News - Jänner 2017
Silvester
Das neue Jahr begann weitgehend friedlich, in Europa jedoch unter
großen Sicherheitsvorkehrungen. In Deutschland konnten sexuelle
Übergriffe von muslimischen Männern diesmal verhindert werden. Dafür
kam es aber in Indien zu massiven sexuellen Übergriffen. Und im Irak
und in der Türkei begann das neue Jahr mit schrecklichen Terroran-
schlägen ...
Trotzdem gibt es für 2017 gute Gründe für Optimismus ...
Türkei
Einführung Präsidialsystem:
9.1: Das türkische Parlament beginnt mit seinen Beratungen über eine
neue Verfassung, die aus der Türkei eine Präsidialrepublik machen soll.
Damit wäre es mit der Demokratie in der Türkei wohl endgültig vorbei.
Aber noch könnten die Abgeordneten dies verhindern ...
16.1.: Erste Abstimmungen sind nun abgeschlossen, im April könnte es
dann ein Referendum zur neuen Verfassung geben ...
7.1.: Die “Säuberungswelle” geht indessen weiter ...
Einige Kommentare dazu ...
sowie ein Hintergrundbericht ...
Das neue Jahr begann in der Türkei übrigens mit einem Terroranschlag:
1.1.: Terroranschlag in Istanbul auf den noblen Nachtclub Reina ...
Syrien
Friedensverhandlungen in Astana:
23.1.: Nun haben neue Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt
Astana begonnen. Inhaltlich soll es vorerst um die Stärkung der brüchi-
gen Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland gehen. Das für zwei Tage anbe-
raumte Treffen wurde unter der Federführung Russlands, der Türkei und
des Iran vorbereitet...
16.1.: Neue Offensive der Terrormiliz IS auf Deir al-Sor ...
Irak
Kampf um Mossul:
7.1.: In der im Oktober gestarteten Offensive sind irakische Truppen
erstmals von Norden her in Mossul vorgerückt. Auch im Osten konnten
Regierungskräfte nach Angaben der Anti-Terror-Einheit CTS Gelände-
gewinne erzielen ...
Reihe von Terroranschlägen erschüttern Syrien
und den Irak,
insbesondere Bagdad ...
Saudi Arabien: 17.1.: Reformen im Unterhaltungssektor...
Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
President elect Donald Trump - Machtwechsel im Weißen Haus:
Die Republikaner wollen ein Teil der Gesundheitsreform Obamacare
rückgängig machen - und der design.Präsident Donald Trump kann erste
Erfolge verbuchen. Gleichzeitig gibt es eine Schmutzkübelkampagne
gegen ihn ...
Amtseinführung des 45. Präsidenten von Amerika
Am 20.1.2017 war es dann soweit: Milliardär Donald Trump leistete den
Eid vor dem Kapitol in Washington und hielt ein fulminante Rede..
Allerdings: besteht nun die Gefahr eines “Regime-Change“...?
26.1.: Erste Amtshandlungen von US-Präsident Trump...
Obamas Abschied: Der scheidende US-Präsident Obama verabschiedete
sich am 11.1. mit einer emotionalen Rede ...
Hier ein Rückblick
auf seine achtjährige Präsidentschaft, die mit sehr großen Erwartungen
begann ...
19.1.: Gute Tat zum Abschied: Obama begnadigt
Whistleblower Manning!!
China
Abkehr vom Kommunismus?
Seit Xi Jinping im Dezember 2012 die Macht übernommen hat, befindet
sich China in Umbruch. Nun (13.1.) scheint sich sogar eine ideologische
Abkehr vom Kommunismus abzuzeichnen ...
China praktiziert übrigens seit 1993 die sogenannte “Bankentrennung”
und verfolgt große Visionen zum Wohl der Menschheit mit der Wieder-
belebung der “Seidenstraße” ...
Dabei gibt es auch eine An-
näherung an Tibet ...
17.1.: Rede am Weltwirtschaftsforum: Xi lehnt Handelskriege ab ...
Und er plädiert auch für ein Verbot von Atomwaffen ...
Israel:
4.1.: Schuldspruch eines Israeli wegen Tötung eines Palästinensers
polarisiert Israel ...
Einige Kommentare dazu ...
9.1.:
Attentat mit LKW auf israelische Soldaten (die Bestrafung des Täters
zeigt wieder einmal dass Israel kein Rechtsstaat ist - sondern bereits selbst
zu einem “Terrorstaat” geworden ist ...)
“Case 2000”: Korruptionsvorwürfe und Ermittlungen setzen Netan-
jahu unter Druck ...
11.1.: Klagemauer: Frauen gewinnen im Gebetsrechte-Streit ...
Europäische Union (EU)
Brüssel und seine Stadtentwicklung: “Brüsselisierung”, der Begriff
wird international verwendet, um die Zerstörung einer Stadt in Friedens-
zeiten zu bezeichnen“ ...
13.1.: WHISTLEBLOWER sollen nun besser geschützt werden...
Rückblick: Am 7.9.2016 hatte das EU-Parlament in einem offenen Brief
mehr Schutz für Whistleblower gefordert ...
9.1.: LuxLeaks-
Prozess geht nun zu Ende, Urteil voraussichtl.Ende Februar...
Whistleblower MANNING wird nun (19.1.) vom scheidenen US-Präsi-
dent Obama begnadigt. Hier ein Rückblick auf die Enthüllungen...
Deutschland:
Martin Schulz wird SPD-Chef: Sigmar Gabriel tritt überraschend
zurück, Schulz wird bei der Wahl im Herbst als Kanzlerkandidat gegen
Merkel antreten ...
Das könnte spannend werden, wie Umfragen
zeigen ...
13.1.: Ein Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen und Journalisten hat
Verfassungsbeschwerde gegen "Datenhehlereiparagrafen" im Straf-
gesetzbuch eingelegt ...
Berlin-Attentat: Etwaige Fehler der Behörden sollen nun (13.1.), vier
Wochen nach dem Anschlag, untersucht werden ...
Österreich
Volksbegehren gegen TTIP, CETA u.TISA vom 23. - 30.1.: Bis
einschl. 30. Jänner kann man auf der Gemeinde/am Magistrat
unterschreiben ...
Mehr dazu...
Koalitions-Krise: Wieder einmal spitzt sich der kontraproduktive
Konkurrenzkampf der großen Koalition zu - kommen nun (26.1.) bald
Neuwahlen ...? Oder schaffen SPÖ u.ÖVP doch noch die “Wende”...
Österreich hat neuen Bundespräsidenten:
26.1.: Alexander Van der Bellen ist als neunter Bundespräsident der
Zweiten Republik angelobt worden. In seiner Antrittsrede plädierte er für
Zuversicht in einer Zeit der Veränderung und verlangte der Politik
„Ergebnisse“ ab ...
Weitere Österreich-News...
Italien:
25.1.: Das Verfassungsgericht hat die Reform des Wahlrechts für die
Abgeordnetenkammer gekippt. Baldige Neuwahlen sind damit möglich
- und werden auch immer wahrscheinlicher ...
18.1.: Wieder Schweres Erdbeben in Amatrice, in den Abruzzen wurde
ein Hotel von einer Lawine verschüttet ...
26.1.: Nur 11 Men-
schen überlebten das Unglück, nun häufen sich die Vorwürfe ...
Serbien-Kosovo-Konflikt
15.1.: Ein “Propagandazug” von Serbien heizt den alten Konflikt neu
an - nun droht Serbien sogar mit dem Einsatz der Armee ...
Hier
ein Hintergrundbericht zu dem Konflikt ...
Aufstände und Revolten
In Brasilien ist es nun zu Gefängnis-Revolten gekommen, in Mexiko zu
Ausschreitungen und Massen-Demonstrationen und in der Elfenbein-
küste zu einem Soldatenaufstand ...
Nigeria
Es gibt aber auch positive Entwicklungen. So kann der nigerianische
Präsident Buhari im Kampf gegen Korruption seit seinem Amtsantritt
2015 einige Erfolge verbuchen...
Auch den Kampf gegen Boko
Haram hat er verstärkt und teilweise besiegt ...
Außerdem: das Wassergroßprojekt Transaqua soll nun Realität
werden...
Wetter / Naturkatastrophen
Von der Klimaerwärmung war im Jänner 2017 nichts zu spüren: Eis und
Kälte hatten ganz Europa fest im Griff. Im Gegensatz dazu gab es in
Australien eine extrem Hitzewelle, in Chile wüteten Feuerbrände und
in den USA Tornados ...
Rückblick:
2.1.2017
aktualisiert 27.1.17
Präsident Buhari
Ist Xi Jinping
Chinas Gorba-
tschow?
Der Zug war mit dem Schriftzug
“Kosovo ist Serbien” versehen
Schulz
Lawine ver-
schüttet Hotel
