Eine wichtige Änderung gab es 2017 auch in der Türkei - allerdings in
die entgegengesetzte Richtung. Denn am 16.4.2017 wurde nach einem
Referendum das Präsidialsystem eingeführt, das dem türkischen
Staatsführer Erdogan umfassende Vollmachten verleiht ...
Das NATO-Mitgliedsland scheint somit immer mehr in eine islamische
Diktatur abzugleiten.
Ein weiteres Indiz dafür: auch 2017 gingen die sogenannten “Säuber-
ungen” in der Türkei unvermindert weiter. Seit dem Putschversuch im
Juli 2016 wurden lt.ORF in der Türkei mehr als 50.000 Menschen wegen
angeblicher Verbindungen zu Gülen festgenommen. 150.000 Mitarbeiter
im Militär sowie im öffentlichen und privaten Sektor wurden entlassen.
Zuletzt wurden Ende November wieder 350 Soldaten verhaftet...
Ein Hintergrundbericht zu den Massenverhaftungen ...
Für Ärger sorgten auch im Vorfeld des Referendums Wahlkampfveran-
staltungen von Erdogan und der AKP in Deutschland, Österreich und
anderen EU-Ländern, was zu erheblichen Mißstimmungen führte ...
Es gab aber auch innerhalb der Türkei Widerstand gegen die
zunehmende Erdogan-Diktatur.
Vor allem im Juli bei einem historischer Friedensmarsch, dem sich mehr
als 10.000 Menschen anschlossen. Weiters gab es im Juli 2017 eine Be-
schwerde beim EGMR und eine Klage gegen Erdogan...
Weiters verschlechterte sich die Beziehung zwischen der Türkei und
Deutschland wegen verhafteter Journalisten und Menschenrechts-
aktivisten weiterhin rapide ...
Beziehung zu Deutschland: Ende Juli war die Geduld mit Macht-
haber Erdogan dann endgültig zu Ende: Außenminister Gabriel ver-
kündete eine Neuausrichtung in der Türkei-Politik...
Auch Forderungen nach Aufkündigung des FLÜCHTLINGSDEALS mit
der EU wurden laut...
Erst Ende November 2017 besserte sich wieder die Beziehung zwischen
der Türkei und Deutschland ...
US-Prozess wegen Korruption: Dafür begann am 27.11.2017 ein Prozess
in New York, bei dem auch Erdogan wegen dubioser Iran-Geschäfte
belastet werden könnte ...
Außenpolitisch näherte sich die Erdogan-Türkei mehr Russland und
China an. Vor allem auch in der Syrien-Frage...
So beteiligte sich Erdogan gemeinsam mit dem Iran an den Syrien-
Friedensgesprächen in Astana. Vor allem das Treffen von Putin, Erdogan
und Rouhani in Sotschi (G3-Treffen) im Dezember war dabei von
historischer Bedeutung...
3.1.2018
Türkei
