Silvester: Das neue Jahr 2018, das astrologisch der Venus zugeordnet wird
wurde rund um den Globus friedlich und mit viel Farbenglanz gefeiert ...
Auch in Wien gab es einen “guten Rutsch” ins Neue Jahr mit rund 700.000
Besuchern auf dem Silvesterpfad ...
Der sogenannte “Islamische Staat” (IS) wurde 2017 erfolgreich in Syrien und im
Irak besiegt. Doch nun gibt es einen Konflikt zwischen den USA und der Türkei
wegen kurdischer Milizen. Am 19.1. hat die Türkei eine Militäroffensive in der
nordsyrischen Provinz Afrin gestartet, der von Assad scharf kritisiert wird...
Drohnenangriffe auf russische Militärbasen: Am 6.1. haben erstmals
Drohnen die russischen Militärstützpunkte von Tartus und Hmeymim ange-
griffen, das dürfte die Kampftaktik drastisch ändern ...
Am 13.1. haben
russische Spezialeinheiten alle Mitglieder der Dschihadistengruppe beseitigt, die
den Schwarm-Drohnenangriff ausgeführt hat ...
Russland hat die
Drohnen analysiert und das Ergebnis veröffentlicht...
Doch: Wer hat Interesse daran, dass der Terror weitergeht? Wer profitiert
von Kriegen, vom Morden und den damit verbundenen unermesslichen Leid??
Hier ein Hintergrundbericht zu den Profiteuren...
Massenproteste gegen das Regime: Im Iran begann das neue Jahr mit
anhaltenden Massenprotesten gegen die Führung und die triste wirtschaftliche
Lage im Land ...
12.1.: Die Bilanz der letzten Protestwelle im Iran: Rund 21 Tote und min-
destens 450 Verhaftete. Die iranische Führung hat übrigens das Internet völlig
unter ihre Kontrolle gebracht und ist gleichzeitig zu einer Cybermacht
herangewachsen. US-Präsident Trump fordert seit Oktober 2017 eine
Neuverhandlung des Atomdeals ...
14.1.: Nun hat Präsident Rouhani mit einer Rede für die Meinungsfreiheit
aufhorchen lassen. Doch ist fraglich, ob er sich durchsetzen und die bei seinem
Amtsantritt versprochenen Reformen endlich umsetzen kann ...
6.1.: Einführung der Mehrwertsteuer und Erhöhung des Benzinpreises: Im
Rahmen der Einsparungen wurden unter anderem Subventionen für Mitglieder
der königlichen Familie gestrichen, der Benzinpreis erhöht und eine Mehrwert-
steuer eingeführt. Einige saudische Prinzen, die gegen die Maßnahmen protes-
tierten, wurden festgenommmen ...
13.1.: Frauen durften erstmals in ein Fussballstadion, ab März sollen Frauen
auch ins Kino gehen dürfen ...
16.1.: Jetzt gab es - erstmals seit 35 Jah-
ren - eine Filmvorführung...
Jemen: Saudi-Arabien und seine Verbündeten haben nun (22.1.) Hilfe in
Milliardenhöhe für das zerrüttete Land angekündigt. ...
Handelsblockade: Alle Bemühungen um eine Lösung der Krise blieben bisher
erfolglos. Auch die von Kuwait initiierte Einladung Katars zum Golfkooperati-
onsrat brachte keine Entspannung. Im Gegenteil: Die Fronten verhärteten sich
eher...
Nun könnte dem Emirat der Sand für den Bau von Stadions für
die Fussballmeisterschaft 2022 ausgehen ...
Proteste gegen die harte Sparpolitik der Regierung. Mit Sprechchören wie
„Das Volk fordert den Sturz des Finanzgesetzes“ ziehen vor allem Junge durch
die Straße ...
Nun (14.1.) lenkt die Regierung ein ...
Tunesien ist die “Wiege” des sogenannten “Arabischen Frühlings”, der vor
genau 7 Jahre begann, und galt lange als Musterbeispiel des demokratischen
Wandels.
Im Irak hingegen geht das Morden weiter: Bei Selbstmordanschlägen von
islamistischen Extremisten im Zentrum der irakischen Hauptstadt Bagdad sind
nun (14.1.) mindestens 27 Menschen getötet und weitere 80 verletzt worden ...
Der “IS” ist zwar 2017 besiegt worden, aber es sind immer noch viele sogenan-
nte “Dschihadisten” im Land aktiv...
US-Prozess in New York wegen illegaler Geschäfte: Der türkische Banker
Mehmet Hakan Atilla, der dem Iran illegale Geschäfte unter Verstoß gegen
US-Sanktionen ermöglichte, ist im New Yorker Prozess schuldig gesprochen
worden. Ankara protestierte umgehend und bezeichnete den Prozess als
“Rechtsschande” ...
Einige Kommentare dazu...
Beziehung zu Deutschland: Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu
hat sich nun (5.1.) für einen „Neustart“ in den deutsch-türkischen Beziehungen
ausgesprochen...
Nun (19.1.) hat die Türkei eine Millitäroffensive gestartet (siehe unter Syrien ...)
Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
“Enthüllungsbuch” über Trump: Das neue Jahr beginnt für den US-
Präsidenten mit einer neuen schweren Attacke: EX-Wahlkampfstratege Steve
Bannon greift in einem Skandal-Buch Trump und dessen Familie an ...
Dieser Skandal überschattete auch den Jahrestag zur Amtseinführung von
US-Präsident Trump am 20.1. Außerdem gab es zahlreiche Demonstrationen
gegen Trump ...
Und in den Medien gab es wie üblich kaum etwas
Positives zu diesem Anlass zu lesen. Hier ein etwas anderer Rückblick...
In den Russland-Ermittlungen scheint sich aber nun (23.1.) das Blatt zu
wenden. Republikanische Abgeordnete fordern die Veröffentlichung eines
Geheimdokuments, das einen Missbrauch staatlicher Überwachung und
Bespitzelung von Donald Trump belegen soll ...
Übrigens wird jetzt (8.1.) gegen Hillary-Clinton und ihre Stiftung ermittelt ...
Und Trumps Ex-Wahlkampfleiter Paul Manafort hat nun (4.1.) den Sonderer-
mittler in der Russland-Affäre Robert Mueller verklagt...
Neue Nationale Sicherheitsstrategie: Präsident Trump stellte im Dezember
2017 die neue Sicherheitsstragie der US-Regierung vor. Russland und China
werden dabei als Rivalen betrachtet, die USA seien aber trotzdem um gute
Zusammenarbeit bemüht. Wie ist das zu bewerten? Hier eine Analyse ...
Momentan (5.1.) herrscht in den USA übrigens eisige Kälte
(trotz angeblicher Klimaerwärmung ...) ...
Bei Erdrutschen in Kalifornien sind nun (9.1.) außerdem
mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen
...
Weitere Naturkatastrophen:
In Australien gibt es derzeit (8.1.) heftige Buschbrände bei hochsommerlichen
Temperaturen. In den Bundesstaaten Victoria und Südaustralien brannten Häu-
ser nieder, große Flächen mit Busch und Grasland standen in Flammen ...
Ein iranischer Öltanker steht nun (10.1.) schon seit drei Tagen vor der chine-
sischen Küste in Flammen. Peitschende Winde, hohe Wellen und giftige Rauch-
gase erschweren die Löscharbeiten der Rettungskräfte ...
Nun (14.1.) ist der brennende Öltanker gesunken, eine Umweltkatastrophe
wird befürchtet ...
Tatsächlich breiten sich nun 4 Ölteppiche aus ...
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat in seiner Neujahrsansprache die
abschreckende Wirkung seiner Atomwaffen beschworen, sich aber gleichzeitig
offen für Gespräche mit dem Süden gezeigt. Am 8.1. ist es nun tatsächlich zu
ersten Gesprächen mit Südkorea gekommen ...
16.1.: In Kanada (Vancouver) findet ein Gipfel betr. Nordkorea mit Ver-
tretern aus 20 Staaten statt ...
17.1.: Die Entspannung zwischen Nord- und Südkorea geht weiter: Nordkorea
wird an der Olympiade im Februar teilnehmen, wobei es sogar in einer
Sportart ein gesamtkoreanisches Team geben soll ...
China hat in den vergangenen Jahrzehnten enorme Fortschritte gemacht und
Millionen Menschen aus der Armut befreit. Auch das Projet der “neuen
Seidenstraße” ist ein voller Erfolg ...
Die chinesischen Investitionen
haben 2017 auch zum globalen Wirtschaftswachstum beigetragen ...
Auch die Anti-Korruptionskampagne von KP-Chef Xi Jinping geht unvermin-
dert weiter und hat nun (10.1.) einen weiteren ranghohen Funktionär des Mili-
tärs getroffen ...
Allerdings: was Menschenrechte und Meinungsfreiheit betrifft, scheint sich
China in die entgegengesetzte Richtung zu entwickeln. Vor allem aber wird das
kommunistische Riesenreich anscheinend langsam ein moderner Überwach-
ungsstaat ...
Ebenso besorgniserregend: China soll Hightech-Weltraumwaffen ent-
wickeln...
und will gemeinsam mit Russland ins All vorstoßen...
(deshalb sollten die großen Atommächte USA, Russland und China endlich dieses
gefährliche Wettrüsten beenden und eine atomare Abrüstung vereinbaren !! Auch
bei Hightech-Waffen, Künstlicher Intelligenz und “Killermaschinen” müssten
ethische Grenzen vereinbart werden ... !!)
Am 1. Jänner hat Bulgarien, das ärmste Land der EU, die EU-Rats-
präsidentschaft übernommen ...
Insgesamt blickt die EU 2018 hoffnungsvoll in die Zukunft. Allerdings gibt es
nach wie vor jede Menge Risiken ...
Auch die Reformdebatte wird
weitergehen. Führende Ökonomen aus Deutschland und Frankreich haben nun
einige Vorschäge präsentiert ...
Europa braucht jedenfalls auch eine moderne Infrastruktur ...
Weiters
will die EU-Kommission - so wie USA und China - einen leistungsstarken
Supercomputer ...
Noch wichtiger wäre aber eine “Öko-Wende”
hin zu mehr Bio-
Landwirtschaft und weg von der Massentierhaltung und dem hohen Fleisch-
konsum ...
Die EU-Kommission will übrigens das Bienensterben beenden und die gefähr-
lichen Neonikotinoid-Ackergifte verbieten. Dazu gibt es auch eine Unter-
schriftenaktion, denn die Zustimmung aller EU-Länder ist keineswegs ge-
sichert ...
Weitere Infos zu dem dramatischen Insektensterben ...
Regierungsbildung: Bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU
und SPD ist am 12.1. ein Durchbruch erzielt worden...
Und nun (22.1.)
können die Koalitionsverhandlungen beginnen. Diese könnten sich aber noch
schwierig gestalten ...
Übrigens: die Obergrenze-Berichterstattung
betreffend Flüchtlinge ist falsch – es wurde keine Obergrenze beschlossen ...
Aufrüstung: Die NATO möchte, dass auch Deutschland künftig zwei Prozent
des Bruttosozialprodukts für Rüstung ausgibt. Doch es regt sich alllmählich Wi-
derstand gegen die schleichende Militarisierung ...
Die Wirtschaftslage ist in Deutschland übrigens momentan ausgezeichnet. Das
zeigt sich auch beim Arbeitslosengeld: hier verzeichnete die Bundesagentur für
Arbeit 2017 fast sechs Milliarden Euro Überschuss (vielleicht sollte dieses Geld
den Arbeitslosen zugute kommen...??!) ...
Zumindest könnte man aber aufgrund der guten Wirtschaftslage die Löhne
erhöhen.. - was ja auch wieder die Wirtschaft fördern würde ... !!
Deutsch-Französische Partnerschaft erneuert: Zum 55. Jahrestag des
Élysée-Vertrags haben der Bundestag und die französische Nationalversamm-
lung zu einer noch engeren Zusammenarbeit beider Länder aufgerufen...
Zwischen Merkel und Macron stimmt jedenfalls die “Chemie ...
(Die
Vision von einer noch zentralistischeren EU wird aber dennoch nicht so leicht durch-
zusetzen sein - denn die EU besteht nicht nur aus Deutschland u.Frankreich...!!)
Regierungsklausur auf Schloss Seggau: Mit besonders strengen
Personenkontrollen startete die neue ÖVP-FPÖ-Regierung in ihre erste Klausur.
Hauptthema waren Sparmaßnahmen, Arbeitslosengeld und Kürzung von
Familienbeihilfe für Kinder im EU-”Ausland”. Von der Opposition kam
umgehend harsche Kritik ...
10.1.: „Familienbonus plus“ wurde beschlossen, bei den umstrittenen
Änderungen betr. Arbeitslosengeld soll bis Ende des Jahres ein Modell
erarbeitet werden ...
Nun (22.1.) hat ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann seine Pläne für
verpflichtende Deutschklassen vorgestellt...
WAHLEN in Wien und Niederösterreich:
In Wien bricht eine neue Ära an, da der beliebte, langjährige Bürgermeister
Michael Häupl für einen Nachfolger Platz macht. am 27.1. entscheidet sich, ob
Michael Ludwig oder Anderas Schieder der neue Wiener Bürgmeister wird.
Einen Tag später folgt in Niederösterreich die Landtagswahl bei der sich die
neue Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner erstmals der Wahl stellt. Diese
wird übrigens von einem FPÖ-Skandal wegen Nazi-Lieder überschattet ...
Michael Ludwig wurde am Parteitag am 27.1. zum neuen Wiener SPÖ-Chef
gewählt. Damit wird er auch Nachfolger von Michael Häupl...
NÖ Landtagswahl am 28.1.2018: Die neue Landeshauptfrau Johanna Mikl-
Leitner konnte die Absolute der ÖVP erfolgreich halten ...
Mehr...
Und wie geht es jetzt mit der FPÖ in NÖ weiter ... ?
Besteht die Kritik
an den Nazi-Liedern zu Recht ...
Auch auf Bundesebene steht die FPÖ momentan stark in der Kritik, u.a. wegen
dem umstrittenen Akademikerball. Am 26.1. gab es deswegen in Wien Groß-
Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ...
FPÖ-Chef Strache
verurteilte in einer Stellungnahme daraufhin jegliche Form von Antisemitismus
und kündigte an, die “freiheitliche Geschichte aufarbeiten zu wollen...”
Aber: wie gefährlich sind Burschenschaften tatsächlich? Hier einige
Kommentare dazu ...
Weitere Österreich-News
...
Weltwirtschaftsforum in Davos:
In Davos fand vom 23. bis 26. Januar das World Economic Forum (WEF) statt.
Mehr als 3000 Spitzenpolitiker, Top-Manager sowie Vertreter internationaler
Organisationen und der Zivilgesellschaft nehmen an diesem Treffen teil. Das
Motto des diesjährigen Forums lautet "Für eine gemeinsame Zukunft in einer
zersplitterten Welt” ...
Merkel und Macron plädierten in ihren Reden für einen europäischen Weg in
der Globalisierung. Macron forderte dabei aber auch überraschenderweise, dass
die "neue Globalisierung" gerechter sein und den Menschen zugutekommen
müsste. Sonst drohten in den kommenden Jahren weitere Erfolge der Nationa-
listen ...
Mit besonderer Spannung wurde der Auftritt von US-Präsident Trump erwar-
tet. Seine Rede war tatsächlich bemerkenswert. Er warb vor allem für Investi-
tionen in den USA, mahnte aber auch soziale Gerechtigkeit und einen fairen
Welthandel an. Seine Regierung unterstütze den Freihandel, werde „unfaire
Wirtschaftspraktiken“ aber nicht tolerieren...
In den USA wurde nun von mehr als 300 Schauspielerinnen, Autorinnen, Regis-
seurinnen und andere Frauen eine Initiative gegen sexuelle Gewalt am Arbeits-
platz gestartet. Und auch die Golden Globes in Hollywood standen diesmal
ganz im Zeichen von “#Metoo”. In Großbritannien gab es neue Enthüllungen.
In Wien beging eine Mutter eine Verzweiflungstat wegen sexuellen Miss-
brauchs in der Familie. Und auch in Deutschland wurden schockierende Fälle
von Pädophilie bekannt. Das dürfte aber nur die “Spitze des Eisbergs” sein ...