G20-Gipfel in Hamburg (7.7. - 8.7.2017)
Im Vorfeld wurden schwierige Gespräche und auch Proteste und Ausschrei-tungen
erwartet...
Tatsächlich war der G20-Gipfel neben friedlichen Demonstrationen
auch
von teilweise extremen Ausschreitungen und Gewaltorgien linksextremer
Gruppierungen wie dem “Schwarzen Block”
geprägt ...
Mit großer Spannung wurde auch das erste Treffen zwischen den beiden mächtig-
sten Männern der Welt, Donald Trump und Vladimir Putin, erwartet. Tatsächlich
kam es zu einem persönlichen Gespräch ...
Ergebnisse des G20-Gipfels:
Beim Handelsstreit zeichnete sich ein Kompromiss ab....
Außerdem gaben die Staats- und Regierungschefs der G20 am 7. Juli eine Erklärung
zur Bekämpfung des Terrorismus ab. Hier der genaue Wortlaut ...
Zusammenfassung der Beschlüsse ...
Der G20-Afrikaplan ist allerdings ein Skandal: Bisher wurden 152
Millionen Dollar investiert, mit dem private Konzerne Gewinn machen können - bei
Verlusten haftet jedoch der deutsche Steuerzahler. Und die afrikanischen Klein-
bauern werden zerstört ...
Auch die Direktorin des Global Public Policy Institute befürchtet, dass bei dieser
Initiative der “G20” nicht das Wohl der Menschen im Fokus steht ...
Kritik kam auch von Amnesty International, deren Direktorin in der Türkei
kurz vor dem Gipfel fesgenommen wurde. Das wurde jedoch nicht thematisiert.
Für Amnesty International ist es ein beispielloser Vorgang und ein gezieltes Signal
an die Staatengemeinschaft: Kurz vor dem G20-Gipfel in Hamburg nahmen die
türkischen Behörden Idil Eser, Direktorin der türkischen Amnesty-Sektion,
zusammen mit neun weiteren Menschenrechtsaktivisten fest. Der Vorwurf:
Mitgliedschaft einer bewaffneten terroristischen Vereinigung ...
Auch die schockierenden Gewaltexzesse von militanten G20-Gegnern
haben zu Entsetzen und heftige Kritik geführt: Die Bilanz der dreitägigen
Ausschreitungen: 476 verletzte Polizisten, 186 vorläufige Festnahmen, 37 ausge-
stellte Haftbefehle: Die Zahlen befeuern in der deutschen Politik die Debatte über
härtere Strafen für die linksautonomen Randalierer und die Wahl des G-20-Stand-
orts ...
Es gab aber auch Kritik an der Vorbereitung des Gipfels und am Einsatz der
Polizei, die relativ spät eingeschritten ist. Hier zum Abschluss ein Interview von
Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linkspartei für die Bundestagswahl. Für ihn
sind Demonstrationen gegen das Treffen der Mächtigen in Hamburg zwar ange-
messen gewesen, lehnt aber jede Art von Gewalt entschieden ab ...
Einige Kommentare dazu ...
Skandal: Journalisten auf Schwarzer Liste der Polizei: kamen die Informati-
onen aus der Türkei ..?
Nun wird der Ruf nach einer Untersuchung dieses
bedenklichen Vorgangs (Verletzung der Pressefreiheit) lauter ...
Manche Medien sind übrigens "not amused" über den Verlauf der ersten
Unterredung zwischen den Präsidenten Trump und Putin...
10.7.2017
)
Amnesty-Direktorin in der
Türkei festgenommen
