Nach Jahren der Skandale, erratischer Politikgestaltung und einem allgemeinen

Gefühl nationaler Schwäche unter Präsident Jelzin erschien die Wahl Putins vielen

Russen als Neubeginn in ihrer Nach-Sowjetära. Zugleich gab sich der innere Kreis

um Jelzin der Hoffnung hin, eigene Machtpositionen und Privilegien zu behalten,

da er Putin ausgewählt und unterstützt hatte.

Eine radikale Kehrtwende in der Administration blieb tatsächlich im ersten Jahr

auch aus. Einige Mitglieder der Nomenklatura aus der Jelzinzeit, wie Stabschef

Alexander Woloschin und Ministerpräsident Michail Michailowitsch Kasjanow,

behielten Amt und Würde. Andererseits holte Putin sachkundige Weggefährten aus

seiner Petersburger Zeit in die Regierung und konnte auf die Unterstützung seines

Nach seiner Wahl leitete Putin Maßnahmen ein, um den Vorrang des Kremls in der

Innenpolitik wiederherzustellen. Russlands 89 Föderativsubjekte (Republiken,

Bezirke, Gebiete sowie Moskau und Sankt Petersburg) hatten unter Jelzin eine

zuvor ungekannte Autonomie erhalten. Sie ließ allmählich auch – gerade in

Tschetschenien – separatistische Bestrebungen reifen und hatte den regionalen

Gouverneuren allerlei Selbstherrlichkeiten gestattet. Putin strebte nun eine, wie er

sagte, Machtvertikale an, wodurch die Föderativsubjekte wieder auf die Zentrale

Sein zweites Augenmerk galt den Oligarchen, der reich gewordenen Oberschicht.

Im Wahlkampf hatten sie sich nach Putins Überzeugung durch finanzielle

Unterstützung und Zulassen pro-westlicher regimekritischer Beiträge in ihnen

gehörenden Medien unangemessen in die russische Politik eingemischt.

Als erstes traf es Wladimir Gussinski, dessen Medienkonglomerat Media-MOST

durch staatliche Eingriffe, Untersuchungen wegen Betrugs, Übernahme des

regierungskritischen Privatsenders NTW durch den halbstaatlichen Gazprom-

Konzern am 14. April 2001 sowie straf- und zivilrechtliche Gerichtsentschei-

dungen in wenigen Monaten dahinschwand. Gussinski selbst zog es vor, nach

Spanien ins Exil zu gehen. Der superreiche Boris Abramowitsch Beresowski

flüchtete aus Russland, als gegen ihn Untersuchungsverfahren eingeleitet wurden.

Der ihm gehörende Fernsehsender ORT mit landesweiter Ausstrahlung und

Anders als sein Vorgänger, knüpfte Präsident Putin vielfach wieder an Russlands

sowjetische Vergangenheit an. Er betonte, dass das kommunistische Regime trotz

seiner Verbrechen ein wichtiger Bestandteil der russischen Geschichte sei und

einen wichtigen Einfluss auf die moderne russische Gesellschaft gehabt habe. In

der Folge kehrten einige sowjetische Symbole nach Russland zurück, darunter die

rote Militärflagge mit dem Sowjetstern und die sowjetische Nationalhymne –

Seine Partei „Einiges Russland“ erreichte bei der Parlamentswahl am 7. Dezember

2003 einen erdrutschartigen Sieg und wurde mit 37,1 Prozent der Stimmen stärkste

Fraktion in der Duma. Mit diesem Wahlergebnis wurde Putin, dessen Regierung

aus dem Einigen Russland, LDPR und Rodina bestand, massiv gestärkt. Die Wahl

war nach Auffassung der OSZE korrekt abgelaufen, doch Staatsapparat und

Massenmedien waren im Wahlkampf zur Unterstützung der Präsidentenpartei

Innerhalb des Kremls operierten nach Beobachtern zwei Gruppen. Eine rekrutierte

sich aus eher nationalistisch gesinnten Elementen aus Militär-, Sicherheits- und

Geheimdienstkreisen. Die andere, genannt die Familie, bestand aus Leuten, die

dem früheren Präsidenten Boris Jelzin nahestanden bzw. den so genannten

Oligarchen, die von Jelzins Amtszeit profitiert hatten. Die beiden Parteien waren

oft gegensätzlicher Meinung, so auch bei der Verhaftung des russischen Ölmag-

naten Michail Chodorkowski. Putin versuchte, zwischen den beiden Gruppen zu

vermitteln. Als sein Stabschef Alexander Woloschin, welcher der Familie zuge-

rechnet wird, aus Protest gegen die Verhaftung Chodorkowskis mit Rücktritt

drohte, akzeptierte Putin seinen Rücktritt und ersetzte ihn durch Dmitri

Am 24. Februar 2004, im Monat vor den Duma-Wahlen, entließ Putin

Ministerpräsident Kasjanow samt dessen Kabinett und ernannte kommissarisch

Wiktor Christenko zum Ministerpräsidenten. Eine Woche später, am 1. März,

berief der Präsident jedoch Michail Jefimowitsch Fradkow in dieses Amt, der von

der Duma bestätigt wurde.

Durch den Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 verlor diese den Status einer

Supermacht. In der von Wirren geprägten Amtszeit Jelzins erschien selbst der

Erhalt des Status einer Großmacht fragwürdig.

Putin ist bestrebt, ebendiesen Status Russlands als Großmacht zu erhalten

beziehungsweise auszubauen. So beabsichtigt er, den russischen Einfluss in den

Nachfolgestaaten der Sowjetunion und den Staaten des ehemaligen Warschauer

Pakts zu stabilisieren und zu verstärken. Gleichzeitig soll der zunehmende

westliche, insbesondere US-amerikanische Einfluss in dieser Region eingedämmt

oder zurückgedrängt werden.

Russland wurde als „demokratischer föderativer Rechtsstaat mit republikanischer

Regierungsform“ proklamiert. Nach der russischen Verfassung vom 12. Dezember

1993 besitzt Russland ein parlamentarisches Regierungssystem mit

Präsidialdominanz.

So ist das Staatsoberhaupt der Präsident Russlands, der vom Volk für jeweils sechs

Jahre direkt gewählt wird. Der Präsident gehört unmittelbar keiner der drei

Staatsgewalten an, sichert aber ihr Funktionieren und Zusammenwirken.

Die Haupteinwirkungsform des Präsidenten ist das Dekret, mit dem er jeden

Sachverhalt mit unmittelbarer Rechtswirkung regeln kann. Der Präsident bestimmt

die Hauptrichtungen der Außenpolitik und kann internationale Verträge unter-

zeichnen. Er ist der Oberste Befehlshaber der Streitkräfte Russlands, ernennt und

entlässt das Oberkommando der Streitkräfte.

Wirtschaftlich-soziale Entwicklung Russlands unter Putin

Putins Beliebtheit in Russland wird meist mit der Erholung der russischen

Wirtschaft nach dem Zusammenbruch in den Jahren 1998 und 1999 unter Jelzin

erklärt. Die Jahre der Präsidentschaft Putins sowie die Zeit seiner anschließenden

Tätigkeit als Ministerpräsident waren von einer spürbaren wirtschaftlichen und

sozialen Erholung Russlands sowie einer Verbesserung grundlegender makro-

ökonomischer und demographischer Kennzahlen gekennzeichnet.

Bruttoinlandsprodukt

Alkoholvergiftungen in Tsd.

                 37,2

                          14,4

                    −61,3 %

Das Modell, das sich unter Putin bis 2008 in Russland entwickelte, trug Züge einer

korporatistischen Wirtschaft unter Führung des Staates. In den ersten vier Jahren

von Putins Präsidentschaft folgte die Einführung einer Flatrate bei der

Einkommensteuer (vgl. Steuerrecht (Russland)), eines Drei-Jahres-Budgets und

der vollen Konvertibilität des Rubels. Um von den Einnahmen des Energiesektors

zu profitieren, war die russische Politik darauf ausgerichtet, die staatliche

Kontrolle über die Energiewirtschaft Russlands zu verstärken und private

Unternehmen aus diesem Bereich zurückzudrängen. Das wurde durch die

Zerschlagung des Erdölkonzerns Yukos und die Übernahme des Ölkonzerns

Sibneft durch die halbstaatliche Erdgasgesellschaft Gazprom erreicht.

Auch außerhalb des Energiesektors baute der Staat seinen Einfluss aus. Die

Regierung förderte die Bildung staatlicher Großkonzerne, die strategische

Branchen dominieren sollen. So wurden beispielsweise im Bereich des Maschinen-

und Automobilbaus private Unternehmen von Staatsbetrieben übernommen und

durch Subventionen gestützt, um diesen für Russland wichtigen Branchen Zeit für

eine Modernisierung zu geben.

Das vom damaligen Präsidenten Putin gesetzte Ziel, das Bruttoinlandsprodukt in

einem Zeitraum von zehn Jahren zu verdoppeln, sollte mittels staatlichen

Ausgabenprogramm gefördert werden. Dafür wurden die Ausgaben für Gehälter

im öffentlichen Dienst, Renten und sonstige Sozialleistungen wie dem Häuserbau

erhöht.

Möglich wurde das Sozialprogramm aber erst durch den Ölboom, der dem Staat

hohe Mehreinnahmen bescherte. Durch die Mehreinnahmen konnte Putin die

Auslandsverschuldung zurückfahren, die 2000 noch 166 Mrd. Dollar betrug. Ein

Teil der Öleinnahmen floss seit 2004 in einen nationalen Stabilisierungsfonds, der

die Auswirkungen schwankender Rohstoffpreise auf Wirtschaft und Staatshaushalt 

mindern sollte und mögliche inflationäre Tendenzen auf Grund hereinströmender

Petro-Gelder abschwächen sollte.

Der 2004 gegründete Stabilisierungsfonds wurde 2008 in den Reservefonds (zur

Abfederung evtl. rückläufiger Einnahmen) und in den Wohlstandsfonds (zur

Rentensicherung) aufgegliedert. Der Wohlstandsfonds betrug 2011 68,4 Mrd.

Euro, der Reservefonds 19,9 Mrd. Euro.Zusammen mit einer vorsichtigen

Haushaltspolitik war neben den steigenden Rohwarenpreisen der sparsame

Umgang mit dem Erdölreichtum ein Grundstein für den wirtschaftlichen Erfolg

Russlands in den vergangenen Jahren.

Die russische Wirtschaft hat sich vom Produktionseinbruch im Zuge der Finanz-

krise des Jahres 1998 rasch erholt, da die 1998 eingetretene deutliche Abwertung 

des Rubels der russischen Wirtschaft Auftrieb verschaffte. Durch die Abwertung

wurden ausländische Güter verteuert. In Russland hergestellte Produkte wurden

auf dem Inlandsmarkt wettbewerbsfähiger. Die gesamtwirtschaftliche Produktion

setzte ihren Aufschwung bis 2008 fort. Die russische Wirtschaft machte auf dem

Weg zu einer breiter diversifizierten Produktionsstruktur Fortschritte.

Außenwirtschaftlich verstärkte sich die Abhängigkeit der russischen Wirtschaft

vom Energiesektor allerdings weiter. Trotz kräftig gestiegener Investitionen wurde

in Russland im internationalen Vergleich zu wenig investiert. Investoren kritisier-

ten fehlende Rechtssicherheit, weit verbreitete Korruption, eine überbordende

Bürokratie und die geringe Leistungsfähigkeit des russischen Bankensystems.

   Aktuelle wirtschaftliche Entwicklung

Das neue Russland: Moskau

City, Bauphase Mai 2010

Im Zuge der Internationalen Wirtschaftskrise wies die russische Wirtschaft seit

Mitte 2008 deutlich negative Entwicklungen auf, was in hohem Maße auf ihre

immer noch große Abhängigkeit vom Rohstoffsektor zurückzuführen war.

Aufgrund des drastischen Preisverfalls beim Erdöl und Erdgas sanken die

Staatseinnahmen.

Die weltweite Finanzkrise hatte Russland 2009 hart getroffen. Russland konnte

durch seine Antikrisenpolitik größere Bankenzusammenbrüche verhindern, so dass

das russische Finanzsystem wieder als stabil gilt. Die Pflichteinlagen bei der

Zentralbank wurden hochgeschraubt, Banken bekamen staatliche Hilfen. Fast 300

Milliarden Dollar an Reserven verwendete die Russische Zentralbank, um als

Folge des ausländischen Kapitalzugs den unter Abwertungsdruck gekommenen

Rubel zu stützen. 2010 und 2011 setzte eine wirtschaftliche Erholung in Russland

ein. Inzwischen betragen die Devisenreserven 2011 wieder 368 Mrd. Euro. Damit

verfügt Russland weltweit über die drittgrößten Gold- und Devisenreserven. Der

Grund sind Außenhandelsüberschüsse und Zuflüsse an ausländischen

Spätestens durch diese Krise erkannte die russische Regierung, dass die Fixierung

auf den Rohstoffreichtum das Land in eine Sackgasse führt und die Abhängigkeit

von den Weltmarktpreisen für Erdöl, Erdgas oder Metalle zu hoch ist.

In seiner Wirtschaftspolitik will Präsident Wladimir Putin ab 2012 den Schwer-

punkt auf die Stimulierung von Investitionen, Schaffung neuer Produktions-

kapazitäten, umfassende Anwendung von Innovationen, Steigerung der Energie-

effektivität und Entwicklung moderner Branchen legen.

Bereits zu Beginn des 21. Jahrhunderts hatte in Russland eine intensive Diskussion

über Sonderwirtschaftszonen eingesetzt. Unter Wladimir Putin wurde 2005 ein

entsprechendes Gesetz über Sonderwirtschaftszonen in der Russischen Föderation

verabschiedet. Bis Ende 2009 wurden 15 dieser Zonen konzipiert und bestätigt,

darunter unter anderem zwei Industrie-Sonderwirtschaftszonen (Jelabuga, Lipezk),

vier tech-nologieorientierte Sonderwirtschaftszonen (Moskau, St. Petersburg,

Die Investitionen in die Produktion sollen durch eine Herabsetzung der Zinssätze

gefördert werden.

Die Inflation soll weiter eingedämmt und der nationale Finanzmarkt entwickelt

werden. Die Inflationsrate erreichte 2011 ihren niedrigsten Stand seit 20 Jahren.

Die Regierung ist bemüht, preistreibende Faktoren wie die Verteuerung von

Treibstoffen und Elektroenergie über Quartalsvereinbarungen mit den Anbietern

unter Kontrolle zu halten. Der Staatshaushalt soll stabil und ausbilanziert bleiben,

so soll eine Angebotsorientierte liberale Wirtschaftspolitik neue Produktions-

kapazitäten schaffen. Dies will der Staat durch technologische Neuausrüstungen

(Techparks) und erleichterten Zugang der Wirtschaft zu modernen Technologien

Während das Land 1999 noch auf Platz 22 der größten Wirtschaftsnationen lag, hat

es 2012 Platz Neun in der Welt nach nominalen BIP inne.

Russlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im Vergleich zu Deutschland. Lag der

Wert des russischen BIP in Relation zum deutschen im Jahr 2004 bei 21,7 Prozent,

waren es 2011 bereits 51,7 Prozent.

Der Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) erfolgte 2012 nach 18 Verhand-

lungsjahren, wodurch die Importzölle sanken und der Modernisierungsdruck der

heimischen Wirtschaft immer noch steigt.

Die Naturreichtümer Russlands sind eine solide Basis für die Wirtschaft des

Landes. In Russland befinden sich 16 Prozent aller mineralischen Naturressourcen

der Welt, davon 32 Prozent aller Erdgasvorräte (erster Platz in der Welt), 12

Prozent aller Vorräte an Erdöl, die sich insbesondere in Westsibirien, auf der Insel

Sachalin, in Nordkaukasien, der Republik Komi und den Erdölgebieten im Wolga-

Ural-Bereich (Kaspische Senke) finden. Mit der kräftigen Zunahme der Ölexporte

bei steigenden Ölpreisen ist die Bedeutung der Förderung besonders von Öl und

Gas in Russland gewachsen und spielt eine wichtige Rolle für die Weltwirtschaft

insgesamt. Russische Unternehmen (Gazprom, Rosneft, Lukoil etc.) sind auf

diesem Gebiet weltweit mit führend. Die Erdöl- und Erdgasförderung findet

hauptsächlich in den nördlichen und östlichen Landesteilen statt.

Mit seinen Goldvorräten belegt Russland den dritten Platz in der Welt.

Weltbekannt sind die Diamantenvorkommen im nordostsibirischen Jakutien. Seit

1996 werden hier Diamanten in einer der weltweit größten Kimberlit-Lagerstätten,

in Mirny, gewonnen.

Russlands Anteil an den Weltvorräten an Eisen und Zinn beträgt über 27 Prozent,

an Nickel 36 Prozent, an Kupfer 11 Prozent, an Kobalt 20 Prozent, an Blei 12

Prozent, an Zink 16 Prozent und an Metallen der Platingruppe 40 Prozent. 50

Prozent der weltweit bekannten Kohlevorkommen finden sich in Russland.^[76] 

Entsprechend den mineralischen Vorkommen spielt die Steinkohle- und

Eisenerzförderung eine sehr wichtige Rolle in der Wirtschaft Russlands. Größere

Erzvorkommen finden sich vor allem in den altgefalteten Gebirgen (Chibinen auf

der Kola-Halbinsel, Ural, Altai, Sajangebirge sowie andere sibirische Gebirgs-

züge). Lagerstätten von Steinkohle finden sich in einigen Vorsenken dieser

Gebirge, vor allem am Ural (u. a. Kohlelagerstätten von Workuta) sowie im

Donezbecken an der Grenze zur Ukraine. Die Kohlenförderung litt an fehlenden

Investitionen und hat im Vergleich zur Sowjetzeit an Bedeutung verloren.

Tourismus

Das Land verfügt über viele sehenswerte Naturlandschaften, darunter etliche von

der UNESCO zum Weltnaturerbe erklärt, sowie zahlreiche Sehenswürdigkeiten

von hohem kulturellen Wert. Dennoch liegt Russland bei der Entwicklung seines

Tourismusangebots zurück. 2010 besuchten 2,4 Millionen ausländische Touristen

Russland, wohingegen 13,1 Mio. Russen zur Erholung ins Ausland reisten. Der

Binnentourismus brachte es auf 29,1 Mio. Reisende. Obwohl der Touristenstrom

aus Asien und Südamerika zunimmt, machen Gäste aus Europa – mit Deutschland

an der Spitze – den Großteil der Besucher in Russland aus. So sind auch die

Einreisezahlen von Urlaubs- und Geschäftsreisenden in den vergangenen Jahren

kontinuierlich gestiegen.

Touristen werden unter anderem durch ein unattraktives und inzwischen überholtes

Markenimage aus den Zeiten des Kalten Krieges abgeschreckt. So ist das

Russlandbild vieler Menschen aus dem Westen noch von alten Stereotypen

geprägt, wonach „Russland ein unbehagliches Land“ und „nicht bereit dazu sei,

Touristen aufzunehmen. Dass die Menschen dort unfreundlich seien und dass

überall rundherum die Gefahr lauere“, meint Alexander Radkow, Chef der

staatlichen Tourismusagentur Rostourismus.

Trotz vermehrter Aktivitäten durch die Föderale Tourismusagentur fehlt bislang

eine wirksame PR- und Marketingstrategie, die das schlechte Image des Landes im

Westen, insbesondere verursacht u. a. durch eine einseitig verzerrte mediale

Berichterstattung, welche vor allem Nachrichten über Anschläge, Korruption und

Unfreiheit enthält, beeinflussen könnte.

                     dort gibt es weitere Quellenangaben

Russland unter Präsident Vladimir Putin