Vom 30. - 31.1. fand der Syrien-Friedenskongress statt, doch kurz danach
eskalierte wieder die Gewalt ...
Nun (21.2.) kommt es zu einer neuerlichen Eskalation in Afrin (wo die Türkei
kurdische Milizen angreift) und in der Rebellenhochburg Ost-Ghuta ...
Ost-Ghuta: Am 24.2. ist im UN Sicherheitsrat eine UN-Resolution für einen
30-tägigen Waffenstillstand beschlossen worden, doch die sogenannten
“Rebellen” beschießen weiter Damaskus ..
Fake-News wegen angeb-
licher Giftgaseinsätze - ein Hintergrundbericht...
Mehr ...
Zuletzt (18.2.) war es auch zu einer Konfrontation mit Israel gekommen
(mehr dazu siehe weiter unten ...)
“Operation Olivenzweig”: Am 19.1. hat die türkische Regierung eine
umstrittene Militäroffensive in der nordsyrischen Provinz Afrin gegen
kurdische Milizen (YPG) gestartet...
Nach türkischen Angaben sind
25.000 FSA-Kämpfer beteiligt. Wer genau in der FSA kämpft, ist aber
umstritten...
Giftgaseinsatz gegen Kurden ?!! Wie wird nun (17.2.)
Macron reagieren ... ?
16.2.: Besuch von US-Außenminister Rex Tillerson, er betonte die gemein-
samen Interessen der beiden Länder im Kampf gegen den Terror und bei der
Schaffung eines unabhängigen, geeinten Syrien ...
Journalist Deniz Yücel wieder frei!! Andere Journalisten bekamen jedoch
sehr harte Haftstrafen...
Nun (18.2.) hofft die türkische Regierung auf
ein Panzergeschäft mit Deutschland ...
Einige Kommentare dazu ...
Konflikt mit dem Iran und Syrien: Am 10.2. eskalierte der Konflikt mit
dem Iran und Syrien. Israel bombardierte Stellungen in Syrien wegen einer
iranischen Drohne, die angeblich in Israel eindrang...
Abgezeichnet
hatte sich dieser Konflikt bereits im Dezember, als die syrische Regierungs-
armee ihren Einflussbereich unweit von Israel und dem Libanon erweiterte...
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 18.2. beschuldigte Netanjahu er-
neut den Iran, an den Krisen im Nahen Osten Schuld zu sein ...
Aber auch die Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels durch
US-Präsident Donald Trump Anfang Dezember
dürfte mit dieser
neuerlichen Eskalation zusammenhängen. Der russische Außenminister
Lawrow verurteilte in diesem Zusammenhang am 19.2. Aufrufe zur Ver-
nichtung von Israel ...
Gleichzeitig rief Lawrow die USA und Israel
zu Deeskalation auf ...
Mehr zu Jerusalem siehe ...
Frauenproteste gegen Kopftuchzwang: Seit Ende Dezember fordern
immer mehr iranische Frauen eine Abschaffung der Kopftuchpflicht....
Mehr ...
Nun (9.2.) ist eine neue Debatte über den Kopftuch-Zwang
entbrannt ...
Auch über Internet-Zensur wird innerhalb der iranischen Führung diskutiert,
es gibt anscheinend hitzige Debatten zwischen Reformern und den fundamenta-
listischen Hardlinern ...
Am 11.2. hat Präsident Hassan Rouhani zu einem „Jahr der Einheit“ aufge-
rufen und zu mehr Offenheit gegenüber dem Willen des Volkes ...
Flüchtlings-Evakuierungsplan wurde bis jetzt nur unzureichend umge-
setzt. Und gemäß der UNO nehmen Menschenschmuggel und Menschenrechts-
verletzungen weiter zu, auch staatliche Behörden scheinen involviert. Außer-
dem ist auch weiterhin der “IS” in Libyen aktiv ...
Taliban bedrohen laut BBC bereits 70 Prozent des afghanischen Gebietes,
es gibt aber auch eine wachsende Präsenz der Terrormiliz Islamischer Staat
(IS). Pakistans Außenministerium plädierte am 2.2. für einen Dialog - die Ge-
schichte habe gezeigt, dass es keine militärische Lösung gibt, die zu einem
dauerhaften Frieden führt ...
Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
Rede zur Lage der Nation: US-Präsident Donald Trump hat in seiner
ersten Rede zur Lage der Nation Aufbruchstimmung und einen „neuen ameri-
kanischen Augenblick“ beschworen. „Die Lage der Nation ist stark, weil das
Volk stark ist“, sagte der Präsident am 31. Jänner im Kapitol. Er kündigte an,
mehr Geld für das Militär auszugeben, aber auch für die Infrastruktur ...
Mehr ...
sowie die gesamte Rede ...
Nun (16.2.) stellte US-Präsident Donald Trump seinen Plan zur Modernisier-
ung der Infrastruktur vor. Zwei große Probleme stehen dabei im Fokus: man-
gelnde Investitionen und die lange Wartezeit für Genehmigungen...
Trumps Budgetentwurf sieht aber auch mehr Geld fürs Militär und weniger
Ausgaben für Sozialprogramme vor ...
Geheim-Dossier: Anfang Februar sorgte ein geheimer Bericht für Aufregung,
der Hillary Clinton und die Geheimdienste beschuldigt, im Wahlkampf zusam-
mengearbeitet zu haben, um Donald Trump politisch auszuschalten ...
Russland-Ermittlungen: Jetzt (16.2.) wird der Spieß wieder umgedreht: Die
US-Justiz hat erstmals russische Staatsbürger wegen angeblicher Einmi-
schungen in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 angeklagt ...
Neue Nuklearstrategie der USA: Die US-Regierung macht sich für die
Entwicklung von Atomwaffen mit einer geringeren Sprengkraft stark, was von
Russland, China und auch Deutschland scharf kritisiert wird ...
Schulmassaker in Parkland/Florida: Ein 19-Jähriger tötete am 15.2. an der
Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland insgesamt 17 Menschen,
darunter 14 Schüler/innen. Nun (22.2.) formiert sich Widerstand gegen die
Waffenlobby ...
24.2.: Die Waffenlobby schlägt nun zurück - doch die
Proteste der Schüler gehen weiter ...
Einige Kommentare ...
Historischer Kurssturz an der Wall-Street am 5.2. hat auch die Börsen
in Asien und Australien nach unten gezogen und löste akute Angst vor einem
Finanzkollaps aus. Tatsächlich wäre ein solcher jederzeit möglich ...
Venezuela: US-Außenminister Tillerson schmiedete bei seinem Besuch
in mehreren südamerikanischen Ländern offenbar Allianzen gegen die sozi-
alistische Führung in Caracas. Kritik kommt aus Bolivien und Kuba ...
Die Opposition hat übrigens am 11.2. wieder den Dialog mit Maduro abge-
brochen...
Nun (21.2.) hat Venezuela die weltweit erste staatliche
Kryptowährung ("Petro") eingeführt ...
Brasilien: Während Venezuela noch tapfer Widerstand leistet, befindet sich
Brasilien seit dem Sturz von Präsidentin Dilma Rousseff fest in den “Klauen
des Neoliberalismus”. So soll jetzt ein Ausverkauf des brasilianischen
Erdöls an internationale Konzerne erfolgen...
Am 25.1. ist übrigens der beliebte Ex-Präsident Lula da Silva zu 12 Jahren
Haft verurteilt worden. Jetzt (21.2.) zeigt sich aber, dass die Beweismittel
gefälscht waren ...
Internet-Zensur: Die chinesische Regierung verschärft ihre Kontrolle über
den Zugang der Bevölkerung zum Internet. Auch ausländische Unternehmen in
China sind zunehmend betroffen ...
Im übrigen gibt es nun auch in China eine “Metoo”-Bewegung...
Klon-Experiment mit Affen erfolgreich ...
Marmorkrebs in
Madagaskar ist ein natürlicher Klon ...
Im Jänner hatte es eine historische Wende gegeben: Es ist erstmals seit zwei
Jahren wieder zu direkten Gesprächen mit Südkorea gekommen. Nun wird
Nordkorea sogar an den Olympischen Winterspielen in Südkorea teilneh-
men. Und: es gab auch einen Aufruf zur Wieder-Vereinigung . Die US-
Regierung verfolgt die Annäherung trotzdem mit Skepsis...
Die USA verhängten am 23.2 neue Sanktionen gegen Nordkorea...
Diese sollen nun streng kontrolliert werden...
Zwischen Nord- und
Südkorea gibt es hingegen weiter “Tauwetter”. Auch gegenüber den USA
zeigt sich Nordkorea gesprächsbereit...
Olympische Winterspiele in Südkorea haben am 9.2. begonnen. Die
farbenfrohe Eröffnung stand unter dem Motto “Frieden in Bewegung“ und im
Zeichen der vorsichtigen Annäherung zwischen Süd- und Nordkorea ...
Mehr...
Am 25.2. ist die Olympiade feierlich zu Ende gegangen...
Für Österreich verliefen die Winterspiele sehr erfolgeich ...
(hoffen wir,
dass sich die historische Annäherung zwischen Nord- und Südkorea fortsetzt ...)
EU-Budget nach BREXIT: Debatte über künftige Finanzierung hat nun
(16.2.) begonnen. Österreich spielt in der Frage des neuen EU-Budgets eine
maßgebliche Rolle. Bundeskanzler Kurz beharrt auf einer “Verschlankung” der
völlig überzogenen EU-Bürokratie und personell aufgeblasenen EU-Insti-
tutionen ...
(Außerdem: durch den BREXIT entfallen auch die Ausgaben,
die GB von der EU erhalten hat!! Und es fällt durch den Austritt auch ein großer
Teil der Verwaltung weg, was wieder Kosten erspart !!) Hier ein Kommentar
dazu ...
MERCOSUR-Abkommen zwischen der EU und Südamerika ist
schlimmer als CETA: Greenpeace-Experte Jens Karg warnt eindringlich vor
den Gefahren, insbesondere für unsere Landwirtschaft. Die geheimen Ver-
handlungen (!!) befinden sich übrigens bereits in der Endphase...
Regierungsbildung: Am 7.2. gab es doch noch eine Einigung auf eine
“große Koalition” zwischen Union (CDU, CSU) und SPD. Mit einer erneuten
Großen Koalition soll laut Koalitionsvertrag eine „neue Dynamik für Deutsch-
land“ entfacht werden. Und: Andrea Nahles könnte nun (9.2.) neue SPD-
Chefin werden ...
Ein “weiter so” kann es aber nicht geben - vor allem im Umgang mit
RUSSLAND !! Denn das könnte Krieg bedeuten ...
“Große Koalition”: Nachdem Merkel auf Kritik durch personelle Änder-
ungen reagiert hatte...
bekam sie nun (26.2.) die Zustimmung zur
Koalition mit der SPD...
Der Koalitionsvertrag enthält jedoch ausgesprochen bedenkliche Verein-
barungen, die die Demokratie untergraben!!
Deshalb kann man nur hoffen, dass die SPD-Basis gegen die GroKo stimmt!!
Die Abstimmung läuft noch bis 2. März - und der Widerstand ist groß...
US-Militär raus aus Deutschland: Langsam regt sich Widerstand gegen
die “US-Besetzung”: eine Bürgerinitiative fordert nun (9.2.) den Abzug der
US-Soldaten und ein “Raus aus der NATO” ...
Mehr ...
Strafrecht für Sexualstraftaten soll nun verschärft werden. Außerdem will
die FPÖ ihre Vergangenheit aufarbeiten und eine Historikerkommission
einsetzen ...
Jetzt (22.2.) gibt es einen neuen Burschenschafter-Skandal in der FPÖ,
diesmal betrifft es einen Mitarbeiter von Norbert Hofer: auch in einem
Liederbuch der Wiener Burschenschaft Bruna Sudetia sollen antisemitische
Texte stehen ...
Diese wurden auf Facebook verbreitet ...
Ernennung von Verfassungsrichtern: Auch hier kommt es zu massiver
Kritik, SPÖ-Chef Kern warnt vor einer “Unterwanderung der Demokratie
durch eine Geheimorganisation” ...
Großes “Sicherheitspaket” soll jetzt kommen: Obwohl Österreich eines
der sichersten Länder weltweit ist, sollen nun Überwachungsmaßnahmen im
Namen von “Terrorbekämpfung”massiv ausgeweitet werden ...
Kritik: Von der Opposition wird das Sicherheitspaket nun (23.2.) scharf
kritisiert, sie fordert eine Begutachtung ...
FPÖ-Chef Strache greift den öffentlich-rechtlichen ORF an: Der Streit
zwischen FPÖ und ORF eskalierte zuletzt wegen eines Lügenvorwurfs, den
Strache als Satire abtut. Worum geht es? Hier eine Analyse ...
Die “MeToo-Bewegung” ging auch im Februar weiter. Besonders betroffen
war wieder die Filmbranche (USA/Hollywood, Deutschland). In Österreich
gab es neue schockierende Enthüllungen betreffend den ÖSV, aber auch gegen
österreichische Politiker gibt es Anschuldigungen. Besonders schockierend:
auch die UNO und Kinderhilfsorganisationen sind betroffen...
Auch die GENDER-Ideologie und FRÜHSEXUALISIERUNG bedroht
unsere Kinder ...
(betrifft nicht nur Deutschland, sondern auch
andere EU-Länder und die USA, also den gesamten freien christlichen
Westen!!!)
Mondfinsternis am 31. Jänner über den Pazifik, Asien, Australien und der
Westhälfte von Nordamerika. Finsternisse können Naturkatastrophen und an-
dere ungückliche Ereignisse ankündigen. Tatsächlich kam es kurz danach zu
einigen Katastrophen. Aber auch positive Entwicklungen sind bei dieser
Mondfinsternis möglich ...