1980er Jahre: Reagan-Doktrin und „verdeckte Operationen“
Die Carter-Regierung hatte am Ende der 1970er Jahre diverse Maßnahmen zur
Verringerung der Involvierung der USA mit menschenrechtsverletzenden Dikta-
turen in Lateinamerika unternommen. Der Amtsantritt Ronald Reagans 1981
resultierte jedoch in einer erneuten Unterstützung rechts-autoritärer Regime.
Vor dem Hintergrund der bereits in den 1950er Jahren konzipierten Rollback-
Politik und der Domino-Theorie wurde der Antikommunismus erneut ein
zentrales Motiv der US-Außenpolitik.
Dies drückte sich insbesondere in der so genannten Reagan-Doktrin aus,
die eine aktive Bekämpfung linker Regierungen durch geheimdienstliche und
militärische verdeckte Operationen (Covert Operations) und auch offene
militärische Maßnahmen beinhaltete.
Counterinsurgency-Ausbildung von Offizieren in der „School of the
Americas“
Zudem wurde die Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten von rechten Regimen
und die Schulung lateinamerikanischer Offiziere in Maßnahmen zur Bekämpfung
von Aufständischen (Counterinsurgency) verstärkt.
Zu diesem Zweck wurde der unter Präsident Carter zuvor eingeschränkte Betrieb
der umstrittenen School of the Americas (SOA) in der Kanalzone Panamas
wieder verstärkt, einer vom US-Militär betriebenen Militärschule für
lateinamerikanische Offiziere.
Diese wird in Lateinamerika von Kritikern als „Putschistenschule“ (Escuela de
Golpes) oder auch „Mörderschule“ bezeichnet, da zahlreiche der dort ausgebil-
deten Offiziere später an schweren Menschenrechtsverletzungen, wie Folter und
Verschwindenlassen von politischen Gegnern, sowie an Putschen gegen demo-
kratische Regierungen in ihren Heimatländern beteiligt waren. Mehrfach musste
die US-Regierung zugeben, dass der Lehrplan der Schule tatsächlich derartige
Praktiken vorsah, und tauschte entsprechende Unterrichtsmaterialien auf
öffentlichen Druck in den USA aus.
So wurden 1996 die Ergebnisse einer internen Untersuchung des Verteidigungs-
ministeriums von 1992 veröffentlicht, wonach von der School of the Americas
zwischen 1982 und 1991 genutzte Geheimdiensthandbücher Anleitungen zu
Folter, Hinrichtungen, Erpressung und andere Zwangsmethoden im Kampf
gegen „Aufständische“ enthielten. Das Verteidigungsministerium äußerte damals
gleichzeitig, die Unterrichtsmaterialien seien infolge der Untersuchung geändert
worden und die Kurse enthielten seitdem verpflichtende „Aufklärung in
Menschenrechtsfragen“.
Konflikte in Zentralamerika
Contra-Krieg in Nicaragua
Als Resultat des Amtsantritts von Reagan verbesserten sich auch die unter Carter
weitgehend eingefrorenen Beziehungen der USA mit der argentinischen Militär-
diktatur.
In der Reagan-Regierung hatte sich zudem die Überzeugung durchgesetzt, dass die
regierenden linken Sandinisten in Nicaragua Verbündete der Sowjets und der
Kubaner seien.
1981 autorisierte Reagan eine Zusammenarbeit mit den gegnerischen Kräften, den
Contras. Der argentinische Geheimdienst half Reagan, indem er die Contras für
den Kampf gegen die sandinistische Regierung ausbildete und bewaffnete
(Operation Charly). Die auch in anderen Zusammenhängen negativ aufgefallene
argentinische Geheimdienst-Einheit Batallón de Inteligencia 601 bildete die
Contras unter Aufsicht des US-Botschafters John Negroponte in Lepaterique im
benachbarten Honduras aus.
1982 zog Argentinien wegen des überraschenden Kriegseintritts der USA im
Falklandkrieg auf Seiten des verfeindeten Großbritanniens seine Unterstützung
zurück. Vor allem die CIA organisierte nun die Ausbildung der Umstürzler.
Ab 1983 verschärfte sich der Konflikt zum Contra-Krieg, in dem es zu
zahlreichen schweren Menschenrechtsverletzungen von Seiten der Contras kam.
Der US-Regierung waren die menschenrechtsverletzenden Methoden der Contras
gegen-über der Zivilbevölkerung Nicaraguas bekannt, allerdings wurde dies
gegenüber der US-Öffentlichkeit anders dargestellt, um die Unterstützung der
Contras zu rechtfertigen: Während Ronald Reagan die Contras öffentlich als
das „moralische Äquivalent zu den Gründungsvätern [der USA]“ anpries,
bezeichnete er sie im privaten Kreis als „Vandalen“.
Der Krieg der USA in Nicaragua führte 1986 zur Behandlung des Falles
durch den Internationalen Gerichtshof. Dieser bestätigte, dass die USA mit
ihrem Handeln internationales Recht brachen. Sie wurden für ihre direkte
und indirekte militärische Teilnahme am Contra-Krieg zur Beendigung der
ungesetz-lichen Anwendung von Gewalt gegen Nicaragua und zur Zahlung
von Repa-rationen verurteilt. Die USA erkannten das Urteil allerdings nicht
an.
Im selben Jahr wurde die Iran-Contra-Affäre über die illegale Finanzierung der
US-Hilfen für die Contras zum innenpolitischen Skandal und brachte die Reagan-
Regierung in starke Bedrängnis. Die USA konnten nun nicht mehr auf die Unter-
stützung europäischer Verbündeter hoffen. So leisteten die sozialdemokratische
Regierung in der Bundesrepublik Deutschland (bis 1982) oder die Sozialistische
Internationale unter der Führung Willy Brandts der FSLN der Sandinisten Hilfe.
El Salvador und Guatemala: Todesschwadronen als Mittel der Politik
Washington unterstützte zudem autoritäre Regime in Guatemala, Grenada und El
Salvador. Mangels internationaler und heimischer Unterstützung für seine aggres-
sive, interventionistische Politik in Mittelamerika, und um das eigene Eingreifen
zu rechtfertigen, erklärte die Reagan-Regierung die innenpolitischen Konflikte in
Mittelamerika zu einer Angelegenheit des Kalten Krieges.
In der Folge versuchte sie weitgehend erfolglos, jedoch mit großem Aufwand und
propagandistischen Methoden, die Aufstände in El Salvador und Guatemala als
Ergebnis kubanischer oder sowjetischer Einmischungen darzustellen. So wurde die
Unterstützung des Diktators Efraín Ríos Montt im Guatemaltekischen Bürgerkrieg
und die Allianz mit Präsident José Napoleón Duarte während des Bürgerkriegs in
El Salvador durch die Reagan-Regierung als Teil des Kalten Kriegs legitimiert,
obwohl andere Alliierte dieses Vorgehen stark kritisierten (z. B. im 110 Vor-
schläge genannten Wahlprogramm der französischen Parti socialiste von 1981).
Reagan nannte Rios Montt, Präsident und Diktator Guatemalas von 1982 bis
1983, einen Mann „großer persönlicher Integrität und Einsatzbereitschaft, der der
Herausforderung einer brutalen, vom Ausland unterstützten Guerilla“ gegen-
überstehe.
Montt wurde im Mai 2013 wegen Völkermord und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit zu 80 Jahren Gefängnis verurteilt. Er gilt damit als der erste
Politiker, der wegen eines Völkermords im eigenen Land von einem einheimischen
Gericht verurteilt wurde. Während Montts Regierungszeit führte das Militär eine
umfangreiche Kampagne gegen die zu den Maya zählenden Ixil-Ureinwohner
durch, weil diese im Verdacht standen, die marxistische Guerilla zu unterstützen.
Dabei wurden etwa 400 Dörfer zerstört, über 1.100 Bewohner wurden umgebracht
und über 1.400 Frauen vergewaltigt. Schwangeren Frauen wurden von Soldaten
die Bäuche aufgeschnitten und die Föten zerstückelt. Im Prozess gegen Mont 2013
wurde festgestellt, dass seine Regierung „Hunger, Massenmord, Vertreibung,
Vergewaltigung, und Bombardierungen aus der Luft als Taktik zur Zerstörung der
Ixil“ angewendet habe. Der Mord an Säuglingen und schwangeren Frauen sei laut
dem Gericht darauf angelegt gewesen, die Ixil zu zerstören, und die sexuelle
Gewalt als Mittel zur Zerstörung des sozialen Zusammenhalts eingesetzt worden.
Politisch motivierter Massenmord in El Salvador
Mit der Subventionierung der salvadorianischen rechten Militärdiktatur benannte
US-Außenminister Alexander Haig das Land 1981 zum „Testfeld des Kalten
Kriegs“. Dabei nahm die Reagan-Regierung die salvadorianische Regierungs-
strategie der systematischen Ermordung von etwa vierzigtausend Oppositionellen
durch Todesschwadronen bewusst in Kauf, um eine Machtübernahme durch linke
Gruppen zu verhindern.
Die auf den – von der US-Regierung offiziell bestrittenen – Massenmord an den
Oppositionellen folgende relative innenpolitische Ruhe in El Salvador erklärte die
Reagan-Regierung der US-amerikanischen Öffentlichkeit damit, dass die erfolg-
reich durchgeführte Landreform der dortigen Regierung zu einer allgemeinen
Befriedung geführt habe.
Die krassen Menschenrechtsverletzungen der US-gestützten Regime in
Mittel-amerika führten schnell zu erheblicher Opposition innerhalb der
USA, vor allem aus Kreisen der katholischen und anderer Kirchen, die
massiv, aber letztendlich weitgehend erfolglos gegen diese Außenpolitik
opponierten. Sie setzten sich teilweise auch für der Befreiungstheologie
nahestehende Priester und Kirchenfunktionäre in Mittelamerika ein, was aber
deren Gefährdung durch die Militärs kaum verminderte. Das kirchliche politische
Engagement wurde als das stärkste seit dem Widerstand gegen den Vietnamkrieg
bezeichnet. Es wurde besonders durch Gräueltaten salvadorianischer Militärs
wie die Ermordung von Erzbischof Óscar Romero 1980, das Massaker von El
Mozote 1981, die Ermordung von sechs Jesuitenpatern 1989 und die
Vergewaltigung und Ermordung dreier US-amerikanischer Nonnen erstärkt.
Aus innenpolitischen Erwägungen, das heißt um den erheblichen Protest etwa von
Seiten der Kirchen gegen diese Außenpolitik einzudämmen, sprach die US-
Regierung offiziell von „Fortschritten“ im Bereich der Menschenrechte in El
Salvador und auch in Guatemala. Die dortigen Herrscher änderten jedoch tat-
sächlich nichts an ihrer Vorgehensweise − dies wird auch darauf zurückgeführt,
dass etwa die Militärs in El Salvador wussten, dass die USA einen drohenden
„Verlust“ des Landes an die linke Befreiungsbewegung FMLN in jedem Fall
verhindern wollten.
Der US-Regierung war dabei intern durchaus klar, mit wem sie es zu tun hatte, so
nannte ein Vize-Verteidigungsminister Reagans das salvadorianische Militär
inoffiziell „einen Haufen mörderischer Gangster“ (orig.: a bunch of murderous
thugs).
Die US-Regierung war auch bestrebt, Nachrichten über die Gräueltaten und
Massaker der unterstützten Militärs aus den US-Medien zu halten. So wurde
laut New York Times versucht, das von der salvadorianischen, US-trainierten
Antiguerilla-Spezialeinheit Batallón Atlácatl verübte Massaker von El Mozote an
900 Zivilisten zu vertuschen („cover up“), und Außenminister Alexander Haig
berichtete dem US-Kongress eine stark beschönigte, laut New York Times frei
erfundene Version der Vergewaltigung und Ermordung dreier US-amerikanischer
Nonnen durch salvadorianische Soldaten, was er Jahre später vehement bestritt.
Das Bataillon Atlacatl
An einigen dieser Kriegsverbrechen war die salvadorianische Antiguerilla-
Spezialeinheit Bataillon Atlacatl maßgeblich beteiligt. Sie war an der US-
amerikanischen Militärakademie School of the Americas gebildet worden und
wurde während des Konflikts von amerikanischen Special Forces trainiert. So hatte
sie noch unmittelbar vor der nächtlichen Ermordung der sechs Jesuitenpater ein
Spezialtraining für den Nachtkampf erhalten und verwendete bei der Mordaktion
die Nachtsichtgeräte ihrer US-Ausbilder, angeblich ohne deren Wissen.
Versuche interner Konfliktbewältigung
In den frühen 1980er Jahren fanden sich einige unbeteiligte lateinamerikanische
Länder als Contadora-Gruppe zusammen, um die Konflikte in Zentralamerika
beizulegen.
Zwischen 1983 und 1986 arbeitete die Gruppe mit Unterstützung Kanadas
und vieler europäischer Länder an einer Befriedung der Kriege.
In Nicaragua beendeten die USA Ende der 1980er Jahre stufenweise ihren Einsatz.
Der Contra-Krieg endete 1990, nachdem in vorgezogenen Wahlen die zersplitterte
Opposition, ein Bündnis von bürgerlichen bis Contra-freundlichen Parteien, deren
Wahlkampf von den USA organisiert und finanziert worden war, vor allem auf-
grund der Kriegsmüdigkeit der Bevölkerung gesiegt hatte. Die Kriege in Zentral-
amerika forderten etwa 200.000 Todesopfer und Millionen Vertriebene.
Drogenhandel und „Krieg gegen Drogen“
Washington verfolgte seit den 1980er Jahren einen aggressiven Krieg gegen
Drogen ("War on Drugs"), der 1989 in einem Einmarsch der USA in Panama
kulminierte. Dort sollte Manuel Noriega gefasst werden, der lange Zeit mit den
USA und der CIA zusammengearbeitet hatte. Noriega konnte ergriffen werden und
wurde in ein US-Gefängnis gebracht. Die USA hielten Panama noch Monate nach
der Invasion unter Besatzung.
In den 1990er Jahren wurde der Krieg gegen Drogen durch den Plan
Colombia erweitert und dauert bis heute an.
Im scheinbaren Widerspruch dazu hatten etwa die Contra-Rebellen unter
den Augen bzw. unter Mithilfe der CIA in den frühen 1980er Jahren mehrere
Ton-nen Kokain in die USA geschmuggelt, um ihren Contra-Krieg gegen
Nicaragua zu finanzieren. Dies wurde mittlerweile durch umfangreiche CIA-
interne Unter-suchungen und Untersuchungen des US-Kongresses bestätigt. Siehe
dazu etwa die Iran-Contra-Affäre, sowie die Arbeiten des Historikers Alfred W.
McCoy und des investigativen Journalisten und Pulitzer-Preis-Trägers Gary Webb.
Der heutige US-Außenminister John Kerry leitete 1986 einen Untersuchungs-
ausschuss, dessen Ergebnisse er wie folgt zusammenfasste:
„Aus den Beweismitteln geht klar hervor, dass die Contras unterstützende Per-
sonen in den Drogenhandel verstrickt waren, dass das Unterstützungsnetz-
werk für die Contras von Drogenhändler-Organisationen benutzt wurde, und
dass Elemente innerhalb der Contras selbst wissentlich finanzielle und
materielle Unterstützung von Drogenhändlern erhielten. In jedem der Fälle
besaß die eine oder andere Behörde der US-Regierung Informationen über
diese Vorgänge, entweder während sie geschahen oder unmittelbar danach.“
Falkland-Krieg
Die Unterstützung, die Reagan der britischen Premierministerin Margaret Thatcher
im Falklandkrieg von 1982 gegen die argentinische Militärjunta leistete, führte
zur Verschlechterung der Beziehungen zwischen Washington und Buenos Aires.
US-Außenminister Alexander Haig versuchte zwar zunächst, in dem Konflikt zu
vermitteln, die US-Navy half jedoch gleichzeitig dam angegriffenen NATO-Part-
ner Großbritannien heimlich bei der Vorbereitung des Krieges.
Argentinien bat im Rahmen des Rio-Beistandpakts um die Hilfe anderer Pakt-
staaten, etwa der USA. Diese erkannten Argentiniens Anspruch auf die Falkland-
inseln zwar an, wollten aber keine militärische oder politische Hilfe leisten.
Am 3. April forderte der UN-Sicherheitsrat in der Resolution 502 einen
vollständigen Truppenabzug. Am 30. April 1982 brachen die USA ihre
Neutralität und verfügten moderate Sanktionen gegen Argentinien, nachdem EU-
Staaten, darunter Deutschland und Österreich sowie auch die Schweiz ihre
Sanktionen schon Mitte April verhängt hatten.
Infolge der militärischen Niederlage stürzte die Militärjunta, und
Argentinien wurde wieder demokratisch.
Viele lateinamerikanische Staaten sahen in dem Eingreifen der USA im Falk-
landkrieg auf Seiten Europas trotz der Versprechen des Rio-Pakts ein klares
Beispiel dafür, wie die so genannten "hemispheric relations" funktionierten.
Die interamerikanischen Beziehungen verschlechterten sich. Einige Beobachter
gehen davon aus, dass der Rio-Pakt damit ungültig wurde.
Weltweite Entspannung durch Gorbatschow und Glasnost
Nach diesem von den USA ausgehenden erneuten Aufflammen des Kalten Krieges
zwischen 1979 und 1985 entspannte sich die weltweite Situation durch den
Amtsantritt Michail Gorbatschows und seine demokratisch inspirierten Reformen
(Glasnost und Perestroika) in der Sowjetunion.
In Südamerika begaben sich mehrere Staaten in einen Demokratisierungsprozess.
Symbolisch dafür ist die 1991 von der OAS beschlossene Resolution 1080, nach
der der Generalsekretär innerhalb von zehn Tagen den Permanent Council
(Gemeinsamer Rat) einberufen muss, wenn in einem der Mitgliedsstaaten ein
Staatsstreich stattgefunden hat.
Lateinamerikanische Schuldenkrise
In wirtschaftlicher Hinsicht förderte die Unfähigkeit Mexikos (das kaum zehn
Jahre zuvor von der Ölkrise schwer getroffen worden war) seine Schulden zu
begleichen, ab 1982 ein Problem zutage, das bereits in den 1970er Jahren
entstanden war: die Lateinamerikanische Schuldenkrise.
Im August 1982 verkündete Finanzminister Jesús Silva Herzog schwere Zahlungs-
probleme und bat die internationale Gemeinschaft um Hilfe. Mexikos Wirtschaft
konnte gerettet werden, aber der gesamte Kontinent erlitt in den nächsten zehn
Jahren eine Rezession. Besonders problematisch waren die hohen Auslands-
schulden der Länder. Mexiko, Argentinien und Brasilien hatten einen großen
Anteil ihres Geldes von US-Banken geliehen. Die USA wurden daher gemeinsam
mit dem Internationalen Währungsfonds zu den Hauptkoordinatoren der Umschul-
dungen.
Die bis dahin von den meisten Ländern verfolgte importsubstituierende Industri-
alisierung wurde infolge von einer exportorientierten Industrialisierung abgelöst,
die vom Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und der Welthandelsor-
ganisation angeregt wurde.
Viele Militärregime mussten aufgrund der Schuldenkrise ihre Macht
abgeben. Die während der Krisenbekämpfung enge Verbindung zwischen Mexiko
und den USA führte in den frühen 90er Jahren zu einem Einschluss Mexikos in
Pläne zur Bildung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens.
In Südamerika bildete sich im März 1991 infolge der Krise der Mercosur, einer
Freihandelszone, die durch freien Warenverkehr die Wirtschaft fördern und
weitere Krisen verhindern sollte.
Quelle:Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Beziehungen_zwischen_
Lateinamerika_und_den_Vereinigten_Staaten) Stand Dez.2016
dort gibt es weitere Quellenangaben
Ronald Reagan und Margaret
Thatcher 1981
Reagans Außenminister
Alexander Haig erklärte
Mittelamerika 1981 zum
„Testfeld des Kalten Krieges“.
Binnen weniger Jahre danach
brachte die US-gestützte Dik-
tatur in El Salvador mittels so
genannter Todesschwadronen
etwa 40.000 Oppositionelle
um, rund 0,8 Prozent der
Bevölkerung
Wandgemälde von Erz-
bischof Óscar Romero in
San Salvador. Die Ermor-
dung des sozial engagierten
Befreiungstheologen durch
das Militär 1980 trug zur
Eskalation des Konflikts
bei.
Gedenkstätte für die 900
zivilen Opfer des Massakers
von El Mozote, begangen
durch eine von Elitesoldaten
(Special Forces) der US-
Armee aufgebaute und
trainierte salvadoriani-
sche Spezialeinheit
Protest gegen die Unterstützung
der salvadorianischen Regier-
ung durch die USA, Chicago,
1989.
