Der “Plan B” steht für ein neues Finanz- und Wirtschaftssystem, das auf folgenden
Bausteinen beruht:
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Fließendes Geld
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Soziales Bodenrecht
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Bedingungsloses Grundeinkommen und
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freie Presse
Fließendes Geld
Dieses Geldsystem ist in erster Linie gemeinnützig und umverteilungsneutral. Dies
wird dadurch gewährleistet, dass es anstelle von Zinsen eine andere Umlaufsich-
erung in Form einer Fließgebühr gibt. Die Erträge aus dem Betrieb dieses Systems
fließen dann der Allgemeinheit zu, entlasten sie von Steuern und ermöglichen
darüber hinaus ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Das wird in erster Linie erreicht dadurch erreicht, dass eine dem Volk verpflichtete,
gemeinnützige Zentralbank die Geldhoheit erhält, Erläuterungen …
Soziales Bodenrecht:
Das soziale Bodenrecht sieht ebenfalls eine Art „Grundsteuer“ vor. Diese soll
allerdings nicht wie heute über das verzinste Geldsystem nach oben verteilt
werden, sondern denjenigen Menschen als Entschädigung zufließen, die kein
Grundstück nutzen. Erläuterungen …
Bedingungsloses Grundeinkommen
„Sozial ist, was Arbeit schafft.“ So oder ähnlich haben wir es gelernt. Unterstellt
wird bei einer solchen Aussage, man hätte das größte Glück der Erde erreicht,
wenn man den ganzen Tag arbeiten darf. Die Grundlage dieser Aussage liegt in
dem Dogma, welches wir schon seit frühester Kindheit eingeimpft bekamen: „Wer
Geld verdienen will, muss arbeiten!“ Man sollte sich doch einmal fragen, warum es
Menschen gibt, die ihr ganzes Leben lang nur schuften und niemals auf einen
grünen Zweig kommen, während andere Personen niemals gearbeitet haben und
immer in Saus und Braus leben können.
Die tatsächliche Neuordnung beinhaltet ein bedingungsloses Grundeinkommen,
welches nicht als Sozialleistung gemeint ist. Es ist ein kollektiver Anspruch auf
Werte, die von vorherigen Generationen geschaffen wurden und von denen alle
partizipieren sollen.
Das Ziel der wirtschaftlichen Aktivitäten sollte die Befreiung von der Arbeit sein!
Erläuterungen …
Freie Presse
Die Herstellung einer unabhängigen Presse hat vielleicht auf den ersten Blick
wenig mit einem nachhaltigen Wirtschafts- und Finanzsystem zu tun. Sie ist jedoch
eine unverzichtbare Grundlage hierfür. Wenn die Meinungshoheit bei denen liegt,
die über das meiste Kapital verfügen, dann wird deren Interesse an einem
leistungslosen Kapitalzufluss erneut mit Hilfe dieses Machtinstrumentes
durchgesetzt. Zur dauerhaften Sicherung eines zinsfreien Geldsystems ist eine
Gewaltenteilung zwischen Medien und Kapital noch wesentlich wichtiger als die
Teilung der drei Staatsgewalten.
Zur Herstellung einer freien Presse ist es unumgänglich, diese Vorgaben des
Grundgesetzes zur Anwendung zu bringen und in die Eigentumsrechte der
meinungsbildenden Medienmacht im Interesse der Allgemeinheit einzugreifen.
Erfolgen kann dies, indem der Zugang zur Meinungsmaschinerie für alternative
Medien geöffnet wird – ähnlich wie auch die Telekom ihr Netz für andere Anbieter
zur Verfügung stellen muss, oder wie auch Strom- und Bahnnetz für alternative
Anbieter geöffnet wurden. Erläuterungen ….
Ein nachhaltiges Gesamtsystem als tatsächliche Neuordnung
Die Kombination dieser vier Bausteine schafft eine tatsächliche Neuordnung, die
uns die Abschaffung aller Steuern, ein bedingungsloses Grundeinkommen und
eine erhebliche Reduktion unserer Arbeitszeit ermöglicht.
Diese Ziele mögen aus heutiger Sicht hochgegriffen klingen, vielleicht gar
idealistisch. Hält man sich jedoch vor Augen, dass heute im Durchschnitt jeder
Haushalt, der über kein nennenswertes Vermögen verfügt, pro Jahr rund 10.000
Euro Transferzahlungen in das Zinssystem abführen muss, wird schnell klar, welch
enormes Potential sich freisetzen lässt, sobald dieser Kapitalstrom von Fleißig
nach Reich (also von arbeitenden, steuerzahlenden Bürger zur reichen,
vermögensbesitzenden „Geldelite“, die von den Zinsen lebt) umgeschaltet wird.
Selbstverständlich ist es auch dann noch möglich, weiterhin Steuern zu erheben,
wenn sie sinnvoll sind, um bestimmte Prozesse zu „steuern“. Daher kommt ja auch
der Begriff „Steuern“. Ihr ursprünglicher Zweck bestand nicht in der Beraubung,
sondern in der Steuerung, so dass man beispielsweise Verhaltensweisen fördert,
die der Gesellschaft und der Natur zugutekommen, während man destruktives
Verhalten besteuert.
Wer nun noch den Einwand erhebt, dass die Abschaffung aller Steuern viele
Steuerberater und Finanzbeamte arbeitslos mache, der möge sich bitte noch
einmal die vier Bausteine des nachhaltigen Gesamtsystems genau anschauen,
insbesondere das bedingungslose Grundeinkommen. Wir können es uns dann
leisten, alle Steuerberater und Finanzbeamten sowie alle anderen Menschen, die
sich heute mit der sinnlosen Verwaltung eines unnötigen Steuersystems
beschäftigten müssen, mindestens in gleicher Höhe wie bisher weiterhin zu
bezahlen. Selbst wenn wir all diese Menschen in bezahlten Dauerurlaub schicken,
wird sich die Menge an Waren und Dienstleistungen, die unsere Volkswirtschaft
erzeugt, nicht reduzieren, im Gegenteil, sie wird sogar steigen, da auch der
produktive Anteil der Bevölkerung durch den Wegfall der unnötigen Formalitäten
entlastet und in seiner eigentlichen Arbeit nicht länger behindert wird.
Die produktiv arbeitenden Menschen versorgen den unproduktiven (und trotzdem
hart arbeitenden!) Teil der Gesellschaft auch heute schon mit Waren und Dienst-
leistungen. Und diejenigen, die tagtäglich sinnlose Formulare wälzen müssen,
haben meist ohnehin keinen Spaß an ihrer nutzlosen Arbeit. Sie können es dann in
ihrer Freizeit – wenn sie denn unbedingt eine Beschäftigung brauchen – mit
produktiver Arbeit versuchen und damit die wirklich werktätigen Menschen ent-
lasten, die es unter den neuen Rahmenbedingungen begrüßen werden, wenn ihnen
jemand die Arbeit abnimmt.
Die tatsächliche Neuordnung wird Arbeitslosigkeit erstmals in der Geschichte ganz
neu definieren, nämlich nicht als Katastrophe, sondern als Errungenschaft, die von
uns allen angestrebt wird. Weniger Arbeit bei mehr Wohlstand, Beendigung des
Wachstumswahns und ein Leben im Einklang mit unseren Mitmenschen und unse-
rem begrenzten Planeten sind die realistische Alternative für das Zeitalter nach
dem Kapitalismus, das man in einer tatsächlichen Neuordnung auch als Zeitalter
des Humanismus bezeichnen kann.
Umsetzung
Doch wie sollte/könnte diese Umstellung des Finanz- und Wirtschaftssystems
erfolgen?
Die zwei wichtigsten Grundlagen, damit das nachhaltige Gesamtsystem nicht nur
Theorie bleibt, sondern zu einer tatsächlichen Neuordnung wird, ist die Errichtung
einer öffentlichen Zentralbank mit alleinigem Geldschöpfungsrecht und eine
Befreiung von der sogenannten Staatsverschuldung. Für beides werden wir die
notwendigen Maßnahmen selbst einleiten.
Im Rahmen des fließenden Geldes wird das Geldschöpfungsmonopol auf diese
öffentliche Zentralbank übertragen. Kreditäre Geldschöpfung durch Geschäfts-
banken ist dann nicht mehr möglich, so dass sich die Aufgabe der Banken wieder
auf die Vermittlung von Kapitalnachfrage und Kapitalangebot konzentriert. Die aus
der heute praktizierten Giralgeldschöpfung resultierende, immer schneller wach-
sende Staatsverschuldung wird dann gestoppt.
Im diesem Zuge wird dann auch die überfällige Staatsentschuldung durchgeführt.
Hierfür gibt es prinzipiell drei Möglichkeiten.
Die von den Politikdarstellern nach wie vor suggerierte Methode ist die Rück-
zahlung der Staatsschulden. Es ist jedoch kaum vorstellbar, mit welchen
Repressalien der Staat den Steuerzahlern zwei Billionen Euro abnehmen könnte,
um dieses Geld dann an Banken und Vermögende zu übertragen, deren Forder-
ungen größtenteils aus dem unsittlichen Zinseszinssystem resultieren. Aber
abgesehen davon scheidet diese Methode schon allein dadurch aus, dass sie
mathematisch und finanztechnisch unmöglich ist. Da sämtliches im bisherigen
System vorhandene Geld in Form von Schulden entstand, würde selbst der
Versuch einer Rückzahlung eine sprunghafte Reduktion der Geldmenge bewirken.
Die Wirtschaft käme mangels Tauschmittel zum Erliegen, und unnötiges Leid wäre
die Folge.
Da die Rückzahlung somit ausscheidet, stellt sich die Frage nach einer Annullie-
rung der Staatsschulden, was den Staatsbankrott bedeutet. Ein Staatsbankrott ist
bei Weitem nicht so dramatisch wie es heute dargestellt wird, es kommt nur darauf
an, wie man ihn gestaltet. All die Staaten, die in der Geschichte (zum Teil schon
mehrfach) bankrott waren, sind heute nach wie vor auf der Landkarte zu finden. Die
Annullierung der Staatsschulden führt nur dann zu Not und Elend, wenn man sie
falsch anpackt. Waren und Dienstleistungen sind im Überfluss vorhanden. Die
physische Ökonomie wird von einem Staatsbankrott überhaupt nicht tangiert, wenn
man die richtige Methode anwendet.
Eine Rückzahlung der Staatsschulden ist also unmöglich, und eine Annullierung
unter Anwendung der falschen Methode würde zu einer unnötigen Gefährdung der
öffentlichen Ordnung und unseres Wohlstands führen. Daher stellt sich nun
natürlich die Frage nach der richtigen Methode, die die Interessen aller Beteiligten
berücksichtigt, Ruhe und Ordnung sowie die Funktionsfähigkeit der physischen
Ökonomie bewahrt.
Diese Methode einer sauber kontrollierten Staatsentschuldung, die die Menschen
entschuldet, aber nicht enteignet, besteht darin, Staatsanleihen unter Aufhebung
der Zinspflicht in gesetzliche Zahlungsmittel zu konvertieren. Anders ausgedrückt:
Jemand der seine Ersparnisse heute in Staatsanleihen investiert hat, geht im
Gegensatz zum unkontrollierten Staatsbankrott nicht leer aus, sondern erhält durch
diese Umwandlung ein Guthaben in gleicher Höhe. Oder ganz anders ausgedrückt:
Das Geld im Gegenwert der Staatsanleihe wird auf diese Weise erzeugt.
Erläuterungen
An diesem Punkt wird natürlich bei entsprechend konditionierten Systemvertretern
sofort der Inflationsreflex ausgelöst. Dabei ist es jedoch mathematisch zwangs-
läufig, dass eine Fortsetzung des bestehenden Geldsystems eine wesentlich
höhere Inflation zur Folge hätte. Momentan wächst die Geld- und Schuldenmenge
exponentiell. Sie muss sich daher immer weiter von der realen Wirtschaftsleistung
entfernen, die dauerhaft keinesfalls exponentiell wachsen kann. Eine Umwandlung
der Staatsanleihen in Guthaben hätte zwar eine Ausweitung der Geldmenge zur
Folge. Dies geschähe jedoch einmalig und final, während die Inflation im herr-
schenden Finanzsystem theoretisch endlos weitergehen muss.
Die inflationäre Wirkung wird demnach dauerhaft deutlich geringer sein als bei
einer Fortsetzung des bestehenden Systems. Es bleibt die Frage nach der kurz-
fristigen Auswirkung auf die Verbraucherpreise. Hierbei ist zu beachten, dass die in
Staatsanleihen angelegten Gelder, nur weil sie in Guthaben konvertiert werden,
nicht schlagartig nachfragewirksam auf den Markt strömen. Bei diesem Kapital
handelt es sich um Sparvermögen, das nicht für den kurzfristigen Konsum sondern
für Vorsorgezwecke vorgesehen ist.
Es bleibt zu erwähnen, dass nicht die gesamte Staatsverschuldung auf diese Weise
in Guthaben konvertiert wird, sondern lediglich der Anteil, dem tatsächlich Spar-
gelder gegenüberstehen. Staatsschulden, die allein aus der Giralgeldschöpfung
durch Geschäftsbanken resultieren, waren ohnehin nie für eine Rückzahlung vor-
gesehen, sondern dienten von Anfang an nur dazu, den Steuerzahlern das Geld für
die Zinsen aus den Taschen zu ziehen. Dieser Teil der Staatsverschuldung, dem
keinerlei reale Grundlage gegenübersteht, kann ohne Auswirkungen auf Menschen
und Realwirtschaft ersatzlos annulliert werden.
Diese Methode der Staatsentschuldung geht zurück auf Gottfried Feder (1883 –
1941), der sie in seinem „Manifest zur Brechung der Zinsknechtschaft“ bereits im
Jahre 1919 forderte. Leider trug Feder damals auch zum Aufstieg der NSDAP bei,
weshalb viele heute die Brechung der Zinsknechtschaft fälschlicherweise mit dem
1933 installierten Nazi-Regime in Verbindung bringen, das jedoch Feders Zinskritik
anschließend ebenso bekämpfte, wie es auch die kapitalistisch geführten
Demokratien taten und noch heute tun.
Die Einführung einer öffentlichen Zentralbank mit Geldschöpfungsmonopol und die
Staatsentschuldung sind die zentralen Voraussetzungen für den Übergang zur
tatsächlichen Neuordnung.
Autoren:
Andreas Popp, Rico Albrecht
Wissensmanufaktur - Institut für Wirtschaftsforschung und
Gesellschaftspolitik
Quelle und gesamter Artikel siehe http://www.wissensmanufaktur.net/plan-b
