News - Jänner 2019
Silvester
Das neue Jahr begann rund um den Globus in ausgelassener Feierstimmung.
In Deutschland und Tokio gab es allerdings Anschläge mit Autos gegen Fuß-
gänger, in Russland kam es in der Silvesternacht zu einer verheerenden Ex-
plosion. Putin rief in seinen Neujahrsgrüßen zu Zusammenarbeit und Dialog
auf ...
Syrien
Türkei-Offensive gegen Kurden: Die syrische Armee ist am 28.12. in die
nördliche Stadt Manbidsch einmarschiert, um die Kurden vor einem eventu-
ellen türkischen Angriff zu schützen.Am 1.1. haben etwa 400 syrisch-kurdische
YPG-Kämpfer Manbidsch verlassen und die Kontrolle über das Gebiet der
syrische Armee übergeben, nachdem sie mit Damaskus vereinbart hatten, sich
aus dem Gebiet zurückzuziehen...
14.1.: US Präsident Trump und der türkische Präsident Erdogan haben über die
Schaffung eine Sicherheitszone im Norden Syriens beraten sowie über die
weitere Zusammenarbeit ...
Erdogan hält den US-Abzug aus Syrien
übrigens für die richtige Entscheidung ...
Wieder Kriegsverbrechen durch US-Koalition: Mehrere Menschen, die vor
dem IS flohen, sind laut Medien-Berichten infolge eines Luftangriffs auf das
Dorf Bagus im Südosten Syriens am 23.1. getötet worden ...
Völkerrechtswidrige Bombardierung durch israelische Luftwaffe: obwohl
das syrischen Luftabwehrsysteme mehr als 30 Marschflugkörper und Lenkra-
keten vernichtet hatte, wurde durch die israelische Attacke teilweise die Infra-
struktur des internationalen Flughafens von Damaskus beschädigt...
(wann gibt es endlich eine Verurteilung durch den UN-Sicherheitsrat??!!!)
Afghanistan
Die afghanische Regierung zeigte sich zuletzt offen für Friedensverhand-
lungen mit den Taliban ...
Die Präsidentschaftswahl wird nun auf
20. Juli verschoben ...
“Schmutziger Krieg” in Afghanistan: Die vom CIA geführten afghanischen
Streitkräfte haben laut einem Medienbericht die Erlaubnis zum Foltern und
Töten ...
Jemen:
Die Huthi-Rebellen haben mit dem im Rahmen eines UNO-Friedensplanes
vereinbarten Abzug aus der strategisch wichtigen jemenitischen Hafen-
stadt Hudaida begonnen. Die Konfliktparteien hatten sich bei Friedensge-
sprächen in Schweden auf eine Waffenruhe geeinigt...
Saudi-Arabien
Regierungsumbildung: Ibrahim al-Assaf ist neuer Außenminister Saud-
Arabiens, er sieht übrigens keine “Krise” wegen der Affäre um die Ermordung
des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi ...
Der Streamingdienst Netflix hat nun (2.1.) unter dem Druck des saudischen
Königshauses eine Folge einer Comedy-Show aus dem Programm genommen...
Junge saudische Frau nach Thailand geflüchtet vor Zwangsverheiratung
und Gewalt: sie bittet per Internet verzweifelt um Hilfe. Botschafter, Men-
schenechtler und das UNHCR schalteten sich inzwischen (7.1.) ein ...
Nun (9.1.) konnte eine Abschiebung verhindert werden ...
Nun
(14.1.) hat die Geflüchtete in Kanada Asyl erhalten...
Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
Haushaltsstreit wegen “Mauerbau”: Seit Weihnachten ist die US-
Regierung wegen dem sogenannten “Shutdown” lahm gelegt ...
26.1.: Shutdown nun (26.1.) vorerst für 3 Wochen beendet, gelöst ist der
Konflikt aber noch lange nicht ...
Wieder Ermittlungen gegen US-Präsident Trump: Laut einem Bericht der
"New York Times" hat das FBI nun (13.1.) wieder Ermittlungen gegen Trump
aufgenommen. Dieser reagiert mit einem wütenden Twitter-Sturm. Im Fokus
seines Zorns stand Ex-FBI-Chef James Comey....
Hier ein Hintergrundbericht zu der”Spygate-Affäre”....
Terroranschlag auf das World Trade Center am 11.9.2001: Wahrheit und
Hintergründe dazu könnten nun (10.12.) bald ans Licht kommen, denn erst-
mals wurden umfangreiche Beweise vorgelegt...
Die internationale
Hackergruppe „The Dark Overlords“ will in den Besitz von Geheimdoku-
menten in Bezug auf die Terroranschläge vom 11.9.2001 gekommen sein. Die
Hacker fordern nun (2.1.) laut Medienberichten Lösegeld...
Hackergruppe veröffentlichte nun (6.1.) Geheimdokumente...
Nordkorea: Zweites Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump
und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un Ende Februar geplant ...
China-Taiwan-Konflikt
Chinas Präsident Xi Jinping hat sich anlässlich des 40. Jahrestags der 'Bot-
schaft an die Landsleute in Taiwan' in einer Rede für die Wiedervereinigung
der Volksrepublik mit dem Inselstaat ausgesprochen. Das demokratische Tai-
wan hingegen will sich dem kommunistischen Regime in Peking nicht beugen..
Die US-Regierung planen nun (25.1.) einen Flugzeugträger in die sogenannte
Taiwan-Straße zu schicken...
Südamerika
In Venezueal ist am 23.1. ein Putschversuch gescheitert. Doch der
Machtkampf zwischen Oppositionsführer Juan Guaido und Präsident
Maduro geht weiter....
In Brasilien wiederum hat Anfang Jänner der ultrarechte Jair Bolsonaro das
Präsidentenamt angetreten Nun (22.1) gibt es einen Korruptionsskandal rund
um einen Sohn von ihm. Weiters kam es am 25.1. zu einer verheerenden
Umweltkatastrophe durch eine Schlammlawine, die ganze Ortschaften unter
sich begrub ...
Europäische Union (EU)
Die EU-Kommission plant Änderungen in der Steuerpolitik. Außerdem soll
eine Digitalsteuer für Internet-Giganten kommen. Und am 1.1. hat Rumä-
nien - begleitet von Kritik aus Brüssel und innenpolitischem Streit - ein halbes
Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen....
PALMÖL-Subventionen: Bisher subventioniert die EU Palmöl als Kraftstoff.
Bis zum 1. Februar muss die Europäische Kommission darüber entscheiden, ob
sie die Unterstützung einstellt. Deshalb sind Demonstrtionen geplant. Man kann
sich aber auch an einer Unterschriftenaktion beteiligen (siehe act.wemove.eu)
BREXIT:
Die Abstimmung zum BREXIT-Deal im britischen Parlament am 15.1. ende-
te erwartungsgemäßmit einem klaren NEIN der Abgeordneten. Nun droht
Premierministerin May ein Mißtrauensantrag...
Außerdem wird die
Forderung nach einer zweiten Volksabstimmung immer lauter ...
Brüssel bereitet sich inzwischen auf eine Verschiebung des EU-Austritts
der Briten vor ...
Atomare Aufrüstung? Die NATO fordert von der EU nun wegen dem mög-
lichen Aus des INF-Vertrages, eine stärkere atomare Aufrüstung. Doch das
trifft - vor allem auch in Deutschland - auf wenig Gegenliebe ...
Betreffend die NATO gibt es jetzt übrigens eine Warnung, dass diese False-
Flag-Anschläge in Europa geplant haben könnte ...
Sowieso hätte die
NATO schon längst aufgelöst gehört...!! Mehr dazu siehe...
Deutsch-Französischer-”Freundschaftsvertrag”: Merkel und Macron
haben am 22.1. den sogenannten “Vertrag von Aachen” unterzeichnet. Er soll
offiziell dem Frieden in Europa dienen - in Wirklichkeit dürfte es sich eher um
einen “Aufrüstungsvertrag” und um Kriegsvorbereitung gegen Russland
handeln. Dabei behilflich sein soll die „Integrity Initiative“ (ein antirussi-
sches Propaganda-Netzwerk) ...
Frankreich
Proteste der Gelbwesten gehen auch im neuen Jahr weiter:
Die Neujahrs-Ansprache von Macron hat die “Gelbwesten” nicht zufrieden
gestellt, denn Präsident Macron will anscheinend trotz aller Proteste weiter an
seiner Sparpolitik festhalten, obwohl die Forderung nach einem Rücktritt von
Macron immer lauter wird. Nach abermaligen Massenprotesten Mitte Jänner
hat Macronzum “nationalen Dialog” aufgerufen....
Pro-Macron-Gruppe “Roter Schal”: Die Regierung versucht nun (26.1.)
offenbar mit einer Gegenbewegung die “Gelbwesten” zu stoppen ...
WiederErmittlungen gegen Macrons Ex-Leibwächter Alexandre Benalla:
Es geht offenbar um den Vorwurf des Vertrauensbruchs in Zusammenhang mit
der Nutzung eines Diplomatenpasses...
Am 17.1. wurde er festgenom-
men...
Serbien: Massenproteste gegen Präsident Vucic: Samstag für Samstag
gehen tausende Menschen in Belgrad auf die Strasse, um gegen den serbischen
Präsidenten Aleksandar Vucic zu protestieren. Sie werfen ihm vor allem vor,
Gewalt
gegen politisch Andersdenkende zu tolerieren. Proteste sollen
weiter-gehen...
Für viele ist Vucic eine “Marionette” des Westens,
auch was den
Kosovo-Konflikt betrifft. Hier ein Hintergrundbericht dazu ...
Griechenland:
Hier kam es nun (21.1.) ebenfalls zu Demonstrationen und Ausschreitungen
wegen dem Namensstreit um Mazedonien. Dieser belastet die Beziehungen
der beiden Länder schon seit fast drei Jahrzehnten. Der Konflikt reicht ins Jahr
1991 zurück, als die ehemalige jugoslawische Teilrepublik ihre Unabhängigkeit
erklärte und für sich den Namen Mazedonien wählte...
Italien
Bürgereinkommen und Rentenreform: Die italienische Regierung hat nun
(21.1.) die Umsetzung von zwei zentralen Wahlversprechen beschlossen. Mini-
sterpräsident Giuseppe Conte stellt die Maßnahmen zum so genannten Bürger-
einkommen und zur Rentenreform vor, von der Millionen Italiener/innen
profitieren sollen ...
Bootsflüchtlinge: Innenminister Matteo Salvini bleibt weiterhin hart und will
keine Flüchtlinge mehr ins Land lassen ...
In diesem Zusammenhang
forderte übrigen Vizepremier Luigi Di Maio Sanktionen gegen Frankreich,
da dieses als ehemalige Kolonialmacht Afrika nach wie vor ausbeute - und des-
halb mitverantwortlich sei für das Migrationsdrama im Mittelmeer ...
Deutschland
Lohnverhandlungen für Bedienstete im öffentlichen Dienst starten (21.1.):
Die Gewerkschaften fordern sechs Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 200
Euro pro Monat.Von den Verhandlungen sind rund 3,3 Millionen Menschen
betroffen. Es werden Warnstreiks befürchtet. In den Tarifverhandlungen geht es
auch um eine bessere Bezahlung von Kita-Betreuerinnen ....
Dieselverbot - nun regt sich Widerstand: Brandbrief gegen Grenzwerte:
Über 100 Fachleute bezweifeln die These des angeblich gefährlichen Fein-
staubs in deutschen Städten. Die Unterzeichner des Briefes sehen “derzeit
keine wissenschaftliche Begründung für die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub
und NOx”. Sie fordern daher eine Neubewertung der wissenschaftlichen Studi-
en durch unabhängige Forscher...
Mittlerweile (28.1.) gibt es auch
mehrere Petitionen gegen die Diesel-Fahrverbote mit Zehntausenden Unter-
zeichnern...
Auch Gelbwesten-Proteste gibt es...
Bundesver-
kehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat nun auf die Kritik reagiert...
weitere Deutschland-News...
Österreich
Regierungsklausur in Mauerbach: Themenschwerpunkte waren
Steuerreform, Digitalisierung und Pflege. Am 10.1. wurden die Ergebnisse
präsentiert. Beim Thema Mindestsicherung entbrannte ein heftiger Streit
zwischen dem roten Wien und der schwarz-türkis/blauen Regierung ...
Weiters erschütterte ein Post-Skandal das Land, und bei der Sozialversi-
cherungs-Reform droht nun (10.1.) eine Verfassungsklage. Kritik wegen
mangelnden Datenschutz gibt es auch bei zwei neu geplanten Sozialhilfe-
Gesetzen ...
Kickl stellt Menschenrechtskonvention in Frage: Große Aufregung gibt es
wieder einmal um FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, er hatte im TV gesagt
“Das Recht hat der Politik zu folgen, nicht die Politik dem Recht.” Die Oppo-
sition forderte daraufhin seinen Rücktritt...
Ein Mißtrauensantrag
gegen ihn am 30.1. scheiterte allerdings ...
Auch der “Akademikerball” am 25.1. sorgte wieder einmal für Wirbel...
Bei einem Prozess gegen Politberater Rudolf Fußi musste FPÖ-Chef Strache
übrigens eine Niederlage einstecken...
Der Vizekanzler ist außerdem
am 1. Jänner glücklicher Vater eines Sohnes geworden - wobei er sich auch
von seiner familiären Seite zeigte ...
Zunahme von Gewalt gegen Frauen: In Österreich gab es seit Jahresbeginn
einen Anstieg von Gewalt an Frauen. Die Politik ist alarmiert und will nun
gegensteuern. Die Opposition ortet Versagen bei ÖVP und FPÖ ...
Für besonderes Aufsehen sorgte dabei unter anderem der Mord an der Ehefrau
von einem amtsbekannten Islamisten...
sowie der Frauen-Mord am
Wiener Hauptbahnhof, begangen von einem in die Drogenszene abgerutschten
Migranten...
Karfreitag soll gesetzlicher Feiertag werden, zumindest gemäß einem
Urteil des Europäischen Gerichtshofes. Doch nun (23.1.) ist eine unwürdige
Debatte darüber ausgebrochen...
Die Arbeiterkammer lehnt den
Tausch mit einem anderen kirchlichen Feiertag ab ...
Katastrophale Wetterlage: In Österreich herrschte in den ersten Jänner-
Wochen wegen außergewöhnlich starken Schneefalls Katastrophenalarm.
Nun könnte eine Jahrhundert-Überschwemmung drohen ...
Auch in den USA gibt es jetzt (30.1.) eine extreme Kältewelle...
In
Australien hingegen herrschte den gesamten Jänner eine extreme Hitze von
über 40 Grad Celsius ...
Totale MONDFINSTERNIS am Montag (21.1.): Diese ist auch in Öster-
reich sichtbar....
Und das Wetter spielte mit, zumindest in Wien...
aber auch in großen Teilen Deutschland. Hier einige Bilder....
Mondfinsternisse kündigen oft Naturkatastrophen an, es kann aber auch zu
Gewaltausbrüchen oder Terroranschlägen kommen. Uranus im Spannungsas-
pekt zu Sonne und Mond kann aber auch Proteste und Aufstände verstärken
und zu Revolutionen oder anderen umwälzenden Ereignissen führen. Auch
spektakuläre Enthüllungen sind möglich ...
AFRIKA
Historische Wahl im Kongo: Langzeitpräsident Kabila, der hauptsächlich
den Interessen westlicher Mächte dient, muss abtreten. Am 10.1. ist überra-
schend der Sieg von Oppositionskandidat Tshisekedi bekannt gegebn worden.
Der Kongo wird übrigens seit Jahrzehnten von den westlichen Industrieländern
und Konzernen brutalst unterdrückt und ausgebeutet ...
Frachtschiff-Unglück in der Nordsee und im Atlantik:
Das Containerfrachter „MSC Zoe“ ist am 2.1. in der Nordsee in einen Sturm
geraten und hat einen Teil seiner Ladung verloren. Darunter befinden sich auch
Container mit giftigen Chemikalien. Und auf dem Atlantik gab es kurz darauf
eine weitere Schiffskatastrophe...
#MeToo-Bewegung: In Deutschland wurde ein schwerer Fall von sexu-
ellen Kindesmißbrauch aufgedeckt - und in Indien wird Frauen noch immer
der Besuch von heiligen Stätten verwehrt ...
Rückblick:
3.1.2019
aktualisiert 31.1.2019
Rahaf al-Kunun
hat sich im Airport-Hotel
verbarrikadiert
Rede an die Nation
wegen Shutdown
gefährliche Container
treiben in der Nordsee
Ex-Präs.Kabila
Präsident Vucic
unter Druck
Gelbwesten
fordern Rücktritt
Macrons
)
Juan Guaido
Macron und Merkel unter-
zeichnen am 22.1.2019
den “Vertrag von Aachen”
