Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit werden schon
seit Jahren in Südostasien - nämlich in Myanmar (früher Burma) -
unvorstellbare Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Es geht
um die Vertreibung und Ausrottung (Völkermord, Genozid) eines ganzen
Volkes, den Rohingyas.
Was sind die Ursachen? Warum wird diese Minderheit in Myanmar derart
verfolgt, ausgegrenzt und menschenunwürdig behandelt ?
Die Rohingya sind eine muslimische Volksgruppe in Myanmar (bis 1989
Birma bzw. Burma)
. Sie leben dort hauptsächlich im nörd-
lichen Teil des an Bangladesch grenzenden Rakhaing-Staates (ehemals
Arakan) ...
In Myanmar leben heute etwa eine Million Rohingya. Gemäß dem
Staatsbürgerschaftsgesetz von 1982 gelten die Rohingya nicht als eine
der 135 einheimischen Bevölkerungsgruppen und haben damit keinen
Anspruch auf die myanmarische Staatsbürgerschaft. Aufgrund von
Repressionen und Verfolgungen leben mindestens eine Million Rohingya
als Flüchtlinge in Bangladesch und weiteren Ländern Asiens.
Die Herkunft der Rohingya ist heftig umstritten. Die Rohingya bezeichnen
sich selbst als schon lange dort ansässige Bevölkerung Rakhaings, die
vor bis zu 1000 Jahren zum Islam konvertierte. Die myanmarische
Regierung stellt sich hingegen auf den Standpunkt, dass die Rohingya
erst in jüngerer Zeit aus Bengalen eingewandert seien und damit illegale
Einwanderer aus Bangladesch oder deren Nachfahren seien.
Die Rohingya bildeten während der britischen Kolonialzeit die Bevölker-
ungsmehrheit im Rakhaing-Staat. In den 1940er Jahren und vor allem
nach der Unabhängigkeit Birmas kam es aber zu Spannungen zwischen
den buddhistischen Arakanesen (Rakhaing) und den muslimischen
Rohingya.
Rohingya-Aktivisten werfen der myanmarischen Regierung vor, dass sie
den Rakhaing-Staat in eine rein buddhistische Region umwandeln und
die Muslime zu einer bedeutungslosen oder überschaubaren Minderheit
machen wollen. Deswegen seien mehr als ein Viertel des gesamten
Ackerlandes dem Dschungel überlassen worden. Die Regierung habe
damit begonnen, beschlagnahmtes Rohingyaland an Arakanesen
innerhalb und außerhalb des Rakhaing-Staats zur Besiedlung zu
übergeben. Es wird behauptet, dass Pagoden und buddhistische Klöster
vor allem an Stellen errichtet werden, wo zuvor islamische Gebäude
niedergerissen wurden, um Rakhaings Erscheinungsbild in ein
buddhistisches umzuwandeln.
Seit der Unabhängigkeit Birmas am 4. Januar 1948 sind die Rohingya –
unter Druck des Regimes – bisher mit 19 groß angelegten Militäroperati-
onen konfrontiert gewesen
. Diese massiven Militäroperationen
führten zum Tod vieler Rohingya, zur Verwüstung ihrer Siedlungsgebiete
und Heiligtümer sowie der systematischen Zerstörung ihrer Infra-
strukturen.
Hier eine Liste von schweren Verbrechen und Menschenrechtsverletzun-
gen des Militärregimes ...
Die Diskriminierung, Verfolgung und der gezielte Genozid der Rohingyas
reicht also sehr weit zurück und hat tatsächlich vor allem rassistische
Gründe (die Angst vor einer “Islamisierung”, die dabei von gewissen
Gruppierungen geschürt wird, ist dabei nur “Mittel zum Zweck” .... )
Situation der Flüchtlinge
Besonders schwere Zwischenfälle gab es 1942, 1962, 1978 und 1991.
1978 suchten etwa 200.000 Rohingya-Flüchtlinge Schutz im benachbarten
Bangladesch, 1991 weitere 250.000.
Obwohl später einige zurückkehrten, blieben doch viele in den
Flüchtlingscamps im Distrikt Cox’s Bazar. Es wird geschätzt, dass seit
der Unabhängigkeit Birmas etwa eine bis anderthalb Millionen Rohingya
ins Exil gingen ...
Nun (Mai 2015) spitzt sich die Lage wieder dramatisch zu - und zwar
derart, dass sogar die Weltöffentlichkeit (endlich) Notiz nimmt von der
verzweifelten Lage dieser verfolgten Minderheit.
Doch was sind die tieferen Ursachen für diese Verfolgungen und
gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Buddhisten und Muslime?
Dahinter steckt die Extremistengruppe “969”. Ihr Anführer ist im übrigen
ein buddhistischer Mönch - der wegen seiner Hetze “Hitler Burmas”
genannt wird. Er ist eine Gefahr für das ganze Land ...
Denn in Myanmar herrscht zwar seit den Wahlen im Jahr 2010 offiziell
Demokratie und Religionsfreiheit, doch Präsident Thein Sein hat vor
einigen Monaten beim Parlament ein Paket mit Gesetzesentwürfen
eingereicht, die noch vor den Präsidentschaftswahlen im Herbst 2015
verabschiedet werden sollen. Sie sollen dem "Schutz von Rasse und
Religion" dienen. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty Inter-
national verurteilen sie allesamt als "diskriminierend" und "im Wider-
spruch zu fundamentalen Menschenrechten" stehend ....
Übrigens gehört Myanmar/Burma zu den Ländern, in der auch eine
“Farbrevolution” (= die sogenannte”Safran-Revolution”) stattfand. An-
geführt wurden die Proteste im Sommer 2007 übrigens von buddhis-
tischen Mönchen. Die Regierung beschuldigte die Protestierenden der
„Sabotage der Nationalversammlung und des Versuchs, […] den Kontakt
zu ausländischen terroristischen Organisationen zu suchen, um zer-
störerische Handlungen durchzuführen“ und den von der Regierung
aufgestellten Strategieplan zur Demokratie zu stören. Tatsächlich gingen
die Massendemonstrationen unvermindert weiter, wobei diese rasch zu
gewalttätigen Ausschreitungen führten - angeführt von buddhistischen
Mönchen (zumindest waren diese wie Mönche gekleidet ....) Im Endeffekt
forderte die Protestbewegung und deren gewaltsame Niederschlagung
(wobei zahlreiche Durchsuchungen und Verhaftungen in Klöstern
vorgenommen wurden) tausende Tote ...
Bei der Durchsuchung einiger Klöster nach der blutigen Niederschlagung
der Proteste sollen später zahlreiche Beweise für schwere Vergehen
gegen die buddhistischen Ordensregeln gefunden worden seien. Unter
anderem wurden 42 VCDs und andere Medien mit pornographischem
Inhalt, verschiedenste Waffen, Wettlisten, Aufzeichnungen von Reden der
Nationalen Liga für Demokratie, ein Abzeichen mit dem kämpfenden Pfau,
ein Nazi-Stirnband und zwei USA-Stirnbänder gelistet ...
Schlussendlich hatte die “Safran-Revolution” nicht viel gebracht. Die
ärmlichen Zustände innerhalb der Bevölkerung blieben bestehen, ebenso
das harte Durchgreifen des Militärs ...
Einziger Erfolg waren die von der Regierung angeregten Vermittlungs-
gespräche zwischen Aung San Suu Kyi (die sich seit den späten 1980er
Jahren für eine gewaltlose Demokratisierung von Burma/ Myanmar ein-
setzte und 1991 den Friedensnobelpreis verliehen bekommen hat) und
Beziehungsminister Aung Kyi. Diese endeten jedoch nach lediglich fünf
Terminen Ende Januar 2008 ....
Im Mai 2009 wurde Aung San Suu Kyi, wenige Tage vor Auslaufen ihres
Hausarrestes, verhaftet und wegen der Beherbergung eines US-Ameri-
kaners in ihrem Haus zu weiteren 18 Monaten Hausarrest verurteilt.
Erst im November 2010 fanden im Rahmen des Strategieplans zur
Demokratie seit 20 Jahren erstmals Parlamentswahlen in Myanmar statt.
Aung San Suu Kyi konnte jedoch nicht teilnehmen - sie wurde auf
Drängen der Regierung aus ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie
ausgeschlossen.
Sechs Tage nach den Parlamentswahlen wurde Aung San Suu Kyi jedoch
am 13. November 2010 aus ihrem Hausarrest entlassen. Bei den Nach-
wahlen zum birmanischen Unterhaus Pyithu Hluttaw vom 1. April 2012
gewann sie die Abgeordnetenwahl im Wahlkreis Kawhmu. Ihre Partei
gewann 43 der 45 neu zu besetzenden Parlamentssitze. Am 2. Mai 2012
legte sie ihren Eid als Parlamentsabgeordnete ab. Das Leben der Frie-
densnobelpreisträgerin wurde übrigens 2011 verfilmt (”The Lady”,
Regisseur: Luc Besson) ...
In letzter Zeit war sie kritisiert worden, da sie sich zu wenig für die
Bevölkerung und die verfolgten Rohingyas einsetzte. Im Mai 2015
forderte die Friedensnobelpreisträgerin jedoch erstmals die Staats-
bürgerschaft für die muslimische Minderheit, siehe ...
Doch warum ist Myanmar so wichtig, dass dort (wahrscheinlich von den
USA und/oder westlichen Geheimdiensten) eine sogenannte “Farben-
revolution” inszeniert wurde?
Myanmar gehört zwar, was die Bevölkerung betrifft, zu den ärmsten
Ländern Südostasiens - es verfügt aber über reiche Bodenschätze wie
große Erdöl- und Erdgasvorkommen, es werden aber auch Edelsteine
abgebaut - und es gehört auch zu den größten Drogenproduzenten ...
Außerdem hat Myanmar eine große strategische Bedeutung für China ...
Seit dem Demokratisierungsprozess kommen immer mehr westliche
Firmen ins Land. Dabei besteht die große Gefahr, dass die Gewinne nicht
der breiten Bevölkerung zugute kommen, sondern vor allem nur den
Konzernen und Geschäftsleuten.
Es wird daher größte Herausforderung in den nächsten Jahren für
Myanmar sein, Sozial- und Wirtschaftsreformen zu gewährleisten, um
nachhaltiges Wachstum und Entwicklungschancen für alle Teile der
Bevölkerung zu realisieren. Aber auch hinsichtlich der Einhaltung von
Menschenrechten sollte von der internationalen Weltgemeinschaft mehr
Druck auf Myanmar ausgeübt werden.