute gingen in den
USA zwischen 2001 und 2008 2,4 Millionen Arbeitsplätze verloren, was in der
Hauptsache auf das Ungleichgewicht im USA-China-Handel zurückgeführt wird. Eine
Studie der Brookings Institution geht davon aus, dass durch die Finanzkrise die Nach-
frage der US-Konsumenten als Wachstumsmotor für die Weltwirtschaft ausfallen
werde. Es wird erwartet, dass die USA selbst stärker exportieren müssen, um ihre
Handelsbilanz in Ordnung zu bringen. Bei einem schwachen Wachstum der Welt-
wirtschaft insgesamt werde sich die Politik daher mehr in Richtung Protektionismus
bewegen.
Quelle: Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Protektionismus)
dort gibt es weitere Quellenangaben (Febr.2017)