Wir leben in einer zutiefst ungerechten Welt, in der es immer mehr Armut,
Hunger, Leid, Gewalt, Unterdrückung und schamlose Ausbeutung der
Schwächsten und Wehrlosesten in unserer Gesellschaft ( = Frauen, Kinder, sozial
Unterpriveligierte) gibt. Selbst in den „fortschrittlichen“, reichen Industrie-
ländern wird die Schere zwischen Arm und Reich immer größer. Gleichzeitig
werden demokratische und bürgerliche Rechte - auch in demokratischen
Ländern wie in den USA und der EU - zunehmend (oft hinterrücks und heimlich)
ausgehebelt.
WARUM ?! Warum gelingt es den Menschen auf diesem wunderschönen,
einzigartigen Planeten nicht, gerechte Verhältnisse zu schaffen, in dem jedem
Menschen - egal welcher Rasse, welchem Volk oder Geschlecht er angehört -
das Recht auf Nahrung, Trinkwasser, kostenlose Bildung, Gesundheit und ange-
messene Bezahlung der Arbeit, die er für die Gemeinschaft leistet, zugestanden
wird !!??
Der Schweizer Soziologe und ehemaliger UN-Sonderberichterstatter für das
Recht auf Nahrung, Jean Ziegler
, gibt vor allem den multinationalen
Konzernen die Schuld, die sich schamlos und ohne jeden Skrupel die Reichtümer
dieser Welt aneignen. Ermöglicht werde dies vor allem durch den „Konsensus
von Washington“ (der von WTO
und IWF
unterstützt wird).
Nach diesem „Konsensus“ muss weltweit eine vollständige Liberalisierung
stattfinden. Das heißt: alle Güter, alles Kapital und die Dienstleistungsströme in
jedem Lebensbereich müssen vollständig privatisiert werden. Nach diesem
Konsensus gibt es keine öffentlichen Güter wie Wasser. Auch die Gene der
Menschen, der Tiere und Pflanzen werden in Besitz genommen und patentiert.
Alles wird dem Prinzip der Profitmaximierung unterworfen. Dabei setzen die
Konzerne zwei Massenvernichtungswaffen ein, den Hunger und die Verschul-
dung.
Gemäß Jean Ziegler findet hier „eine neue Feudalherrschaft statt, die 1000 Mal
brutaler ist als die aristokratische zu Zeiten der Französischen Revolution.“ Er
nennt diese neue Feudalherrschaft „Das Imperium der Schande.“ Und er warnt:
„Diese kannibalische Weltordnung von heute ist das Ende sämtlicher Werte und
Institutionen der Aufklärung, unter denen wir bisher gelebt haben, das Ende der
Grundwerte, der Menschenrechte. Entweder wird die strukturelle Gewalt der
Konzerne gebrochen. Oder die Demokratie, diese Zivilisation, wie sie heute in den
111 Artikeln der UNO-Charta oder im Deutschen Grundgesetz fixiert ist, ist vorbei
und der Dschungel kommt. Es ist eine Existenzfrage.“ Mehr dazu siehe ...
Doch es gibt trotz allem Hoffnung auf eine bessere Welt und darauf, dass es die
Menschen vielleicht doch noch schaffen, auf diesem Planeten Gerechtigkeit,
Frieden und ein lebenswertes Leben für alle (nicht nur für eine kleine, privilegierte
“Elite”) wieder herzustellen. Es braucht dazu eigentlich nur Führungspersönlich-
keiten, die den Willen, die Stärke und die Fähigkeiten besitzen, um mittels
Gesetzgebung die Voraussetzungen für eine wahrhaft gerechte Verfassung in
ihrem Land zu schaffen.
Ein Beispiel dafür ist BOLIVIEN. In dem südamerikanischen Land gibt es seit
Jänner 2009 eine neue Verfassung - initiiert von Evo Morales, dem ersten
indigenen
Präsidenten von Bolivien. Eine Verfassung, die in erster Linie
darauf ausgerichtet ist, ein “gutes Leben” für die Bevölkerung zu ermöglichen:
Die Verfassung von Bolivien enthält folgende Bestimmungen:
-
Das indigene Prinzip des "guten Lebens" – alle Grundbedürfnisse (Essen,
Trinken, Strom, Telekomunikation, Medizin, Bildung) sind gesichert und
sind als rechtliche Grundorientierung in die Verfassung aufgenommen. Wie
keine zuvor schützt sie dazu das Individuum durch liberale staatsbürger-
liche Rechte.
-
Erstmals wird die Pachamama, die Mutter Erde, als philosophisch-
juristische Kategorie zur Sicherung des Allgemeinwohls, in eine
Verfassung aufgenommen.
-
Naturgüter und öffentliche Leistungen gelten als Menschenrecht und
dürfen nicht privatisiert werden. Die natürlichen Ressourcen Boliviens sind
ab sofort gemeinschaftliche Güter gesellschaftlichen Eigentums.
-
Auch Land ist Gemeinschaftsgut und für Grundbesitz gilt eine Höchst-
grenze von 5000 Hektar. Wenn privates Land seine „landwirtschaftliche
und soziale Funktion" nicht erfüllt, darf es vom Staat beschlagnahmt
werden.
-
Wasser, Strom und Telefon sind zukünftig Menschenrechte, die „kein
privates Business, sondern eine öffentliche Dienstleistung sind", wie
Präsident Morales betont. Wichtige Wirtschaftszweige wie Öl, Gas, Tele-
kommunikation, Transport, Wasser und Strom werden daher Allgemeingut.
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Erstmals erhalten die indigenen Völker Boliviens umfassende Rechte zur
kulturellen Selbstbestimmung, inklusive eigenständiger Verwaltung und
Rechtsprechung.
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Demokratie wird durch außerparlamentarische, kommunale und indigene
Autonomien sowie durch Raum für Eigenverantwortung dezentralisiert.
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Die Verfassung gewährt das einklagbare Recht auf Ernährung, Trink-
wasser, kostenlose Bildung und Gesundheit und angemessene Bezahlung
für jeden Bürger Boliviens.
Weiters hat Evo Morales “zehn Gebote”, um den Planeten, die Menschheit
und das Leben zu retten, verfasst, die von ihm auf der UNO-Generalver-
sammlung vorgetragen wurden, siehe ...